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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Denunziata  21.11.2020 12:26 Uhr
Wird nach Corona der Migrationsdruck wieder steigen?
Der frühere ÖVP-Außenminister und Vizekanzler rief die europäischen Staaten auf, sich auf eine deutliche Zunahme vorzubereiten. „Es gibt eine starke Migrationserwartung nach Ende der Restriktionen“, sagte er zur APA. Es gebe einen Rückstau und der Wanderungsdruck dürfte durch erhöhte wirtschaftliche Schwierigkeiten wegen Corona zunehmen. In Tunesien etwa habe der Kollaps des Tourismus zu einer Migrationsbewegung nach Italien geführt. Zudem seien in der Krise die Überweisungen von Migranten an ihre Angehörigen in der Heimat um 20 Prozent zurückgegangen. Weil nun dort Geld fehlt, wachse wiederum die Abwanderungsneigung.

(Die Presse vom 21.11.2020)
 Ja57,1%  (8)
 Nein7,1%  (1)
 In Teilen0,0%  (0)
 Diskussion21,4%  (3)
 Bimbes14,3%  (2)
 
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Von:  Bilch  21.11.2020 11:28 Uhr
Wie empört seid Ihr Doler eigentlich über die Vorfälle im Bundestag vom Mittwoch?
Letzten Mittwoch (18.11.2020), kurz vor der Abstimmung über das neue Infektionsschutzgesetz, gelangten Gegner des neuen Gesetzes auf Einladung von AfD-Abgeordneten in den Bundestag und befragten in den Fluren Passanten, ob sie Abgeordnete seien und wenn ja, wie sie abzustimmen gedächten.

Denjenigen, die ihre Zustimmung zu dem Gesetzesentwurf bekundeten, wurde noch die Frage gestellt, ob sie dies denn mit ihrem Gewissen vereinbaren könnten, in einigermaßen unfreundlichem Ton.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier wurde auf dem Weg zum Fahrstuhl ebenfalls befragt und von der Interviewerin auf sein "Ich werde zustimmen" noch etwas lauter kritisiert. Nachdem er eingestiegen war fielen zwischen den Befragenden auch noch die Worte "So ein arrogantes A...".

Seitdem diskutieren Bundestag, Politik und Medien intensiv darüber, wie auf diese Vorgänge, die als Belästigung, Bedrängung, gar Verächtlichmachung des Parlaments und der gesamten Demokratie zu reagieren sei. Aus der SPD kam etwa die Ankündigung, in keiner Weise mit Abgeordneten der AfD mehr zusammenarbeiten zu wollen. Auch die Eröffnung eines Parteiverbotsverfahrens wurde in den Raum gestellt.

Quellen: z. B. https://www.tagesschau.de/inland/afd-diskussion-101.html
 Unbeschreiblich empört!6,7%  (1)
 Sehr empört!20,0%  (3)
 Merkbar empört!6,7%  (1)
 Durchschnittlich empört.6,7%  (1)
 Unterdurchschnittlich empört.6,7%  (1)
 Nur sehr wenig empört.6,7%  (1)
 Gar nicht empört.26,7%  (4)
 Ich muss mir meine Meinung erst noch bilden.0,0%  (0)
 Andere Antwort / Diskussion13,3%  (2)
 Keine Antwort / Keine Diskussion / Bimbes6,7%  (1)
 
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Von:  J_Rabin  20.11.2020 21:40 Uhr
Wie bewertest du das politische Wirken Willy Brandts?
Willy Brandt prägte einst maßgeblich die Politik der deutschen Sozialdemokratie und war zugleich Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger
 Sehr positiv 23,5%  (4)
 Positiv 35,3%  (6)
 Neutral5,9%  (1)
 Negativ 17,6%  (3)
 Diskussion 11,8%  (2)
 Bimbes 5,9%  (1)
 
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Von:  Tom Sawyer  20.11.2020 19:22 Uhr
Koalition einigt sich grundsätzlich auf Frauenquote in Vorständen. - Wie beurteilst du diese Entscheidung?
Die GroKo hat sich grundsätzlich auf eine verbindliche Frauenquote in Vorständen geeinigt. In Vorständen börsennotierter und paritätisch mitbestimmter Unternehmen mit mehr als drei Mitgliedern muss demnach künftig ein Mitglied eine Frau sein, teilt Justizministerin Lambrecht mit.(https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Koalition-einigt-sich-grundsaetzlich-auf-Frauenquote-in-Vorstaenden-article22183515.html)
 Finde ich gut,weil..30,8%  (4)
 Neutral15,4%  (2)
 Finde ich schlecht,weil...38,5%  (5)
 Diskussion7,7%  (1)
 höhere Bimbesquote7,7%  (1)
 
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Von:  Anteros  20.11.2020 15:18 Uhr
Sind die neuesten Anklagen seitens des Anwälte-Teams um Donald Trump berechtigt - skuril - oder völlig gaga?
Trump und sein Vertrauter Giuliani bereiten die nächsten Klagen in Pennsylvania, Georgia und Arizona vor:

Hier der Vortrag der Anwältin Sidney Powell aus dem Team von Rudy Giuliani: „Womit wir es hier wirklich zu tun haben, ist ein massiver Einfluss kommunistischen Geldes über Venezuela, Kuba und vermutlich China für die Einmischung in unsere Wahl.“ Sie behauptete auch, der 2013 verstorbene venezolanische Präsident Hugo Chavez habe Hintertüren in die Software einbauen lassen, die bei der Auszählung der Stimmen verwendet wurde. Angeblich sei es dadurch möglich gewesen, dass eine für Biden abgegebene Stimme 1,25 Stimmen wert gewesen sei. Die Software wurde nur beim Einscannen von Stimmzetteln verwendet. Die Wahlbehörden betonen, dass es für jede abgegebene Stimme einen Papierbeleg gebe.

Quelle:
https://www.welt.de/politik/ausland/article220588036/
US-Wahl-Welchen-letzten-Schachzug-Team-Trump-nun-versucht.html
 Völlig berechtigt17,6%  (3)
 Eher berechtigt0,0%  (0)
 Eher skuril5,9%  (1)
 Skuril0,0%  (0)
 Eher gaga5,9%  (1)
 Völlig gaga41,2%  (7)
 Dieses Endgame-Szenario nervt nur noch23,5%  (4)
 Ich will diskutieren0,0%  (0)
 Ich will Bimbes5,9%  (1)
 
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