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Anfang-56001 - 6005 / 17914 Abstimmungen+5Ende
Abgelaufene Abstimmungen
Von:  T.o.m.a.s  22.04.2023 16:47 Uhr
Sollten die Staaten, die sich den Menschenrechten und dem Völkerrecht verbunden fühlen sich an den Ausgang dieser Abstimmung halten und die Sanktionen fallen lassen?
Am 3.April haben die Blockfreien Staaten eine Resolution in den UNO-Menschenrechtsrat eingebracht, die den Titel „Die negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen auf die Wahrung der Menschenrechte“ trug und alle Staaten aufforderte, „keine einseitigen Zwangsmaßnahmen mehr zu ergreifen, beizubehalten, durchzuführen oder einzuhalten”, da diese „gegen die Charta der Vereinten Nationen und die Normen und Grundsätze für friedliche Beziehungen zwischen den Staaten verstoßen”.
Sanktionen sind laut UN-Charta, die die Basis des geltenden Völkerrechts darstellt, nur dann erlaubt, wenn sie vom UNO-Sicherheitsrat beschlossen werden. Alle anderen einseitig verhängten Sanktionen sind ein Verstoß gegen das Völkerrecht, wie wir in der UNO-Charta nachlesen können.
Die Resolution wurde von den 47 Mitgliedern mit 33 zu 13 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.

https://amerika21.de/2023/04/263482/un-menschenrechtsrat-gegen-sanktionen
 Ja, aber das möchte ich in der Diskussion erläutern8,3%  (1)
 Nein, aber das möchte ich in der Diskussion erläutern.41,7%  (5)
 Enthaltung/ keine Meinung50,0%  (6)
 
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Von:  Harzhexe  21.04.2023 22:57 Uhr
Siehst Du die Prognose der Bevölkerungsentwicklung in Deutschland bis 2040 gelassen oder besorgt?
https://www.n-tv.de/24058645

Dieser Link ist lesenswert ohne in Panik zu geraten. Er liefert aber eine sehr umfassende Grundlage für eine sachliche Diskussion hinsichtlich unserer demographischen Entwicklung und der daraus resultierenden Lösungserfordernisse ....
 Diskussion54,5%  (6)
 Enthaltung oder Bimbes45,5%  (5)
 
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Von:  Malta  21.04.2023 21:37 Uhr
Nach fast zehn Jahren an der Spitze der FDP ist Christian Lindner auf einem Parteitag der Liberalen in Berlin wiedergewählt worden. Er erhielt 88 Prozent der Stimmen. - Wie bewertest du das?
"Lindner hatte vor den 660 Delegierten zuvor eine fast anderthalbstündige Rede mit gezielten Attacken gegen die Union und dosierter Kritik gegen die Koalitionspartner gehalten. Mit Blick auf die vergangenen zehn Jahre zog er eine sehr positive Bilanz. Die FDP habe heute 20.000 Mitglieder mehr als damals, stehe in den Umfragen besser da und sei nicht mehr außerparlamentarische Opposition, sondern Regierungspartei."

https://www.n-tv.de/politik/FDP-Chef-Lindner-wiedergewaehlt-Ich-glaube-da-hab-ich-geliefert-article24070235.html
 Positiv14,3%  (2)
 Neutral14,3%  (2)
 Negativ21,4%  (3)
 Das ist mir egal35,7%  (5)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes14,3%  (2)
 
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Von:  A. Melnyk  21.04.2023 15:03 Uhr
Der britische Vize-Premierminister Dominic Raab ist heute zurückgetreten. Wie bewertest du diesen Schritt?
Dominic Raab, ein Politiker der Conservative Party, ist Abgeordneter seit 2010 und hatte in den Regierungen von Boris Johnson und Rishi Sunak verschiedene Ämter inne. Zuletzt war er stellvertretender Premierminister.

Raab musste zurücktreten, weil gegen ihn Vorwürfe des Mobbings erhoben wurden.

Seit der Amtsübernahme Ende Oktober 2022 ist dies nun der dritte unfreiwillige Rücktritt aus Sunaks Regieurng, nach Gavin Williamson (auch wegen Mobbings) und Nadhim Zahawi (wegen einer Steueraffäre).

https://www.handelsblatt.com/politik/international/grossbritannien-ruecktritt-von-vize-premier-dominic-raab-bringt-auch-regierungschef-rishi-sunak-in-bedraengnis/29107452.html
 Positiv33,3%  (4)
 Negativ0,0%  (0)
 Neutral25,0%  (3)
 Egal, keine Meinung, andere Meinung, Bimbes41,7%  (5)
 
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Von:  Harzhexe  21.04.2023 01:39 Uhr
Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele fürchtet Haus-Notverkäufe. Teilst Du diese Besorgnis?
https://www.n-tv.de/24062773

Die Präsidentin äußert im "Frühstart" bei ntv am 20.4.2023 im Zusammenhang mit dem Heizungsgesetz,dass bei kleinem Budget und bei unzureichenden Rücklagen vor allem bei älteren Mitgliedern des Sozialverbandes durchaus die Gefahr für Haus-Notverkäufe besteht....Versprechungen der Ampelregierung zur Unterstützung müssen rasch erfolgen und werden ggf. auch vom Sozialverband eingefordert werden.
 Ja.25,0%  (4)
 Nein.31,3%  (5)
 Ich besitze kein Haus.6,3%  (1)
 Ich bin (noch) entspannt.0,0%  (0)
 Ich bin kein Mitglied des Sozialverbandes.0,0%  (0)
 Diskussion,Enthaltung,Bimbes37,5%  (6)
 
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