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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  EvaHulzinger  10.08.2024 23:41 Uhr
Wird man Moldawien vom Speisezettel Moskaus holen können?
Am 20. Oktober soll in der ehemaligen Sowjetrepublik mit ihren 2,6 Millionen Einwohnern und einer proeuropäischen Regierung unter Präsidentin Maia Sandu ein Referendum über den Beitritt zur EU stattfinden, gleichzeitig mit den Präsidentschaftswahlen. Ziel des Referendums ist es, Moldaus EU-Bestrebungen in der Verfassung zu verankern. So soll sichergestellt werden, dass das Projekt Europa nicht von künftigen Regierungen wieder gestoppt werden kann.

Das Land hat 2022 die EU-Mitgliedschaft beantragt. Bis die ersten inhaltlichen Gespräche beginnen, muss die EU-Kommission noch in einem sogenannten Screening prüfen, inwieweit das nationale Recht der Beitrittskandidaten noch vom EU-Recht abweicht.

Die innenpolitische Lage in Moldau ist im Vorfeld des Referendums angespannt. Vor der Parteizentrale haben sich Demonstranten des prorussischen Pobeda-Blocks („Pobeda“ heißt auf Russisch Sieg) versammelt. Sie halten Plakate hoch, auf denen Slogans wie „Nein zur Repression – Ja zur Freiheit“, „Sandu hat das Land in den Abgrund geführt“ und „Gegen die Diktatur der PAS“ (der Regierungspartei von Präsidentin Sandu) zu lesen sind. Aus dem Megafon dröhnen ähnliche Slogans.

Die Presse vom 11.08.2024
 Ja0,0%  (0)
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 Bimbes66,7%  (2)
 
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Von:  J_Rabin  10.08.2024 21:24 Uhr
Ist die jüngst ausufernende Kriminalität der Drogenmafia hierzulande eine Folge der Cannabis-Legalisierung oder eher nicht?
https://www.google.com/amp/s/amp.focus.de/politik/deutschland/koelner-drogenkrieg-eskaliert-die-mafia-gewalt-durch-cannabis-legalisierung_id_260154685.html
 Ja eindeutig14,3%  (1)
 Eher Ja0,0%  (0)
 Es ist komplizierter ,Problem ist das es nur eine Teillegalisierung gab und dadurch die Strafverfolgung entfallen ist aber die Nachfrage nicht legal bedient werden kann14,3%  (1)
 Nein28,6%  (2)
 Bimbes42,9%  (3)
 
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Von:  skippy.  10.08.2024 04:15 Uhr
Gibt es eigentlich bei dol2day überzeugte Anhänger von Donald Trump?
Ist vielleicht eine naive Frage. Aber man kann sie doch durchaus einmal stellen.
 Ich bin überzeugter Anhänger von Donald Trump.30,8%  (4)
 In Teilen.15,4%  (2)
 Nein. Ich bin kein Anhänger.53,8%  (7)
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 Bimbes.0,0%  (0)
 
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Von:  EvaHulzinger  09.08.2024 23:50 Uhr
Bringt die Einreise die spanische Regierung ins Schwimmen?


Puigdemont hatte den Tag seines jähen Erscheinens in Barcelona mit Bedacht gewählt: Am Donnerstag war dort nämlich der Sozialist und Unabhängigkeitsgegner Salvador Illa vom Regionalparlament zum Präsidenten Kataloniens gewählt worden.

Spaniens konservativer Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo forderte Sánchez auf, aus dem Urlaub zu kommen und zu erklären, warum der mit Haftbefehl gesuchte Puigdemont auftreten konnte. Noch am Freitag gab es keine Stellungnahme der Regierung, Puigdemonts Aufenthaltsort war unbekannt; es gab Gerüchte über eine Rückreise nach Belgien, aber auch über einen Verbleib in Katalonien.

Aus für Unterstützung der Regierung?

Die Junts-Partei erwägt ihre Distanzierung von der Regierung aufgrund eines Urteils des Höchstgerichts. Darin wurde die Wirkung eines Amnestiegesetzes, das zugunsten der Sezessionisten beschlossen worden war und Hunderte Strafverfahren stoppte, in Bezug auf Puigdemont teilweise aufgehoben. Die Richter befanden, dass die Amnestie nicht den Vorwurf der Veruntreuung im Konnex mit dem Unabhängigkeitskampf beseitige. Die Junts-Führung unter Jordi Turull hat Sánchez aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Richter das Amnestiegesetz, das der Preis für ihre Unterstützung ist, gänzlich akzeptieren. (APA/Reuters)

Die Presse vom 10.08.2024
 Ja28,6%  (2)
 Nein14,3%  (1)
 In Teilen28,6%  (2)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes28,6%  (2)
 
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Von:  EvaHulzinger  09.08.2024 23:49 Uhr
Denkst Du, dass der ukrainische Einbruch im Kursker Land zum Nachdenken oder gar Einlenken bringen wird?


Nach Angaben des Bürgermeisters von Kurtschatow fanden am Freitag noch weiter östlich, rund 20 Kilometer vor seiner 40.000-Einwohner-Stadt, Kämpfe statt. Bei Kurtschatow steht das Kernkraftwerk Kursk, das mittlerweile als mögliches Ziel der Ukrainer gilt. Es soll schlecht bewacht sein; niemand hat sich seit dem Kollaps der Sowjetunion 1991 vorstellen können, dass hierher dereinst fremde Truppen kommen. Am Freitagabend waren in Kurtschatow Explosionen zu hören.

Für Panik sorgte ein Drohnenangriff auf den Militärflughafen Lipezk, rund 200 Kilometer nordöstlich des Verwaltungszentrums Kursk. Laut Angaben des ukrainischen Verteidigungsministeriums wurden dort rund 700 Fliegerbomben in einem Arsenal zerstört; ob es auch Flugzeuge erwischte, war unklar.

Die Offensive ukrainischer Bodentruppen begann am Dienstag unterstützt von Artillerie und Drohnen. Jetzt sollen sich über zwei Dutzend Ortschaften und ein Gebiet von rund 600 Quadratkilometern in ukrainischer Hand befinden. Das offenbar von dem Angriff mit mehr als 1000 Soldaten (mittlerweile soll es ein Vielfaches sein) völlig überraschte russische Verteidigungsministerium hat erst in der Nacht auf Freitag mit Verve begonnen, Truppen in die Region zu verlegen.

Die Presse vom 10.08.2024
 Ja11,1%  (1)
 Nein55,6%  (5)
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