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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Anubis  02.02.2017 17:59 Uhr
Wird Fillon noch bei der Präsidentschaftswahl am Stimmzettel stehen?
WELT | POLITIK
Frankreich: Präsidentschaftskandidat Fillon in Erklärungsnot

In Frankreich wächst der Druck auf Francois Fillon, sich in der Affäre um Scheinzahlungen an seine Frau Penelope aus dem Rennen um das Präsidentenamt zurückzuziehen. In einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage forderten zwei Drittel den Ex-Premier zur Aufgabe auf. Zudem wurde ein älteres Interview mit Penelope Fillon bekannt, in dem sie beteuerte, nie Fillons Assistentin gewesen zu sein.

http://www.salzburg.com/nachrichten/welt/politik/sn/artikel/frankreich-praesidentschaftskandidat-fillon-in-erklaerungsnot-232793/
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Von:  Anubis  02.02.2017 16:17 Uhr
Wie stehst Du zu dieser Demo?
Islam-Vertreter wollen gegen das von der Regierung im Rahmen des Integrationspakets geplante Kopftuchverbot protestieren. Für eine Demonstration am Samstag in Wien haben sich die Muslimische Jugend, das Netzwerk Muslimische Zivilgesellschaft sowie die Dokustelle Muslime zusammengeschlossen. Dabei gehe es nicht nur um das Kopftuchverbot, sondern auch um Menschen- und Minderheitenrechte, heißt es in der Ankündigung auf Facebook (siehe unten).

"Diese Maßnahme zeigt, welchen autoritären populistischen Regierungsstil die österreichische Politik angenommen hat. Bewusst werden Minderheiten und Frauen an den Rand der Gesellschaft gedrängt", heißt es in der Einladung zur Demo. Bei den Regierungsplänen handle es sich "de facto um Berufsverbote" ausschließlich für Frauen, die einer religiösen Minderheit angehören. "Wieder einmal wollen Männer über Frauen und ihre Körper bestimmen. Das weisen wir entschieden zurück", heißt es weiter.

http://diepresse.com/home/innenpolitik/5163862/Muslime-demonstrieren-am-Samstag-gegen-Kopftuchverbot
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Von:  Anubis  31.01.2017 12:01 Uhr
Wer wird aus der Schwäche von Fillon am Meisten profitieren?
Paris. Noch vor Tagen galt der konservative französische Präsidentschaftskandidat François Fillon als Favorit im Rennen um die Nachfolge von François Hollande. Dann kam die Scheinbeschäftigungsaffäre um seine Frau, Penelope. Nun gerät Fillon auch wegen eines Kontos unter Beschuss.

Fillon hatte am Sonntag bei einer Wahlkampfveranstaltung gesagt, er und seine Frau hätten nur ein einziges gemeinsames Konto bei einer französischen Bank. Die Nationalversammlung schreibt Parlamentariern wie Fillon allerdings ein Sonderkonto für eine Aufwandspauschale vor. Mehrere Abgeordnete wiesen darauf hin, dass die Aufwandspauschale nur auf ein Konto eingezahlt werden kann, das unabhängig von dem persönlichen Konto ist. Diese monatliche Zahlung belief sich zuletzt auf 5805 Euro brutto. Sie soll Ausgaben decken, die den Abgeordneten bei der Ausübung ihres Mandats entstehen und nicht direkt vom Parlament übernommen werden.

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 Jean-Luc Mélenchon0,0%  (0)
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 Ein Anderer 17,6%  (3)
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 Bimbes17,6%  (3)
 
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Von:  Anubis  29.01.2017 18:33 Uhr
Erodiert nun die französische Linke?
83 Tage vor dem ersten Durchgang der Präsidentenwahlen gerät Frankreichs Polit-Landschaft aus den Fugen. So schien sich am Sonntag, bei den sozialistischen Vorwahlen, der Sieg des linksökologisch ausgerichteten Benoit Hamon über den rechts-sozialdemokratischen Ex-Premier Manuel Valls zu bestätigen. Ein Teil der pragmatischen gepolten SP-Politiker könnte deswegen ihre Partei zu verlassen und sich dem liberal-sozialen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron anschließen.

https://kurier.at/politik/ausland/praesidentschaftswahlen-frankreichs-sozialisten-droht-spaltung/243.726.472
 Ja31,3%  (5)
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Von:  Anubis  29.01.2017 18:31 Uhr
Ist das quasi die Unterschriftenfalle zur Neuwahl?
SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern will, dass alle Regierungsmitglieder ein allfälliges Arbeitsprogramm unterschreiben. Der ÖVP-Innenminister weigert sich und erntet Kritik - selbst aus den eigenen Reihen.
Christian Kern hätte gerne eine Unterschrift – und zwar ausnahmslos von allen Ministern. Noch während am Samstag die Verhandlungen mit der ÖVP liefen, ventilierte man in der SPÖ einmal mehr den Wunsch, dass alle Regierungsmitglieder ein allfälliges Arbeitsprogramm per Unterschrift besiegeln.

https://kurier.at/politik/inland/innenminister-wolfgang-sobotka-will-allfaelliges-arbeitsprogramm-nicht-unterschreiben-ich-zahl-auch-nicht-die-telefonrechnung-vom-nachbarn/243.695.704

Vor zehn Jahren hat man mir die Verantwortung für das Scheitern einer SPÖ-ÖVP-Koalition nach den Nationalratswahlen Ende 1999 gegeben.

vgl.

„Weil der Nürnberger nicht unterschrieben hat, gibt es keine SPÖ-ÖVP-Regierung“, hat es geheißen.

http://diepresse.com/home/innenpolitik/536416/Nuernberger_Bei-Unterschrift-waere-ich-zurueckgetreten
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