Um an den Umfragen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
|
 |  | 7306 - 7310 / 17547 Abstimmungen |  |  |
|
Von: Minga  | 12.08.2022 08:25 Uhr |
| Sollte man Touristenvisa für Russen nicht mehr vergeben, wie das von einigen EU-Staaten gefordert wird? |
Wien/Prag/Brüssel. Nach Finnland fordern jetzt auch Estland und Tschechien den Stopp der Vergabe von EU-Visa an russische Touristinnen und Touristen. Das könnte eine „weitere wirksame Sanktion“ sein, sagte der tschechische Außenminister, Jan Lipavsky , gegenüber der tschechischen Nachrichtenagentur CTK. Er will das Thema bei einem Treffen der EU-Außenminister Ende August in Prag ansprechen. „In der Zeit der russischen Aggression, deren deklarierte Grenzen verschoben werden, kann keine Rede von einem normalen Tourismus russischer Bürger sein. Es handelt sich um unsere Sicherheit“, so Lipavsky . Er bemühe sich, den „Einfluss der russischen Geheimdienste auf EU-Gebiet zu begrenzen“.
Die Presse vom 12.08.2022 |
 | Ja | 30,8% |     (4) | | | Nein | 23,1% | (3) | | | In Teilen | 23,1% |  (3) | | | Diskussion | 7,7% | (1) | | | Bimbes | 15,4% |   (2) | | | |  |
|
| Gerhard Schröder will Büro und Mitarbeiter zurück und verklagt den Bundestag. Wird seiner Klage ein Erfolg beschieden sein? |
Im Mai strich der Bundestag Gaslobbyist Gerhard Schröder Sondermittel und schloss sein Büro. Das sei willkürlich und unrechtmäßig, sagt sein Anwalt und reicht Klage ein.
Einer Erklärung des Anwalts zufolge ist der Beschluss des Bundestags-Haushaltsausschusses, Schröder die Mittel für die Ausstattung seines Büros im Bundestag zu streichen und das Büro auf ruhend zu stellen, rechtswidrig. Es werde "behauptet, Herr Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder nehme die sog. nachwirkenden Dienstpflichten nicht mehr wahr". Es werde "aber nicht festgelegt, was nachwirkende Dienstpflichten überhaupt sind, wie ihre Wahr- bzw. Nichtwahrnehmung zu ermitteln ist und welches Procedere es im Übrigen dabei einzuhalten gilt", schreibt der Anwalt.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-08/altkanzler-gerhard-schroeder-klage-bundestag-sonderrechte?utm_referrer=https://www.google.com/ |
| | Ja. Das ist abzusehen. | 33,3% | (4) | | | Teilweise. Schröder kriegt nicht alles zurück. | 0,0% | (0) | | | Nein. Die Klage wird abgewiesen. | 8,3% | (1) | | | Das geht sicherlich durch alle Instanzen. Darüber entscheidet am Ende das Bundesverwaltungsgericht. Und das kann dauern. | 25,0% | (3) | | | Diskussion. | 8,3% | (1) | | | Büro-Bimbes. | 25,0% | (3) | | | | |
|
| Von: Minga | 12.08.2022 08:07 Uhr |
| Gratulierst Du Nordkorea zur Ausrottung von Covid? |
Es scheint fast wie ein Weltwunder: Ausgerechnet das medizinisch rückständige Nordkorea meldet die Ausrottung des Covid- Erregers. Der Sieg über Corona sei so total, dass Diktator Kim Jongun die Aufhebung aller Maßnahmen zum Schutz gegen die Ausbreitung der Pandemie angeordnet habe, meldet die staatliche Nachrichtenagentur KCNA. Die frohe Botschaft verkündete jedoch nicht der Machthaber selbst, sondern seine Schwester Kim Yo-jong – von Amts wegen Direktorin für Propaganda im Ministerrang.
Die Presse vom 12.08.2022 |
| | Ja natürlich | 41,7% | (5) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | Märchenstunde vom Feinsten | 41,7% | (5) | | | Wer das in Zweifel zieht, der ist ein Kapitalist und viel mehr. | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 16,7% | (2) | | | | |
|
| Von: Minga | 12.08.2022 07:56 Uhr |
| Wäre es nun langsam für die Russen nicht besser, wenn sie wieder nach Hause zu Mutti gehen, nachdem sie sich nirgendwo mehr sicher fühlen dürfen? |
Dieser Sommer ist auch in Osteuropa heiß und trocken, da kann manches in Brand geraten. Allerdings sehen die Videoaufnahmen des unabhängigen Armeebeobachterdienstes Hajun aus Belarus nicht nach einem gewöhnlichen Feuer aus: In der Nacht auf Donnerstag kam es demnach auf dem Militärflugplatz Ziabrauka zu acht Detonationen, er liegt südlich von Homel nahe der Grenzen zu Russland und der Ukraine. Er wird von der russischen Luftwaffe benutzt. Material habe Feuer gefangen, niemand sei verletzt worden, spielte später das Verteidigungsministerium in Minsk die Sache herunter.
Die Presse vom 12.08.2022 |
| | Ja | 27,3% | (3) | | | Nein | 9,1% | (1) | | | Ich weiß es nicht | 18,2% | (2) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 45,5% | (5) | | | | |
|
| Von: Minga | 12.08.2022 07:49 Uhr |
| Wird Scholz früher oder später über die Warburg-Sache stolpern? |
Die Hamburger Privatbank, M.M. Warburg war in Cum-Ex-Geschäfte verstrickt. Dabei ließen sich Finanzakteure, grob vereinfacht, Steuern mehrfach erstatten, die sie nur ein Mal bezahlt hatten. Nach Auffliegen des Skandals traf die Finanzverwaltung in Hamburg zwei Entscheidungen, die bis heute irritieren: 2016 verzichtete sie auf die Rückforderung von 47 Millionen Euro Steuern – sie ließ die Frist verstreichen. Und ein Jahr später wollte sie eine mögliche weitere 43-Millionen-Euro-Forderung verjähren lassen. Allerdings schritt diesmal das CDU-geführte Finanzministerium in Berlin ein.
Die Sache ist heikel, weil Scholz, damals Erster Bürgermeister, zwei Warburg-Miteigentümer mehrfach getroffen hat. Hat die Politik für die Privatbank interveniert? Gar Scholz? Der SPD-Kanzler wehrt solche Vorwürfe energisch ab. Er nennt sie „haltlose Schauermärchen“. Eine Einmischung in Steuerverfahren, sagte er einmal, wäre eine „politische Dummheit – und dazu neige ich nicht“. Auch am Donnerstag wies er jede Verantwortung zurück.
Die Erinnerungslücken
Aber es gibt eben ein paar Seltsamkeiten. Scholz’ Erinnerungslücken zum Beispiel. Dass er vor den Entscheidungen 2016 und 2017 Miteigentümer der Warburg-Bank mehrfach in seinem Amtszimmer empfing, räumte er erst spät ein. Und wenn es um den Inhalt der Gespräche geht, lässt Scholz sein Gedächtnis völlig im Stich. Er habe keine „aktiven Erinnerungen“. „Glaubwürdig“ sei das nicht, kommentierte neulich die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Und die ersten fragen sich schon, ob Scholz diese Verteidigungslinie noch lang durchhält.
Die Presse vom 12.08.2022 |
| | Ja | 23,1% | (3) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | Weiß nicht | 46,2% | (6) | | | Diskussion | 7,7% | (1) | | | Bimbes | 23,1% | (3) | | | | |
|
 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
|
|
| | 7306 - 7310 / 17547 Abstimmungen | | |
|
|
dol2day-Chat
Für die Benutzung des Chats ist eine Anmeldung erforderlich.
Nachrichten (30 min.): 0
Teilnehmer (30 min.): 0
Posts/Std. (24 Std.): 5.83
Highscore
Ansprechpartner
Initiativen gründen:
Moderatoren
Beschwerden über Doler:
Schiedsgericht
Sonstige Fragen und Hinweise an die Betreiber:
dol2day-team@gmx.de
Wahltermin
20.01.2025 23:59
Stichtag: Nominierung der Kanzlerkandidaten
01.02.2025 20:00 - 08.02.2025 20:00
Wahl zum/zur 78. Internet-Kanzler/-in
|
