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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  ..Tilia..  15.06.2024 20:27 Uhr
Auf Indymedia wird von Antifa-Gruppen dazu aufgerufen, den Parteitag der AfD in Essen am 29./30. Juni mit Gewalt zu verhindern. Hast Du dafür Verständnis?
"Dazu wird auf „Indymedia“ konkret massive Gewalt auf den Straßen von Essen (NRW) angedroht: „Wir wollen den Samstag des 29. Juni bereits frühmorgens mit ein wenig Feuer einleiten, die wir so platzieren, dass der vereinigten AfD-Brut die Anreise zur Grugahalle bereits deutlich erschwert wird. Sollte die Partei es dennoch schaffen, dort zusammenzukommen, gehen wir zum offensiven Angriff über. Bulleneinheiten, die im Weg stehen, werden wir beiseite räumen. Ziel ist es, den Parteitag zu smashen. Nicht mehr und nicht weniger.“"

https://www.bild.de/regional/essen/feuer-und-gewalt-antifa-plant-anschlaege-auf-afd-parteitag-666bea7c3749934428aab7b1
 Ja, durchaus.0,0%  (0)
 Eher ja.0,0%  (0)
 Teilweise.0,0%  (0)
 Eher nein.8,3%  (1)
 Nein, gar nicht.33,3%  (4)
 Gewalt hat in der politischen Auseinandersetzung grundsätzlich nichts zu suchen.33,3%  (4)
 Darüber möchte ich diskutieren.8,3%  (1)
 Das ist mir egal.8,3%  (1)
 Bimbes8,3%  (1)
 
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Von:  EvaHulzinger  15.06.2024 19:58 Uhr
Denkst Du, dass die Größe einer Partei ein Hemmschuh sein kann, ob man ihr eine stimme gibt oder eben nicht?
In Wien fällt das Plus mit 3,2 Prozentpunkten am deutlichsten aus. Die pinke Hochburg liegt traditionell im Heimatbundesland des Parteigründers Matthias Strolz, auch dieses Mal: In Vorarlberg erreichte man trotz Minus mit 15,5 Prozent das beste Länderergebnis. In den Neos-Büros könnte man sich nun zufrieden zurücklehnen und sagen: Die „Schallmauer“ des liberalen Wähler­potenzials, die von Politologen in Österreich bei rund zehn Prozent eingezogen wird, hat man im zwölften Jahr nach der Gründung durchbrochen. Etwas, was die Vorgängerpartei LIF niemals schaffte. Intern träumt man tatsächlich davon, dass das Überwinden dieser ­prozentuellen Hürde nicht nur auf Funktionäre wirkt. Auch bei der Bevölkerung könnte die Angst, eine pinke Stimme wäre eine „verlorene“, kleiner werden – und Rückenwind für den Herbst erzeugen.

Die Presse vom 16.06.2024
 Ja16,7%  (1)
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Von:  EvaHulzinger  15.06.2024 19:24 Uhr
Kann ein Koalitionsbruch nach Fixierung der nächsten Wahl den beteiligen Parteien als Mobilisierungsfaktor helfen?
Sowohl ÖVP als auch Grüne müssen ihre eigene Wählerschaft mobilisieren, die zu erwartenden Verluste möglichst in Grenzen halten. Grüne Sympathisanten bekämen den heroischen Kampf für das „wichtigste europäische Naturschutzgesetz“ mit dem Versprechen, dass Moore wieder feucht sind, Flüsse sauber und Wälder aufgeforstet. Gegner des Gesetzes wurden von der ÖVP bis zuletzt gegen das Bürokratiemonster unterstützt, das seine Krakenarme um Wälder und Grünräume schlingt und Bauern in den Ruin treibt. Sie können sich nach dem massiven Verlust der Grünen in Europa nun darauf verlassen, dass Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrem Streben nach Wiederwahl ohnehin von ambitionierten grünen Vorhaben abrücken wird. Der Grüne Deal ist gelaufen.

Die Presse vom 16.06..2024
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Von:  Buddha II  15.06.2024 16:41 Uhr
Immer wieder werden Wahlergebnisse der letzten Jahre damit erklärt, dass der Wähler abstrafen will - aber ist sich der Wähler der Konsequenzen dieses Wahlverhaltens bewusst?
Egal, ob man an die Wirkung solchen Abstraf-Verhaltens bei der Wahl nun wirklich glaubt, oder nicht. Je mehr Wahlberechtigte das machen, desto mehr Protestwahlergebnisse bringt die Wählerschaft hervor. Man wird also damit leben müssen, dass eventuell eine Partei vom rechten oder linken Rand dann plötzlich die Fäden der Macht in der Hand hält und den Protestwählern plötzlich Regierungen beschert, die noch unangenehmer sein könnten, als das, wogegen man mit dem Wahlverhalten protestieren wollte.
 Ja, das ist "dem Wähler" absolut bewusst44,4%  (4)
 Eher schon11,1%  (1)
 In Teilen0,0%  (0)
 Eher nicht0,0%  (0)
 Nein, da agiert "der Wähler" auch durchaus gedankenlos und kurzsichtig11,1%  (1)
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Von:  EvaHulzinger  15.06.2024 16:16 Uhr
Glaubst Du Merz Angebot an die Sozialdemokratie ist taktischer Natur oder ernst gemeint?
Vor einer Sitzung des SPD-Präsidiums hat Unionsfraktionschef Friedrich Merz den Sozialdemokraten angeboten, gemeinsam Lösungen für drängende Probleme zu finden. „Wir bieten den Sozialdemokraten ausdrücklich an, bei den notwendigen Entscheidungen mitzuwirken und gemeinsam nach Lösungen zu suchen“, schrieb Merz am Samstag in seinem Newsletter „MerzMail“.

Die Europawahl am vergangenen Sonntag sei ein Warnsignal „an uns alle“ gewesen, die großen Probleme des Landes jetzt zu lösen und „vor allem die mit der großen Zahl der nicht integrierten Zuwanderer einhergehenden Probleme nicht noch weiter zu verschärfen, etwa mit dem Staatsbürgerschaftsrecht“, schrieb Merz.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article252045428/Merz-bietet-SPD-Zusammenarbeit-an-Gemeinsam-nach-Loesungen-suchen.html
 Taktisch37,5%  (3)
 Ernst gemeint0,0%  (0)
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