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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Harzhexe  16.04.2024 19:21 Uhr
Xi Jinping:Alle Länder müssten Platz am Tisch haben,keins dürfe "auf der Speisekarte stehen" - Deine Meinung dazu?
Er hat sich Zeit genommen. Gut drei Stunden saß Xi Jinping mit seinem Gast aus Deutschland beisammen, 45 Minuten unter vier Augen, ein Mittagessen, eine größere Runde. Nun sagt die Dauer politischer Gespräche selten etwas darüber aus, wie erfolgreich sie verliefen, aber dass der chinesische Staatspräsident den Kanzler nicht gleich nach dem Handschlag wieder hinauskomplimentierte, ist erst einmal ein gutes Zeichen. In diesen Zeiten weiß man ja nie.

Aber was bleibt von dieser Reise? Wie sieht die Bilanz aus?
Halbwegs zufrieden gibt man sich im Lager des Kanzlers.... Beim Thema Ukraine habe sich Xi offener gezeigt als früher, gesprächsbereiter. Das Wort Frieden nehme er jetzt mal in den Mund und man hielt fest, sich an die Charta der Vereinten Nationen zu halten.

Bei Lichte betrachtet war es ein in Teilen ernüchternder Besuch, auch was die Zukunft der Ukraine angeht. Nach dem Gespräch mit Xi kursierte ein Satz, den der Präsident in größerer Runde gesagt habe. Alle Länder müssten Platz am Tisch haben, keins dürfe "auf der Speisekarte stehen".....


https://www.n-tv.de/politik/Der-Kanzler-in-China-Drei-bittere-Erkenntnisse-article24877932.html
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Von:  skippy.  16.04.2024 17:43 Uhr
Wie hoch schätzt du deine Fähigkeiten ein, ggf. in einem wirklich totalitären Regime sozusagen "mit dem Arsch an die Wand zu kommen"?
Damit wir uns richtig verstehen: Wir reden hier nicht von solchen bejammerten Zuständen wie dem angeblichen "Merkel-Regime" oder der so genannten "Corona-Diktatur", die beispielsweise von PogoHeil oder Harzhexe so tapfer "bekämpft" wurden, und auch nicht von der angeblichen Diktatur der "cancel culture", unter der angeblich so dermaßen viel auszustehen ist.

Nein: Wir reden hier von einer totalitären Diktatur wie zum Beispiel im NS oder dem Stalinismus, in der ein falsches Wort zur falschen Zeit und zu einem falschen Zuhörer ganz schnell Schutzhaft, Gulag oder KZ bedeuten kann, was durchaus zum Tode oder zumindest mit ernsthafter Gefahr für Leib und Leben und Existenz verbunden ist.
 Schwierig. Dazu müsste ich zu sehr meine Klappe halten oder mit den Wölfen heulen.0,0%  (0)
 Kaum möglich. Ich würde womöglich als erstes verhaftet werden.7,7%  (1)
 Es ginge wohl. Es wird wohl allerdings Ãœbungssache sein.23,1%  (3)
 Eher gut. Ich bin durchaus anpassungsfähig, weil eher unpolitisch.0,0%  (0)
 Sehr gut. In solch einer Herrschaftsform würde ich durchaus gern leben. (Das ist eine durchaus legitime Einstellung).7,7%  (1)
 Diskussion.30,8%  (4)
 Bimbes.30,8%  (4)
 
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Von:  J_Rabin  16.04.2024 17:25 Uhr
Angenommen dem Mullah-Regime im Iran gelingt in kürze tatsächlich die Fertigstellung von Atomwaffen, für wie wahrscheinlich hältst du deren Einsatz in Form eines nuklearen Erstschlages?
Auch die grössten Schurken wie Nordkorea besitzen die Dinger zwar, haben sie jedoch nie eingesetzt.
Das Prinzip der nuklaeren Abschreckung basiert zudem auf der Annahme wer als erster schiesst, stirbt als 2.
 Für ausgeschlossen7,1%  (1)
 Für unwahrscheinlich42,9%  (6)
 Die Gefahr ist gegeben21,4%  (3)
 Die Wahrscheinlichkeit wäre sehr hoch7,1%  (1)
 Bimbes21,4%  (3)
 
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Von:  EvaHulzinger  16.04.2024 14:42 Uhr
Findest Du es gut, dass die bayrische Regierung das Kiffen im öffentlichen Raum so einschränkt?
Die teilweise Legalisierung von Cannabis konnte Bayern nicht verhindern. Jedoch hat das Kabinett nun das Kiffen in bestimmten Bereichen untersagt. Das Ziel: „Konsum in der Öffentlichkeit begrenzen“.
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Jetzt ist es fix: In Bayern wird das Kiffen auf Volksfesten und in Biergärten komplett verboten, ebenso im Englischen Garten in München. Das hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen, es setzt damit entsprechende Pläne aus der Vorwoche in die Tat um. Zudem sollen Kommunen die Möglichkeit bekommen, den Cannabis-Konsum in bestimmten Bereichen zu untersagen, beispielsweise in Freibädern und Freizeitparks. Das teilte Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) nach der Kabinettssitzung in München mit.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article251058410/Nach-Cannabis-Legalisierung-Bayern-beschliesst-Kiff-Verbot-fuer-Volksfeste-und-Biergaerten.html
 Ja46,7%  (7)
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Von:  EvaHulzinger  16.04.2024 10:14 Uhr
Ist die Neutralität ein sinnloses Konzept wie der ehemalige Nato-Chef meint?
Das ist seltsam. Österreich ist im Zentrum Europas. Und wir sehen, wozu Russland in der Lage ist. Es hat alle Versprechen gebrochen. Russland ist ein ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats und hat die UN-Charta gebrochen, auch das Budapester Memorandum und das Wiener Dokument. Neutralität ist ein sinnloses Konzept: Im Ernstfall kommt es nur auf die Möglichkeiten und Absichten des Gegners an. Ich habe neulich schon in Irland Probleme bekommen, weil ich die Neutralität dort infrage gestellt habe, aber wir müssen verstehen, dass wir alle Teil von Putins Zielscheibe sind.


George Robertson (78) gehörte ab 1997 als Verteidigungsminister der britischen Labour-Regierung an. Zwei Jahre später wechselte der Schotte an die Spitze der Nato. In seiner vierjährigen Amtszeit erklärte die Nato infolge der 9/11-Anschläge das bisher einzige Mal den Bündnisfall (Artikel 5). Heute, Dienstag, um 10.30 Uhr ist Robertson anlässlich 75 Jahre Nato in der Diplomatischen Akademie zu Gast.

Die Presse vom 16.04.2024
 Ja16,7%  (2)
 Nein58,3%  (7)
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