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Sollte eine Demo von der Polizei beendet werden, wenn dort "Tod den Juden" skandiert wird? |
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10.04.2023 19:33 Uhr |
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Selbstverständlich ja!
Wobei auch Demos, wo "Tod den ..." (sonstigen Personen oder Gruppen) skandiert wird, aufgelöst werden sollten. |
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10.04.2023 19:56 Uhr |
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Ob die Auflösung der Demo verhältnismäßig ist, müssen die Beamten vor Ort entscheiden, aber die Personalien der Rufer sollten festgestellt werden.
Aber bei diesen Klientel schaut man offensichtlich nicht so genau hin und die Taten selbst landen dann in der Statistik politisch motivierte Kriminalität Rechts.
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10.04.2023 20:18 Uhr |
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Ja! Was denn sonst, Tilia?
Ob palästinensische oder deutsche Judenhasser unterwegs sind - fight`'em! |
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 10.04.2023 20:20 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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10.04.2023 20:29 Uhr |
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Das ist doch wohl so selbstverständlich, dass sich diese Frage erübrigt. |
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10.04.2023 20:40 Uhr |
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Der erste Schritt wäre die Veranstalter darauf aufmerksam zu machen, dass dies zu unterlassen sei, wenn es denn stimmt. Dann sollten die Leute entfernt werden. Aber ist das nicht Aufgabe der Polizei? Bei kurdischen Fahnen ist man zumindest ziemlich schnell. So wirkt es eher als bräuchte man solche Rufe um eine bestimmte Politik zu rechtfertigen. Allerdings waren alle pro-palästinensischen Demos auf denen ich war friedlich und ich habe solche Rufe nie erlebt. Ist vielleicht vom Bundesland abhängig. |
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10.04.2023 20:49 Uhr |
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Aber Du hast gefragt. |
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10.04.2023 20:56 Uhr |
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Der Tatbestand der "Volksverhetzung" (§130 StGB) ist ja wohl noch in Kraft, oder?
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10.04.2023 20:56 Uhr |
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Zitat:Zitat:Aber Du hast gefragt.
Deswegen Dein vorwurfsvoller Ton ;-)
Oh, Tilia hört mit. :o) |
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10.04.2023 23:14 Uhr |
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Mal zur Einordnung solcher Taten:
„ Deidre Berger und Fabian Weißbarth vom American Jewish Committee (AJC) in Berlin kritisieren im "Tagesspiegel", dass "eine Parole wie 'Juden raus' fast ausschließlich dem Rechtsextremismus zugeordnet wird, obgleich man über die Hintergründe nur wenig weiß". Vorfälle mit NS-Bezug seien statistisch fast immer rechts, was dazu geführt habe, dass selbst "ein Hitlergruß von Hisbollah-Anhängern auf der islamistischen Al-Quds-Demo als rechtsextrem eingruppiert" worden sei.“
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/antisemitismus-147.html |
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11.04.2023 07:27 Uhr |
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Huch, bei den Corona-Demos waren Aussagen wie "Merkel/Lauterbach an den Galgen" doch noch von der Meinungsfreiheit gedeckt und ein Eingreifen der Polizei wäre ein fieser Verstoß gegen die "Freiheitsrechte" gewesen, was ist denn nun los? ;-)
Ansonsten wäre der richtige Ablauf: Die Versammlungsleitung wird darüber informiert, die soll nämlich für Ordnung sorgen. Macht die nichts oder ist überfordert, dann kann so eine Versammlung aufgelöst werden. Es kommt natürlich immer drauf an, in welchem Ausmaß das ist. Wenn nur 5 von 1000 Straftaten begehen, kann man nicht einfach mal so eine Demo auflösen. |
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11.04.2023 08:25 Uhr |
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"Huch, bei den Corona-Demos waren Aussagen wie "Merkel/Lauterbach an den Galgen" doch noch von der Meinungsfreiheit gedeckt und ein Eingreifen der Polizei wäre ein fieser Verstoß gegen die "Freiheitsrechte" gewesen, was ist denn nun los? ;-)"
Ma ja, bots, "Tod den Juden" hat dann (auch noch skandiert ausgerechnet in Deutschland) hat dann aber schon eine andere Wertigkeit (vor allem, weil es ja auch in der Realität umgesetzt wird) als der Hirnschiss irgendwelcher Schwurbler. |
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11.04.2023 08:54 Uhr |
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@matto
Zweifelsohne. Es ist lediglich interessant, wie jene, die damals jedes polizeiliche Handeln gegen Schwurbler als "undemokatisch" sahen, plötzlich ganze Demos aufgelöst sehen wollen, wenn es in den Kram passt. War mir aber damals schon klar.
Außerdem darfst du nie vergessen: "Tod den Juden" hätten die Deutschen gern exklusiv für sich, die mögen es gar nicht, wenn da ein paar dahergelaufene Araber kommen und sich erdreisten, das auszusprechen was sie selber denken ;) |
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11.04.2023 12:11 Uhr |
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Antisemitismus ist die einzige Art des Rechtsradikalismus, die in Deutschland immer wieder toleriert wird. |
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11.04.2023 14:00 Uhr |
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Zitat:Zitat:Außerdem darfst du nie vergessen: "Tod den Juden" hätten die Deutschen gern exklusiv für sich, die mögen es gar nicht, wenn da ein paar dahergelaufene Araber kommen und sich erdreisten, das auszusprechen was sie selber denken ;)
Kennst du einen Deutschen, der so denkt?
In diesem Kontext nicht, aber der Deutsche neigt schon zu solchen Dingen. Ich erinnere mich an eine (recht interessante) Gesprächsrunde 2013 oder 2014, anläßlich des 100. Jahrestages Beginn Erster Weltkrieg. Unter anderem dabei Christopher Clark ("Die Schlafwandler"), der die Verantwortung für den Krieg auf mehreren Schultern verteilt sieht, nicht nur Deutschland - und es war dabei Herfried Münkler (den ich durchaus sehr schätze), welcher ziemlich vehement dagegen argumentierte, mit der unterschwelligen Botschaft: "Wir lassen uns doch unsere Schuld nicht nehmen!".
Also sooo sehr abwegig ist obige These nicht. |
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11.04.2023 14:27 Uhr |
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Fransecky hat es verstanden :-) |
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