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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  McOnline  16.08.2023 13:20 Uhr
LINKE-Fraktionschef Bartsch zieht sich zurück. Deine Meinung dazu?
Bartsch ist seit 2015 Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag. Am heutigen Tag gab er seinen Rückzug bekannt.



"Der Linkenpolitiker Dietmar Bartsch will sich vom Amt des Fraktionsvorsitzenden zurückziehen. Er werde bei der Vorstandswahl für den Fraktionsvorsitz am 4. September nicht erneut kandidieren, teilte der 65-Jährige in einem Schreiben an die Fraktion mit, über das die Nachrichtenagentur dpa berichtet. Die Nachrichtenagentur AFP berichtet dies gleichlautend mit Bezug auf Fraktionskreise.

Die Krise innerhalb der Linken setzt sich mit Bartschs Rückzug fort. Zuletzt hatte mit Amira Mohamed Ali bereits die Co-Fraktionsvorsitzende angekündigt, bei den Vorstandswahlen nicht mehr zu kandidieren. Sie hatte sich dabei auf »politische Gründe« berufen."

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/dietmar-bartsch-linken-fraktionschef-gibt-sein-amt-ab-a-7b88c272-c31b-434c-b0f6-9cf658b9593a
 Dafür habe ich Verständnis44,4%  (8)
 Kann den Rückzug nicht nachvollziehen0,0%  (0)
 Möchte darüber diskutieren11,1%  (2)
 Bimbes44,4%  (8)
 
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Von:  Adieu  16.08.2023 11:51 Uhr
Findest Du es richtig, wenn man die Klimakleber für Polizeieinsätze zur Kasse bietet?
Nach Aktionen am Hauptstadtflughafen BER fordert die Bundespolizei von weiteren Klimaaktivisten Geld für den Einsatz. Insgesamt geht es um rund 5330 Euro für zwei Vorfälle am 8. Dezember 2022 und 5. Mai 2023, wie die Bundespolizei auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass die Bundespolizei für ihren Einsatz am 24. November 2022 von sechs Demonstranten insgesamt 1060 Euro fordert.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article246928112/Klimaaktivisten-sollen-fuer-Polizei-Einsaetze-am-Berliner-Flughafen-zahlen.html
 Ja66,7%  (14)
 Nein14,3%  (3)
 In Teilen0,0%  (0)
 Diskussion 14,3%  (3)
 Bimbes4,8%  (1)
 
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Von:  Adieu  16.08.2023 11:41 Uhr
Sollte man die Berechtigung für Sozialleistungen an die Verweildauer im Land koppeln?
Die ÖVP schreibt an dem von Kanzler und Parteichef Karl Nehammer angekündigten "Zukunftsplan 2030", wie ein der APA vorliegender Entwurf zum Kapitel Sozialleistungen zeigt. Darin ist - wie von Nehammer in seiner Grundsatzrede angekündigt - gewünscht, dass Zuwanderer erst nach fünf Jahren legalem Aufenthalt die vollen Sozialleistungen erhalten. Auch sollen Sachleistungen zulasten von Geldleistungen ausgebaut und der Kampf gegen Sozialleistungsmissbrauch intensiviert werden.

https://kurier.at/politik/inland/zukunftsplan-der-oevp-sozialleistungen-fuer-zuwanderer-erst-nach-fuenf-jahren/402558098
 Ja40,0%  (6)
 Nein20,0%  (3)
 In Teilen6,7%  (1)
 Diskussion 13,3%  (2)
 Bimbes20,0%  (3)
 
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Von:  rainbow  16.08.2023 02:15 Uhr
Hochstapler Bausemer - ein Einzelfall in der AfD?
Seine journalistische "Ausbildung" sah in etwa so aus:

"Auf Anfrage von t-online nach weiteren Referenzen schrieb Bausemer: "Da ich seit vielen Jahren nicht mehr als Journalist arbeite, ist dort bei mir privat auch wenig archiviert." Dazu schickte er einen Text aus der Mitteldeutschen Zeitung von 2008 – im Archiv dort fand die Chefredaktion aber bislang lediglich zwei Lokalsport-Texte von ihm. Insgesamt hat er wohl ein Honorar in Höhe von 34 Euro und acht Cent von der Zeitung erhalten."

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100220370/afd-hochstapler-kandidat-sein-lebenslauf-ist-nur-heisse-luft.html
 Mit seiner Schmalspur-Ausbildung kann er schon mehr als die meisten seiner Kameraden.6,3%  (1)
 Die AfD ist ein Sammelbecken der Hochstapelei.25,0%  (4)
 Nein, es ist alles ganz anders.6,3%  (1)
 Diskussion25,0%  (4)
 Bimbes37,5%  (6)
 
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Von:  Malta  15.08.2023 21:23 Uhr
Sind die Beweggründe der AfD dieselben, wie die der NSDAP im Jahre 1933?
Die AfD-Stadträtin Freia Lippold-Eggen sieht das so:

„Um an die Macht zu kommen, nutzen sie die Schwächen der Demokratie - jener Demokratie, die sie abschaffen wollen“, sagte die Kommunalpolitikerin der „Saale-Zeitung“. Und weiter: „Das funktioniert wie 1933, genau so wurde auch die NSDAP groß. Die AfD tut das ohne Anstand. Ich muss es so deutlich sagen, denn: Wer schweigt, stimmt zu.“

https://www.focus.de/politik/deutschland/das-funktioniert-wie-1933-afd-stadtraetin-kuendigt-austritt-an-und-zieht-nsdap-vergleich_id_201897301.html
 Ja26,3%  (5)
 Nein, aber in Teilen kann man das so sehen15,8%  (3)
 Nein, ganz sicher nicht42,1%  (8)
 Keine Ahnung/Das ist mir egal5,3%  (1)
 Diskussion5,3%  (1)
 Bimbes5,3%  (1)
 
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