Um an den Umfragen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
|
 |  | 1446 - 1450 / 17173 Abstimmungen |  |  |
|
| Kannst Du diesen Gedanken des linken Standard zum Thema Asyl in Teilen oder in der Gesamtheit folgen? |
Und das mit gutem Grund. Nicht dass sie Antworten auf die Frage hätten, wie europäische Staaten mit Flüchtlingen und Arbeitsmigranten umgehen sollen. Eine "Festung EuÂropa" ist weder umsetzbar noch wünschenswert, die von der FPÖ propagierte "Festung Österreich" noch weniger. Dennoch treffen sie beim Thema den wundesten Punkt moderater Parteien – das heutige Asylwesen.
Souveräne Staaten haben das Recht, selbst zu entscheiden, wen sie zum Wohnen, Arbeiten oder Studieren ins Land lassen. Nicht aber bei Menschen, die Schutz vor Krieg oder Verfolgung suchen: Eine komplexe Struktur internationaler Verträge und nationaler Gesetze zwingt die Demokratien in Europa und Nordamerika dazu, allen Asylwerbenden, die einmal nationalen Boden betreten hat, die Chance zu geben, ihre Ansprüche in einem ordentlichen Verfahren zu beweisen.
Aber die Welt hat sich seither geändert: Dank Kommunikationstechnologie und Globalisierung machen sich immer mehr Menschen aus armen Ländern auf den Weg in den Norden. Eine ganze Schlepperindustrie unterstützt sie dabei. Nur eine Minderheit von ihnen passt in das klassische Muster politischer Verfolgung; die meisten suchen einfach ein besseres, ein menschenwürdiges Leben. Das ist nachvollziehbar, entspricht aber nicht dem Zweck des Asylrechts.
Europa und die USA haben sich dadurch in eine fatale Zwickmühle hineinmanövriert: Wer heute emigrieren will, geht den Weg über Asyl, weil andere Wege kaum offenstehen.
https://www.derstandard.at/story/3000000224494/das-asylsystem-staerkt-nur-die-rechtspopulisten-es-muss-sich-aendern
Bitte den ganzen Artikel vor der Diskussion lesen.
|
 | Ja | 50,0% |   (3) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | Sehr teilweise | 33,3% |   (2) | | | Anders | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 16,7% | (1) | | | |  |
|
| "Augsburg könnte noch verteidigt werden...München und Berlin nicht mehr" - Deine Meinung zu den Ausführungen des KNDS-Chefs? |
"Der Chef des Rüstungskonzerns KNDS kann nicht erkennen, dass die amtierende Bundesregierung Deutschlands Verteidigungsfähigkeit stärkt. Bei den Aufträgen sieht er bislang keine Trendwende. "Der weit überwiegende Teil unseres Auftragseingangs 2023 kam nicht aus Deutschland, sondern aus anderen NATO-Staaten", sagte Frank Haun, dessen Unternehmen unter anderem den Leopard-2-Kampfpanzer herstellt, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".
Zugleich betonte Haun: "Wir haben in Deutschland nur noch einen Bestand von rund 300 einsatzbereiten Kampfpanzern. Daher sage ich oft: Augsburg können wir damit noch verteidigen, München und Berlin dagegen nicht mehr."
Die Wahrscheinlichkeit, Augsburg, München oder Berlin am Boden verteidigen zu müssen, dürfte niedrig sein - erst recht, wenn die Ukraine mit allem ausgestattet wird, um die russische Invasion abzuwehren. Drohungen aus Russland hat es in der Vergangenheit jedoch auch in Richtung Deutschland gegeben.
Wenn man die Bundeswehr besser ausstatten wolle, dann sei mehr Geld nötig, so der KNDS-Chef weiter. Die Politik müsse Prioritäten setzen. "Was hat er bisher getan, um die Bundeswehr zu stärken?", sagte Haun über Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius..."
https://www.n-tv.de/politik/Ruestungskonzern-Berlin-koennen-wir-nicht-mehr-verteidigen-article25016503.html |
| | Diskussion | 50,0% | (3) | | | Enthaltung | 16,7% | (1) | | | Bimbes | 33,3% |  (2) | | | | |
|
| Findest Du es gut, dass der Europarat die Türkei wegen der Art des Religionsunterrichtabmeldung rügt? |
Noch immer würden Eltern, die nicht dem sunnitischen Islam folgten, gehindert, ihre Kinder vom Religionsunterricht freizustellen, kritisierten Vertreter der Mitgliedstaaten in Straßburg in einer Entschließung, wie Kathpress meldete. Sie setzten der Regierung in Ankara eine Frist für entsprechende Maßnahmen bis Jahresende.
Abmeldung müsse möglich sein
Das Ministerkomitee verwies auf ein bindendes Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs, wonach eine Abmeldung vom Islamunterricht möglich sein müsse, ohne dass die Eltern ihre religiösen oder weltanschaulichen Überzeugungen offenzulegen hätten.
https://kurier.at/politik/ausland/europarat-ruegt-tuerkei-fuer-verpflichtenden-islamunterricht/402913461 |
| | Ja | 28,6% | (2) | | | Nein | 42,9% | (3) | | | In Teilen | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 14,3% | (1) | | | Bimbes | 14,3% | (1) | | | | |
|
| Findest Du richtig, dass der islamische Verband hier wegen Diskriminierung belangt wurde? |
Die Frau soll keinen Vertrag als Landeslehrerin erhalten haben, weil sie kein Kopftuch trug. Das Gericht sah eine unmittelbare Diskriminierung wegen der Religion, die IGGÖ will das Urteil anfechten.
Die Klägerin, die ab 2006 in einem Dienstverhältnis mit der IGGÖ stand, hatte seit dem Kindesalter das Kopftuch getragen. Ungefähr ab 2016 hat sie es laut Unterlagen des Gerichts allerdings sukzessive zunächst im privaten Umfeld und schließlich auch im Unterricht abgelegt. Das hat laut dem nicht rechtskräftigen Urteil dazu geführt, dass das Ansuchen der Klägerin auf Übernahme als Wiener Landeslehrerin nicht weiter behandelt und auch nicht an die Wiener Bildungsdirektion weitergeleitet wurde.
https://wien.orf.at/stories/3261310/
|
| | Ja | 33,3% | (2) | | | Nein | 33,3% | (2) | | | In Teilen | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 16,7% | (1) | | | Bimbes | 16,7% | (1) | | | | |
|
| Findest Du diese Erweiterung der EVP? |
Die Stimmung im frühsommerlichen Budapest war äußerst amikal. Manfred Weber, Chef der stimmenstärksten – und seit der Europawahl vor einer knappen Woche noch einmal erstarkten – Fraktion im EU-Parlament, der Europäischen Volkspartei (EVP), besuchte am gestrigen Freitag Péter Magyar. Der 43-jährige Chef der Tisza-Partei hat beim Urnengang einen fulminanten Erfolg errungen und konnte knapp 30 Prozent der Wählerstimmen für sich gewinnen: Sieben Abgeordnete entsendet Tisza zu Beginn der neuen Legislaturperiode nach Brüssel und Straßburg . Sie sollen bei den Christdemokraten ihre politische Heimat finden, so will es Magyar. Die Tür der EVP sei weit offen, ließ Weber am Freitag in Budapest wissen. Eine formale Entscheidung über die Aufnahme müssten aber die EVP-Mandatare treffen, die Abstimmung ist für Dienstag kommender Woche angesetzt.
https://diepresse.com/18568483 |
| | Sehr gut | 40,0% | (2) | | | Gut | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 0,0% | (0) | | | Weniger gut | 0,0% | (0) | | | Schlecht | 20,0% | (1) | | | Anders | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 40,0% | (2) | | | | |
|
 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
|
|
| | 1446 - 1450 / 17173 Abstimmungen | | |
|
|
dol2day-Chat
Für die Benutzung des Chats ist eine Anmeldung erforderlich.
Nachrichten (30 min.): 0
Teilnehmer (30 min.): 0
Posts/Std. (24 Std.): 2.00
Wahlkampf
Highscore
Ansprechpartner
Initiativen gründen:
Moderatoren
Beschwerden über Doler:
Schiedsgericht
Sonstige Fragen und Hinweise an die Betreiber:
dol2day-team@gmx.de
Wahltermin
20.09.2024 23:59
Stichtag: Nominierung der Kanzlerkandidaten
01.10.2024 20:00 - 08.10.2024 20:00
Wahl zum/zur 77. Internet-Kanzler/-in
|
