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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Papadopoulos  08.03.2024 19:36 Uhr
Hat Tusk Polen gespalten und in Aufruhr versetzt?
Bauernproteste in Warschau sollen auf das gesamte Land ausgeweitet werden.

https://www.msn.com/de-de/video/nachrichten/bauern-und-polizei-geraten-in-warschau-aneinander/vi-BB1jtYtk?ocid=msedgntp&pc=LCTS&cvid=1eae682310fb42d69f165edc060644bb&ei=105
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Von:  Adieu  08.03.2024 18:06 Uhr
Wird Österreich mittelfristig nicht um einen NATO-Beitritt umherkommen?
Österreich ist seit 1995 Teil dieser Partnerschaft. Sie dient vor allem dazu, die Standards der Armeen aufeinander abzustimmen, damit sie etwa den gleichen Treibstoff und die gleiche Munition verwenden. Neben der Militärkooperation soll der politische Dialog mit der Nato vertieft werden. Ein Nato-Beitritt wird aber klar ausgeschlossen.

https://diepresse.com/18255704
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Von:  Adieu  08.03.2024 14:23 Uhr
Ist die Zelebrierung des Weltfrauentages in bürgerlichen Zeitungen sowas wie die Kapitulation vor der politischen Linken?
Internationaler Frauentag (englisch International Women’s Day, kurz IWD), Weltfrauentag oder Frauentag sind Namen eines Welttags, der jährlich am 8. März gefeiert wird. Er entstand als Initiative sozialistischer Organisationen in der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg im Kampf um die Gleichberechtigung, das Wahlrecht für Frauen sowie die Emanzipation von Arbeiterinnen. Erstmals fand der Frauentag am 19. März 1911 statt. 1921 wurde sein Datum durch einen Beschluss der Zweiten Internationalen Konferenz kommunistischer Frauen in Moskau endgültig auf den 8. März gelegt.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Frauentag
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Von:  Adieu  08.03.2024 13:01 Uhr
Soll ein Politiker seine Funktionen zurücklegen, wenn er sich für ein anderes Amt bewirbt?
Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky (ÖVP) gibt sein Amt als Staatssekretär auf und konzentriert sich ganz auf seine Kandidatur als Bürgermeisterkandidat der Liste Das Neue Innsbruck. Das wurde am Freitag in einer Pressekonferenz von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) bestätigt.

https://tirol.orf.at/stories/3248020/
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Von:  Adieu  08.03.2024 12:58 Uhr
Sind Türks Aussagen zu den besetzten Gebieten für Dich akzeptabel?
Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, spricht in Bezug auf die israelischen Siedlungen im besetzten palästinensischen Westjordanland von Kriegsverbrechen.
Die Errichtung und der Ausbau der Siedlungen liefen darauf hinaus, dass Israel die eigene Zivilbevölkerung in die von ihm besetzten Gebiete verlege, sagte Türk heute im UNO-Menschenrechtsrat, „was nach dem Völkerrecht ein Kriegsverbrechen darstellt“.

Türk stellte im UNO-Menschenrechtsrat seinen periodischen Bericht über die Lage in den besetzten palästinensischen Gebieten vor. Dieser umfasst den Zeitraum von November 2022 bis Oktober 2023.

https://orf.at/#/stories/3350979/
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