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 |  | 1191 - 1195 / 18504 Abstimmungen |  |  |
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| Soll man die AfD verbieten? |
| Seit ihren Erfolgen bei den Landtagswahlen im Osten werden wieder Forderungen nach einem Parteiverbot der AfD laut. Wäre das eine gute Idee?(https://taz.de/Pro-und-Contra-zum-AfD-Parteiverbot/!6040629/) |
 | Ja,weil.. | 15,4% |   (2) | | | Nein,weil... | 53,8% |    (7) | | | Unentschlossen | 23,1% |  (3) | | | Diskussion | 7,7% | (1) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | |  |
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| Trifft diese Aussendung des ÖVP-Klubs in Wien in Bezug auf die Benennung einer Verkehrsfläche nach Jan Palach und in Bezug auf den Hinweis, dass es auch eine Gefahr von links gibt Deinen Geschmack? |
Wien (OTS) -
„Während heute oft gegen Rechts demonstriert wird, gerät die Auseinandersetzung mit den Schrecken des Kommunismus in Vergessenheit. Jan Palachs Tat mahnt uns, die Gefahren linker Ideologien nicht zu übersehen“, so Landtagspräsident Manfred Juraczka anlässlich des Beschlusses des Kulturausschusses zur Neubenennung einer Verkehrsfläche in Wien Donaustadt.
„Der Name Jan Palach steht für den Widerstand gegen Unterdrückung“, so Juraczka weiter. Im Jahr 1969, nachdem die kommunistischen Panzer den „Prager Frühling“ zerschlagen haben, setzte er ein tragisches und unübersehbares Zeichen der Verzweiflung und nahm sich selbst das Leben.
„Palach wollte die Welt damit an die Schrecken des Kommunismus erinnern, die in seiner Heimat und ganz Europa herrschten“, hält Juraczka fest. Heute, über 50 Jahre später, scheine dieser Kampf vergessen, meint Juraczka: „Während in Österreich und Europa fast ausschließlich gegen rechte Bewegungen demonstriert wird, bleibt die kritische Auseinandersetzung mit den Schattenseiten linker Ideologien auf der Strecke. Die Jugendlichen von heute stellen sich oft gegen das, was sie als Bedrohung von Rechts wahrnehmen, während die Gefahren des Kommunismus in der öffentlichen Debatte kaum mehr erwähnt werden.“
Rückfragen & Kontakt
Die Wiener Volkspartei
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20241004_OTS0112/juraczka-zeichen-gegen-das-vergessen-verkehrsflaeche-in-wien-wird-nach-jan-palach-benannt |
| | Ja | 16,7% | (1) | | | Nein | 50,0% | (3) | | | In Teilen | 16,7% | (1) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 16,7% | (1) | | | | |
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| [Parteiprogramme] Wir müssen zur Linderung der Not gerade in den ärmsten Ländern der Welt beitragen." aus dem Parteiprogramm der CDU? |
| Diese ethische Verpflichtung entspringt unserer christlichen Überzeugung von der gleichen Würde aller Menschen. Wir finden uns nicht damit ab, dass weltweit jeder zehnte Mensch unter Hunger und bitterer Armut leidet. Wir setzen auf Hilfe zur Selbsthilfe, die sich an den UN-Nachhaltigkeitszielen ausrichtet. Erfolgreiche Entwicklungspartnerschaften sind in unserem eigenen Interesse, etwa wenn es um Friedenssicherung und Konfliktlösungen, um die Verringerung von Fluchtursachen oder den globalen Klima- und Gesundheitsschutz geht. Sie muss zugleich besser gebündelt und mit der europäischen Entwicklungszusammenarbeit abgestimmt sein, um damit auch der Investitionsförderung im Rahmen der „Global Gateway Initiative“ der EU strategische Wirksamkeit zu verleihen. Sie soll strategischer an unseren wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen ausgerichtet und mit klaren Erwartungen und überprüfbaren Ergebnissen eingesetzt werden. Die - 25 - Mittel Deutschlands und der EU dürfen nicht in Länder und Organisationen fließen, die die Ziele Deutschlands und der EU nicht teilen oder eingegangene Verpflichtungen missachten. Damit begrenzen wir den Einfluss geopolitischer Rivalen und Wettbewerber. Darüber hinaus wollen wir privatwirtschaftliche Initiativen stärker unterstützen. |
| | Sehr gut | 0,0% | (0) | | | Gut | 25,0% | (1) | | | In Teilen | 25,0% | (1) | | | Weniger | 0,0% | (0) | | | Gar nicht | 0,0% | (0) | | | Anders | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 25,0% | (1) | | | Bimbes | 25,0% | (1) | | | | |
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| Teilst Du die Kritik an der Jobannahmeprämie? |
Die geplanten Maßnahmen der Bundesregierung, mehr Druck auf Bürgergeldbezieher auszuüben, um in den Job einzusteigen, sorgen für Kritik. Der Kabinettsbeschluss sieht unter anderem eine Belohnung für Langzeitarbeitslose vor, die eine längerfristiges Jobverhältnis aufnehmen. Die geplante Zahlung in Höhe von 1000 Euro wird im politischen Berlin bereits als „Arsch-Hoch-Prämie“ verspottet, aber auch Verbände halten diese Zahlung für deplatziert.
CSU-Generalsekretär Martin Huber bezeichnete die Zahlung gegenüber der „Bild“-Zeitung als „blanken Hohn für diejenigen, die seit Jahren ihren Job machen“. Huber sagte weiter: „Die Ampel gefährdet den sozialen Frieden und gießt damit noch mehr Öl ins Feuer.“ Kritik kommt auch vom Bund der Steuerzahler: „Wir zahlen Prämien, damit die Arbeitsaufnahme erfolgt. Irre!“, kommentierte Präsident Reiner Holznagel den Beschluss. Auch aus den Regierungsparteien formiert sich Kritik. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und frühere Gewerkschaftsfunktionär Frank Bsirske sagte „Bild“, er halte die Prämie für nicht erforderlich: „Die allermeisten Menschen im Bürgergeld nehmen sowieso einen Job an, wenn sie die Chance dazu haben.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article253858376/Belohnung-fuer-Langzeitarbeitslose-Irre-Heftige-Kritik-an-1000-Euro-Praemie-fuer-Buergergeld-Empfaenger.html |
| | Ja | 50,0% | (1) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 50,0% | (1) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | | |
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| Muss man eigentlich ehrlich sagen, dass auch die großen Parteien ihre Mitschuld daran tragen, dass man lange ein gewisses beschönigendes Bild über die NS-Zeit mittrug? |
Bei Soldatentreffen fehlten bis weit über die Jahrtausendgrenze die Vertreter von rot und schwarz nicht. Wenn es notwendig war, wurde auch dort noch bis in die 70er Jahre der soldatischen Heldenmut beschworen und Omas Schrebergarten in Stalingrad und im Osten verteidigt. Hinzu kommt natürlich, dass die Wählerschaft nicht vor dem Kopf gestoßen werden durfte.
Ein Wiener Schauspieler erzählte mal, dass ein Filmschaffender nach Wien in die SPÖ zurückkam und dort meinte, er hätte viele Nazis und zu viele Nazis im Land getroffen und man müsste mal was gegen die machen. Worauf ihm bescheinigt wurde, dass er ein wenig blöd ist, weil das sind auch unsere Wähler.
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| | Ja | 50,0% | (2) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 25,0% | (1) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 25,0% | (1) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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