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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Denunziata  22.02.2021 14:00 Uhr
Kann ein Linker seine Auffassung auch aus anderen Quellen als Marx beziehen?
Der Sozialismus verlange keineswegs eine "starre Gleichförmigkeit der Auffassung", die sozialistische Überzeugung könne
"aus den Ergebnissen marxistischer oder anderer begründeter sozialer Analysen oder aus religiösen oder humanitären Grundsätzen abgeleitet werden.

Heinrich Schneider in "Österreichisches Jahrbuch für Politik 1978" - Kapital "Das neue Parteiprogramm der SPÖ - eine kritische Analyse?
 Ja47,8%  (11)
 Nein8,7%  (2)
 Das muss man diskutieren.34,8%  (8)
 Ich will Punkte.8,7%  (2)
 
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Von:  Denunziata  22.02.2021 09:56 Uhr
Fördert der Sozialstaat die Migration und sind in einem föderalistischen Staat regionale Differenzen ein Lockanreiz?
Europa im Jahr 2020: Die Grenzen sind dicht, die Bürger arbeiten in häuslicher Isolation, die Lieferketten sind am Bersten. Und erstmals seit Jahren lässt der Kampf gegen das Coronavirus auch die Zahl der Zuwanderer schrumpfen. Bis einschließlich November ging die Zahl der Asylanträge in den 27 EU-Ländern im Vergleich zu 2019 um ein Drittel zurück. Bei den OECD-Staaten sieht es nicht anders aus. Es sei „ein historischer Rückgang“, sagt Thomas Liebig, Migrationsexperte der OECD.

Nicht so in Österreich. Hierzulande dürften die Asylanträge im Vorjahr entgegen dem internationalen Trend sogar gestiegen sein. Ende November lag die Zahl bereits über 12.500, nahe dem Jahreswert von 2019. In Ungarn klopfte derweil nur eine Handvoll Menschen an. Das bringt eine Frage wieder aufs Tapet, die zuletzt in der Flüchtlingskrise 2015 heiß debattiert wurde: Warum strömen die Massen in manche Länder, während sie um andere einen Bogen machen? Welche Rolle spielen Sozialtransfers und Geldleistungen?
.....
Im Jahr 2017 kürzte Niederösterreich die Mindestsicherung für Asylberechtigte um 30 Prozent. Und der Effekt hatte es in sich: Während der Anteil der Flüchtlinge, die ihr Bundesland Richtung Wien verließen, im restlichen Österreichs sank, stieg er in Niederösterreich an. Ähnliches gilt für subsidiär Schutzberechtigte. In den Bundesländern, in denen sie von der Mindestsicherung ausgeschlossen wurden, erhöhte sich ihre Abwanderungsrate um rund elf Prozentpunkte.

Was bedeutet das? Belegt die Studie, dass die strittige These vom Wohlfahrts-Magneten doch stimmt? Liefert sie den politisch heiklen Beweis, dass das Unterstützungsniveau in Wien zu hoch oder jenes in Niederösterreich zu niedrig ist? Nein, sagen die Autoren. Auch der Zugang zu leistbarem Wohnraum sei entscheidend. So sorgte etwa die Kürzung der Sozialhilfe für Flüchtlinge im Burgenland zu keiner Abwanderungswelle – wohl, weil Flüchtlinge zeitgleich leichter Wohnungen erhalten haben. Mit dem Wechsel nach Wien konnten die Menschen „Gewinne bis zu 50 Prozent“ machen, sagt Wifo-Experte Peter Huber. Angesichts dessen sei der Effekt „gar nicht so groß“.

Die Presse vom 21.02.2021
 Ja50,0%  (7)
 Nein14,3%  (2)
 Diskussion28,6%  (4)
 Bimbes7,1%  (1)
 
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Von:  Denunziata  22.02.2021 09:50 Uhr
Sollte ein Machtwechsel in einem Bürgermeisteramt vor einer Wahl erfolgen oder sollte der gewählte Bürgermeister seine Amtsperiode ausdienen?
Die Frage ist einfach formuliert diese. Sollte der Bürgermeister seine Amtszeit ausdienen oder seinen angedachten Nachfolger eine Chance geben, dass er über 1-2 Jahre zeigen kann, was er zu bieten hat.
 Der gewählte Bürgermeister sollte bis zur Wahl ausdienen.30,8%  (4)
 Es ist gut, wenn man einem Nachfolger schon vor der Wahl sein Können zeigen lassen kann.7,7%  (1)
 Ich möchte hierüber einen anderen Standpunkt vertreten.15,4%  (2)
 Ich möchte diskutieren.23,1%  (3)
 Ich möchte Punkte.23,1%  (3)
 
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Von:  Prienchen  22.02.2021 08:36 Uhr
Inzidenzwerte - nicht 50, auch nicht 35, nein unter 10 sollen es jetzt sein. Was sagst du dazu?
Dies äußerte Jens Spahn in einem Interview in der ARD.

https://www.n-tv.de/politik/Spahn-erteilt-Corona-Zeitplan-eine-Absage-article22377138.html
 Klar - warum nicht Null ?0,0%  (0)
 Der hat doch den Schuß nicht gehört !33,3%  (4)
 Dieser Wert kann überhaupt nicht erreicht werden.25,0%  (3)
 Bimbes / Diskussion41,7%  (5)
 
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Von:  esel  22.02.2021 06:38 Uhr
Innenministerium machte Mao-Fan zum Corona-Berater. Was denkst du darüber?
Ein österreichischer Mao-Verehrer, von Beruf Sprachprüfer, wurde zu einem wichtigen Berater der Bundesregierung in der Corona-Krise. Er schreibt für sie eine Kommunikation der Angst. Wie konnte es dazu kommen?

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus226761145/Corona-Expertenrat-Das-Innenministerium-und-der-Germanist.html
 Fassungslos!43,8%  (7)
 Mao war doch super!6,3%  (1)
 Differenziert.12,5%  (2)
 Bimbes37,5%  (6)
 
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