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 |  | 1886 - 1890 / 18499 Abstimmungen |  |  |
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| Wird sich im südchinesischen Meer einer der Kriege der Zukunft abspielen? |
Auf der Karte sind sie in den Weiten des Südchinesischen Meers kaum erkennbar. Dennoch sind unbewohnte Felsformationen neuer Schauplatz des Konflikts zwischen China und den Philippinen geworden: das Sabina-Riff (auf Chinesisch Xianbin Jiao), mit 115 Quadratkilometern kaum größer als St. Pölten.
Kern des Disputs ist die 97 Meter lange BRP Teresa Magbanua. Seit Mitte April liegt eines der größten Schiffe der philippinischen Küstenwache beim Sabina-Riff, 138 Kilometer vor der Westküste des Landes, vor Anker. Man wolle das Gebiet, das innerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszone liege, beobachten: Die Philippinen registrierten ungewöhnlich viele chinesische Schiffe und sahen darin Anzeichen, dass China Land für sich beanspruchen wolle.
Peking weist den Vorwurf zurück und fordert die Entfernung der Teresa Magbanua. Als Machtdemonstration ließ Chinas Küstenwache ein rund 165 Meter langes „Monsterschiff“ fünf Wochen in der Nähe ankern. China will eine permanente Präsenz der Philippinen vor dem Sabina-Riff verhindern und versucht, Nachschubmissionen zu vertreiben. Am Montag schickte es 40 Boote, darunter drei Militärschiffe, um die Durchfahrt der philippinischen Küstenwache zu blockieren.
Die Presse vom 29.08.2024 |
 | Ja | 50,0% |   (2) | | | Nein | 25,0% |  (1) | | | In Teilen | 25,0% | (1) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | |  |
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| Müssen wir nicht nur über den historischen, sondern auch über den importierten Antisemitismus endlich offen reden? |
Ansonsten aber ist die Wachsamkeit in Österreich immer noch groß, wenn es um inadäquate Vergleiche mit der NS-Zeit geht. Als etwa der Politologe Farid Hafez 2020 die Razzien österreichischer Behörden gegen mutmaßliche Muslimbrüder mit den Novemberpogromen 1938 verglich, distanzierte sich die Uni Salzburg sofort. Nicht zu stören schien hingegen, dass Hafez in seiner wissenschaftlichen Arbeit den politischen Islam und insbesondere die Bewegung der Muslimbrüder „verniedlicht, verkleinert und zum Teil verschönert“ hat, wie Politikwissenschaftler Arno Tausch in der „Presse“ schrieb. Und dass er dabei den mit dieser Bewegung so tief verbundenen Antisemitismus konsequent ausblendete.
Es ist ein kleines, aber typisches Beispiel: Über Jahre hat man auf der einen Seite den Cerberus der NS-Erinnerung gegeben. Doch auf der anderen Seite hat man wissenschaftlichem und sonstigem Aktivismus unter dem als moralisch unantastbar geltenden Label des „Antirassismus“ einen Freipass gegeben. Dabei wurde zum Teil Antisemitismus verharmlost oder gefördert und Kritik an importierten radikalen muslimischen Tendenzen pauschal unter Rassismus- und „Islamophobie“-Verdacht gestellt.
Im Vergleich dazu sind ignorante oder perfide NS-Vergleiche eine Nebensache. Harmlos auch im Vergleich zum Antisemitismus und Islamismus, der in österreichischen Schulen angekommen ist. Selbst wenn sich Teile der Linken, die Israel pauschal als Verkörperung von Kolonialismus und Kapitalismus verteufeln, zum Helfershelfer gemacht haben: Der Hass auf Menschen, einfach weil sie Juden sind, ist wie die Ablehnung des „Westens“ in großem Maßstab heute ein Phänomen in der islamischen Welt und nach Österreich importiert.
Die Presse vom 29.08.2024
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| | Ja | 100,0% | (4) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | | |
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| Findest Du es legitim, dass die FPÖ gegen dieses Kampagne klagt? |
Gegen ein seit Monaten im Internet kursierendes Video, das FPÖ-Obmann Herbert Kickl mit Adolf Hitler vergleicht, hat die FPÖ nun eine Strafanzeige wegen Verharmlosung des Nationalsozialismus eingebracht.
Diverse Unterlassungsklagen gegen den Verein, hinter dem der ehemalige Grünen- und NEOS-Politiker Robert Luschnik steht, waren bis jetzt erfolglos.
Das Video bezieht sich auf Kickls Anspruch, im Falle eines Wahlsieges „Volkskanzler“ zu werden. Diesen Begriff hatte die NS-Propaganda im Zuge der Machtergreifung 1933 verwendet. In dem kurzen Clip verwandelt sich der FPÖ-Chef nach und nach in den nationalsozialistischen Diktator – ein Vergleich, den die Blauen strikt ablehnen.
FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker sieht eine „grüne Schmutzkübelkampagne“. Der Vergleich mit Hitler sei „geschmacklos und entbehrt jeder Grundlage“. Erst zuletzt waren die Bestimmungen im Verbotsgesetz verschärft worden. Strafbar ist seitdem jegliches Verharmlosen des Holocaust. Die FPÖ stimmte im Nationalrat gegen die Novelle.
https://orf.at/#/stories/3367781/ |
| | Ja | 60,0% | (3) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 20,0% | (1) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 20,0% |  (1) | | | | |
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| Überrascht es Dich, dass der Anteil der sehr spät entscheidenden Wähler so hoch ist? |
Nur ein gutes Viertel der Befragten im Alter von 16 bis 75 Jahren ordnet sich selbst der Gruppe der Stammwähler*innen zu, die also bei jeder Wahl der gleichen Partei ihre Stimme geben (28 %). Die große Mehrheit (62 %) verortet sich in die Fraktion der fallweisen Wechselwähler*innen. Die restlichen 10 % wechseln häufig die Partei, der sie in der Wahlkabine ihr Kreuzchen anvertrauen. Den höchsten Anteil an Stammwählerinnen und -wählern weist dabei das Spektrum rechts der Mitte auf (44%). Auch lassen Personen ohne Matura eine deutlich stärkere Parteiloyalität erkennen als jene mit höherer schulischer Ausbildung.
Ihre eigene Wahlentscheidung treffen die Österreicherinnen und Österreich relativ spät. Mehr als die Hälfte (53%) der Wechselwählerschaft weiß erst frühestens in der Woche vor dem Urnengang, bei wem sie ihr Kreuzchen setzen werden.
Wechselwählerschaft: Zeitpunkt der Entscheidung
Wenn ich in der Wahlkabine stehe: 7,2%
Am Tag der Wahl: 12,7%
In der Woche vor der Wahl: 32,7%
In dem Monat vor der Wahl: 21,8%
2 – 6 Monate vor der Wahl: 17,6%
Mehr als 6 Monate vor der Wahl: 8,1%
https://kommunal.at/wie-oesterreich-wirklich-waehlt |
| | Ja | 14,3% | (1) | | | Nein | 42,9% |  (3) | | | In Teilen | 42,9% | (3) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | | |
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| Brauchen wir angesichts der latenten Terrorgefahren eine wesentlich verbesserte Geheimdienst-Performance? |
Die Frage, die sich der Bürger stellt ist doch: Lassen sich Terroranschläge verhindern?
Dabei spielen die Geheimdienste - und zwar im internationalen Verbund - eine große Rolle.
Der mutmaßliche Attentäter von Solingen war den Sicherheitsbehörden laut der Pressemeldungen nicht bekannt. Trotzdem hat er offenbar mit der Terrorgruppe IS kommuniziert. Wenn die westlichen Geheimdienste gut funktionieren würden, hätte man dies doch eigentlich mitbekommen können/ wenn nicht gar müssen.
Allerdings ist der Terror mit einfachsten Mitteln, wahllos "Ungläubige" töten mit einem Messer oder einem Auto eine Angelegenheit, die oft relativ spontan und ohne große Vorbereitung vonstatten geht. Dazu rufen der IS und andere islamistische Terrorgruppen seit Jahren ihre Anhängerschaft weltweit auf. Einen Schutz davor gibt es daher - auch bei funktionierenden Geheimdiensten - nur sehr eingeschränkt.
Sofern ein Mensch, der eine solche Tat plant zu begehen, sich unauffällig und eben nicht radikalisiert gibt, wird es weiterhin schwer sein, im Vorfeld präventiv zu agieren.
Quelle:
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-
wdr/terroranschlaege-attentaeter-
praevention-sicherheitsbehoerden-100.html |
| | Eindeutig | 0,0% | (0) | | | Nicht nur - aber auch | 14,3% |  (1) | | | In Teilen | 14,3% | (1) | | | Eher nicht | 28,6% | (2) | | | Nein, das hilft auch nicht weiter | 28,6% | (2) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 14,3% | (1) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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01.02.2025 20:00 - 08.02.2025 20:00
Wahl zum/zur 78. Internet-Kanzler/-in
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