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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  EvaHulzinger  08.08.2024 23:48 Uhr
Ist es um die russische militärische Aufklärung übel bestellt?


Nachdem Kreml-Chef Wladimir Putin am Mittwoch eine Krisensitzung mit höchsten Sicherheitsberatern abgehalten und von „großer Provokation“ und „Terrorangriffen auf Zivilisten“ gesprochen hatte, war am Donnerstag weiter vieles zu der Offensive unklar. Sie ist in kleinem Rahmen und wird offenbar im Kern nur von der 22. mechanisierten Brigade mit Heimatgarnison Czernowitz (Westukraine) vorgetragen, einer etwa 2000 bis 3000 Mann starken Truppe ohne westliche Großwaffen, die Kampfpanzer etwa sind modernisierte T-72 sowie deren polnische Variante PT-91. Russische Blogger werfen der Aufklärung vor, den Verband im Vorfeld nicht erkannt zu haben, daher stieß er in dem dünn gesicherten Grenzraum wie ein Messer durch Butter.

Die Presse vom 09.08.2024
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Von:  EvaHulzinger  08.08.2024 23:47 Uhr
Muss man die Messengerdienste verstärkter überwachen?


Bei allem Lob für die Arbeit der Österreichischen Behörden, zu dem Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Donnerstag ausholte, als er über den aktuellen Ermittlungsstand nach dem vereitelten Terroranschlag auf das Taylor Swift Konzert in Wien berichtete, musste er eines einräumen: Man sei auf den Kontakt und die Informationen ausländischer Geheimdienste angewiesen gewesen, „weil wir nicht die international üblichen rechtlichen Möglichkeiten haben, Messengerdienste zu überwachen“.

Damit nimmt die Volkspartei die jüngsten Ereignisse zum Anlass, ihre Forderung nach Möglichkeiten zur Überwachung von Messengerdiensten zu erneuern. Oder, wie Karner es ausdrückt: „Terroristen kommunizieren nicht mit Briefen, daher braucht es zeitgemäßes Handwerkszeug für die Polizei.“

Die Schuld dafür, dass es das in Österreich derzeit nicht gibt, liegt laut ÖVP bei ihrem Koalitionspartner, den Grünen. Der steirische Landeshauptmann, Christopher Drechsler (ÖVP), sprach von einer „völlig unverständlichen Rechtslage in Österreich“. Er habe die grüne Justizministerin, Alma Zadić, bereits „im November 2023 aufgefordert, diese eklatante Sicherheitslücke in Österreich zu schließen“, aber keine Antwort erhalten.

Die Presse vom 09.08.2024
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Von:  EvaHulzinger  08.08.2024 23:46 Uhr
Müssen wir das Internet stärker ins Blickfeld der Extremismusbekämpfung ziehen?


Früher wurden in Moscheen, in denen fundamentalistische Prediger auftraten, Menschen radikalisiert. Dagegen kämpfte der Staat an, mit Erfolg: In Graz wurde ein Hassprediger 2016 etwa zu 20 Jah­ren Haft verurteilt. Mittlerweile hat sich die Rekrutierung der Islamisten ins Internet verlagert – begünstigt durch die Pandemie, in der die Nutzung sozialer Medien nochmals stark zugenommen hat. Neumann spricht vom „unheimlichen Aufstieg der TikTok-Jihadisten“.

Die Presse vom 09.08.2024
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Von:  EvaHulzinger  08.08.2024 23:45 Uhr
Wird uns der Islamismus zu einer großen Problematik werden?

Es wären genau die Bilder gewesen, mit denen islamistische Terroristen ihre elende Propa­ganda befeuern, um liberale west­liche Gesellschaften zu trau­matisieren: unschuldige Opfer, zerfetzt, geschändet von Wut und Hass. Die Hamas hat das am 7. Oktober in bisher ungeahntem Ausmaß der Gräuel und ihrer medialen Verbreitung getan. Was perverserweise weltweit die islamistische Radikalisierung vorantreibt, dem IS Zustrom beschert, auch in Österreich. Generell präge der „Konflikt“ in Gaza die „islamistische Szene“ derzeit stark, wie es Österreichs Geheimdienst-Chef Omar Haijawi-Pirchner am Donnerstag bei der Pressekonferenz zu den Hintergründen des ver­hinderten Swift-Konzert-Attentats erklärte.

Die Presse vom 09.08.2024
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Von:  Zantafio  08.08.2024 19:30 Uhr
Am 1. September wird u.a. in Thüringen gewählt. Wie ist Dein Wahl-O-Mat-Ergebnis?
https://www.wahl-o-mat.de/thueringen2024/app/main_app.html
 Das verrate ich.72,7%  (8)
 Das verrate ich nicht.9,1%  (1)
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 Mache ich gleich.9,1%  (1)
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