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 |  | 11651 - 11655 / 17741 Abstimmungen |  |  |
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| Findest Du es richtig, dass man eine Coronademo wegen „Gefahr für die Volksgesundheit" untersagt? |
"Tabubruch, Sündenfall, erstmals direkte Zensur“ nannte Kickl die bereits zuvor die zahlreich unterbundenen Kundgebungen. Nun traf es auch die FPÖ-Veranstaltung - wegen „Gefahr für die Volksgesundheit“, wie die Polizei argumentiert. Der FPÖ-Klubchef ist empört.
Die Stimmung bei Gegnern der Corona-Maßnahmen dürfte am Tiefpunkt sein. Die Polizei hat alle größeren Versammlungen, die in Wien für das Wochenende angemeldet worden waren, untersagt und sich damit den Unmut der Protestwilligen zugezogen. Die Exekutive argumentiert die nicht unheiklen Beschränkungen des Versammlungsrechts mit ihren Erfahrungen in den letzten Wochen. Diese ließen wieder "Gesetzwidrigkeiten in großem Ausmaß" erwarten, hieß es in einer Aussendung.
https://www.diepresse.com/5930318/corona-demos-auch-fpo-kundgebung-wird-untersagt |
 | Gut | 14,3% |   (2) | | | Schlecht | 21,4% |   (3) | | | Das sehe ich differenziert | 28,6% |   (4) | | | Darüber muss man diskutieren. | 0,0% | (0) | | | ich will Bimbes | 35,7% | (5) | | | |  |
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| "Die Trump-Administration war die gefährlichste Regierung der Weltgeschichte" - Stimmst du dieser Aussage Noam Chomskys zu?"
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Noam Chomsky gilt als Gründer der modernen Linguistik und einer der wichtigsten linken Intellektuellen unserer Zeit. Im Interview spricht er darüber, warum er glaubt, dass Trump gefährlicher als Hitler war und wieso er Angst um die Menschheit hat.
https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/welt/2090074-Noam-Chomsky-im-Interview-Trump-war-einzigartig.html |
| | Sehe ich auch so. | 16,7% | (2) | | | Sehe ich anders. | 25,0% | (3) | | | Interessiert mich nicht. | 0,0% | (0) | | | Ich sehe das differenzierter. | 16,7% | (2) | | | Diskussion | 41,7% | (5) | | | | |
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Von: mauli_  | 30.01.2021 15:00 Uhr |
| Schränken die Unternehmen die Grundrechte ein, um weiter zu machen wie bisher? |
Der Präsident des Ifo-Instituts fordert die Ausweitung der FFP2-Maskenpflicht, Ausweitung von Home-Office und der Testungen, damit nicht den Großteil der Produktion herunterzufahren, u. U. auch in Form einer Abwehrreaktion gegen die Idee Zero Covid und der entsprechenden Antwort No Covid seitens der Unternehmen.
https://taz.de/Interview-mit-Ifo-Chef-Clemens-Fuest/!5743217/ |
| | Ja. Die Unternehmen lavieren und spielen auf Zeit und damit auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger. | 30,8% | (4) | | | Nein, der Präsident des Ifo-Instituts denkt in die richtige Richtung. | 0,0% | (0) | | | Das ist linke Propaganda. | 0,0% | (0) | | | Enthaltung. | 15,4% | (2) | | | Ich will diskutieren/ andere Antwort. | 15,4% | (2) | | | Ich will nicht diskutieren/ keine andere Antwort. | 38,5% | (5) | | | | |
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| Handelte der AfD-Vizepräsident des brandenburgischen Landtages richtig, als er der Linken-Abgeordneten Andrea Johlige das Mikrophon stummschaltete und sie des Saales verwies? |
Was war passiert? Frau Johlige betrat das Rednerpult im Landtag und begann ihre Rede mit den Worten: „sehr geehrte Damen und Herren“ - üblich ist allerdings, dass man auch dem Präsidenten (hier in Vertretung der AfD-Vize) separat mit "sehr geehrter Herr Präsident/Vizepräsident" eine Ehre zuteil werden lässt.
Dieses Unterlassen wertete Landtagsvizepräsident Andreas Galau (AfD) als so schwerwiegend, dass er das Mikrophon der Abgeordneten abschaltete und sie anschließend, nachdem sie seiner Aufforderung ihn mit der Grußformel die Ehre zu erweisen mit der Begründung:
„Als Abgeordnete bin ich nur meinem Gewissen verpflichtet. Und ich lehne es ab, jemanden eine besondere Ehrerbietung zu erweisen, der sich unter anderem mit Rechtsextremen und Antisemiten getroffen hat. Der regelmäßig auf Corona-Demos geht. Und dem vom Verfassungsgericht bescheinigt wurde, dass er sein Amt nicht neutral ausübt. Und deshalb kann ich leider aus Gewissensgründen Ihnen diese Ehrerbietung nicht erteilen.“
nicht nachkam.
Quelle:
https://www.derwesten.de/politik/afd-landtags-brandenburg
-andreas-galau-linke-johlige-eklat-eskalation-
id231433893.html?fbclid=IwAR33TSm9cj4iNvFeCUQ38bwF4c4
mkBiHWhCNnovZuryqWXeWMka3HJ2eylw
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| | Ja, absolut | 23,5% | (4) | | | Ja, eher schon | 5,9% | (1) | | | Ich bin da differenzierter Ansicht | 0,0% | (0) | | | Nein, eher nicht | 5,9% | (1) | | | Nein, das war absolut überzogen | 47,1% | (8) | | | Diskussion | 11,8% | (2) | | | Bimbes | 5,9% | (1) | | | | |
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Von: Malta  | 30.01.2021 12:46 Uhr |
| Junge-Union-Chef Tilman Kuban fordert weniger Sozialausgaben und mehr Investition in Bildung und Forschung! - Wie bewertest Du das? |
„Wir haben einen Bundeshaushalt, der fast 360 Milliarden Euro fasst. Davon sind fast die Hälfte konsumtive Kosten, die wir ausgeben. Also Kosten, die auch für den Sozialstaat und für soziale Leistung draufgehen. Das ist gut, dass wir einen Sozialstaat haben, der eben denjenigen hilft, die in Not geraten. Aber wir müssen uns schon die Frage stellen: Kein Unternehmen würde so überleben können. Man muss in Zukunft investieren. Dazu zählt der Bereich Bildung, dazu zählt der Bereich Klimaschutz und der Bereich Forschung. Und deswegen wünsche ich mir, dass wir da mehr investieren, aber auf der anderen Seite auch überlegen: Wie viele Leistungen sind notwendig und sind notwendigerweise geboten?“, erläuterte Kuban...
https://www.focus.de/politik/deutschland/kein-unternehmen-koennte-so-ueberleben-junge-union-chef-fordert-weniger-sozialausgaben-und-mehr-zukunftsinvestitionen_id_12927035.html |
| | Sehr positiv | 8,3% | (1) | | | Eher positiv | 16,7% | (2) | | | Neutral | 16,7% | (2) | | | Eher negativ | 16,7% | (2) | | | Sehr negativ | 25,0% | (3) | | | Diskussion | 8,3% | (1) | | | Bimbes | 8,3% | (1) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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