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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Harzhexe  20.06.2024 12:31 Uhr
"In der Politik wird ein Foul nicht geahndet." - Stimmst Du Söders Aussage zu?
Ich hatte nicht eingeschaltet und lese zufällig vom Schlagabtausch zwischen Söder und Lanz, was ja nichts Neues ist.
Aber es ist schon amüsant zu lesen, was sie zur Fußball-EM, Nationalhymnen,Kanzler und Merz so dem Zuschauer/T-online-Leser anbieten...
(Die Kategorie SPASS hatte ich angedacht.)

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_100430980/markus-soeder-bei-lanz-werden-sehen-wer-oberkapitaen-wird.html
 Söder hat nicht Unrecht.0,0%  (0)
 Lanz hatte es wohl nicht so einfach mit seinem Talk-Liebling.0,0%  (0)
 Verpaßte ich einen kleinen Spass am Rande von Freude(Fußball-EM) und Leid (Kriege,Krisen,Ängste)?0,0%  (0)
 Mich interessieren beide Herren nicht.0,0%  (0)
 Die Diskussion eröffne ich.0,0%  (0)
 Die Enthaltung wähle ich und bitte um Bimbes.100,0%  (3)
 
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Von:  EvaHulzinger  20.06.2024 11:57 Uhr
Wird seitens der Außenpolitik der Bundesrepublik übersehen, dass die Problematik für die weitere Gestaltung der Partnerschaften nicht nur in Washington, sondern im viel näheren Paris liegen könnte?
Dass Berlin überrascht ist, wirft Fragen auf. Denn während die Folgen einer möglichen Rückkehr Donald Trumps seit Monaten diskutiert werden, scheint die prekäre Lage des engsten EU-Partners aus dem Blick geraten zu sein. Dabei gibt es gute Gründe für die Annahme, dass eine RN-Präsidentschaft ab 2027 dramatischere Folgen für Deutschland und die EU hätte als die Rückkehr Trumps.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article252103844/Frankreich-Auf-den-Erfolg-von-Le-Pen-ist-Berlin-nicht-vorbereitet.html
 Ja40,0%  (2)
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Von:  EvaHulzinger  20.06.2024 10:57 Uhr
Werden wir in Sachsen die Situation erleben, dass ein Landtag kommt, in dem es keine Option für eine Regierungsmöglichkeit gibt?
Rund zehn Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen führt die AfD in den Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Insa. Die CDU steht knapp dahinter, ein gutes Stück danach kommt Sahra Wagenknechts BSW. Die aktuelle Regierungskoalition wäre damit abgewählt.
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In Sachsen zeichnet sich einer Umfrage zufolge bei der Landtagswahl am 1. September ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der AfD und der CDU ab. Wie die „Leipziger Volkszeitung“ am Mittwoch unter Berufung auf eine Insa-Umfrage berichtete, liegt dabei die AfD mit 32 Prozent knapp vor der CDU mit 30 Prozent bei einer Fehlertoleranz von bis zu 2,7 Prozent.

Das BSW kommt demnach auf 15 Prozent ( 4 Prozentpunkte). Den Ampel-Parteien droht ein Debakel: SPD und Grüne müssen mit je fünf Prozent um einen Einzug in den Landtag bangen, die FDP kommt demnach nur auf 2 Prozent. Befragt wurden 1500 Wahlberechtigte zwischen dem 10. und 17. Juni. Die Umfrage wurde auch von der „Sächsischen Zeitung“ und „Freien Presse“ in Auftrag gegeben.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article252115532/Sachsen-Umfrage-Kopf-an-Kopf-Rennen-zwischen-AfD-und-CDU-Ampel-droht-Debakel.html
 Ja14,3%  (1)
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Von:  EvaHulzinger  20.06.2024 10:53 Uhr
Findest Du es gut, dass den Asylanten der Bargeldbetrag im Rahmen ihrer sozialen Zuschüsse auf 50 Euro limitiert werden soll?
Wie viel Bargeld Asylbewerber in bar mit der Bezahlkarte bekommen, ist in jedem Bundesland unterschiedlich. Für die Ministerpräsidentenkonferenz gibt es den Vorschlag, dies zu vereinheitlichen und einen Höchstbetrag von 50 Euro festzulegen.


Nur noch höchstens 50 Euro monatlich sollen Migranten nach Einführung der Bezahlkarte in bar erhalten. So sieht es eine Beschlussvorlage von Hessen und Niedersachsen für die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) an diesem Donnerstag in Berlin vor.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article252118736/Bezahlkarte-Hoechstens-50-Euro-monatlich-in-bar-fuer-Migranten.html
 Ja42,9%  (3)
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Von:  Ostpreußen  20.06.2024 09:52 Uhr
Erneute Debatte um Asyl und Migration. Sollten wir uns nicht ehrlich machen und feststellen, daß wir diese Wirtschaftsmigration nicht aufhalten können, sie deshalb einfach geschehen lassen und in Deutschland die Voraussetzungen für die Aufnahme schaffen?
Alle Jahre wieder flammt die Debatte um das deutsche Asylrecht, Flüchtlinge und die Fluchtursachen auf. In der gleichen Regelmäßigkeit werden in der Öffentlichkeit markige Sprüche gemacht, die angeblich die sog. irreguläre Migration beenden und die Flüchtlingszahlen nach Deutschland deutlich senken sollen. Die Zahl der Lösungsvorschläge sind einmal mehr Legion, genauso wie die Zahl derjenigen, die diese Lösungsvorschläge als unmenschlich, unmoralisch, rechtswidrig, zu teuer usw. ablehnen. Gerade wendeten sich rund 300 einschlägige Organisationen an den Bundeskanzler, um ihn aufzufordern, keinen Regelungen zuzustimmen, die z.B. durch sog. Dritt-Staaten-Regelungen zu einer deutlichen Verringerung der Migration (vor allem aus den Entwicklungsländern) führen sollen.

U.a. die Caritas fordert stattdessen, die Rahmenbedingungen zu schaffen (u.a. verstärkter Wohnungsbau, Ausbau von Schulen und Kindergärten), um die entsprechende Zahl sog. „Flüchtlinge“ unterzubringen und zu versorgen.

Quellen: u.a. www.wdr5.de/morgenecho, https://www.n-tv.de/politik/Union-fordert-Auslagerung-von-Asylverfahren-in-Drittstaaten-article25028772.html
 Ja, weil…20,0%  (2)
 Nein, weil…50,0%  (5)
 Keine Ahnung.0,0%  (0)
 Kein Interesse.0,0%  (0)
 Debatte10,0%  (1)
 Bimbes20,0%  (2)
 
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