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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Alpenkänguru  01.02.2018 15:35 Uhr
Bewertest Du den Rückzug von Landbauer aus seinen politischen Funktionen als Signal in Richtung als finales Ende der Äffare um das Liedbuch?
Udo Landbauer, Spitzenkandidat der FPÖ Niederösterreich, hat am Donnerstag alle politischen Ämter niedergelegt. Er werde nicht nur sein Landtagsmandat nicht annehmen, sondern auch als Stadtrat von Wiener Neustadt ausscheiden, so Landbauer. Kurz zuvor hatte die ÖVP mitgeteilt, dass Landbauer nicht in die Landesregierung einziehen wird. Er zieht damit Konsequenzen aus der Affäre um Nazi-Lieder in seiner Burschenschaft Germania zu Wiener Neustadt.

http://orf.at/stories/2424799/
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Von:  Alpenkänguru  01.02.2018 13:30 Uhr
Muß man das Verhalten der FPÖ in letzter Zeit positiv und nahezu lobend betrachten?
Noch wissen wir nicht, woran wir bei der neuen Regierungspartei FPÖ sind, noch ist vieles eine Frage der Perspektive. Dass es immer noch Menschen gibt, die sich über den Holocaust lustig machen; dass sich ein FPÖ-Chef auf dem Akademikerball hinstellen und den versammelten Burschenschaftern erklären muss, dass Antisemitismus und NS-Nostalgie im dritten Lager keinen Platz hätten, hat etwas Surreales. Zumal im Jahr 2018.

Andererseits war es in der Opposition nicht üblich, dass der Parteiobmann so klar reagiert, wenn das Blaue wieder einmal braun befleckt worden ist. Man hätte auch nicht für möglich gehalten, dass eine Regierung, an der die FPÖ beteiligt ist, ein Auflösungsverfahren gegen eine deutschnationale Burschenschaft – in dem Fall die Germania zu Wiener Neustadt – in die Wege leitet (bei aller PR-Show, die da am Mittwoch vor und nach dem Ministerrat abgezogen wurde). Die Frage ist, ob das nicht selbstverständlich sein sollte. Oder sollten wir das Selbstverständliche würdigen, weil es sich um die FPÖ handelt?

https://diepresse.com/home/meinung/kommentare/leitartikel/5363883/Leitartikel_Die-neue-FPOe-oder_Muessen-wir-das
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Von:  Alpenkänguru  31.01.2018 00:58 Uhr
Findest Du die Strafbarkeit für polnischen Vernichtungslagern in Polen in Ordnung?
Immer wieder kam es – auch in dieser Zeitung – vor, dass von „polnischen Konzentrationslagern“ gesprochen wurde. Selbst dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama unterlief vor Jahren einmal dieser Lapsus. Ein Lapsus? Es ist mehr. Wer so redet, verletzt die Gefühle und das Empfinden der Polen. Diese müssen es als äußersten Zynismus empfinden, wenn die Lager, die Deutsche auf ihrem Territorium errichteten, dem geschundenen Polen zugeordnet werden, wenn auch nur aus Gedankenlosigkeit.
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Von:  Alpenkänguru  30.01.2018 10:22 Uhr
Teilst Du die Positionen der Visegrad-Staaten?
Die vier Visegrad-Staaten sprachen sich am Freitag gegen eine weitere Vertiefung der europäischen Integration aus. "Wir brauchen nicht ein (EU-)Imperium, sondern einen Bund freier Nationen", sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban nach einem Gipfeltreffen der Gruppe mittel- und osteuropäischer EU-Staaten aus Ungarn, Polen, Tschechien und der Slowakei in Budapest.

Ungarn hat derzeit den Vorsitz in der Visegrad-Gruppe inne. Bei dem Treffen am Freitag standen nach Darstellung der teilnehmenden Ministerpräsidenten die Zukunftsfragen Europas im Mittelpunkt. Die östlichen Regierungschefs bekräftigten ihre strikte Ablehnung von verpflichtenden EU-Quoten zur Verteilung von Asylbewerbern. "Grundsätzlich sollten die europäischen Gremien keine Themen aufwerfen, über die kein Konsens besteht", sagte der slowakische Ministerpräsident Robert Fico.

https://diepresse.com/home/ausland/eu/5360992/VisegradTreffen_Orban-wettert-gegen-EUImperium
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Von:  Anteros  28.01.2018 16:38 Uhr
Verfolgst Du die heutigen Präsidentschaftswahlen in Finnland?
Amtsinhaber Sauli Niinistö ist der Favorit auf eine weitere sechsjährige Amtszeit. Er dominierte die Umfragen und liegt klar vorne. Niinistö könnte demnach zwischen 51 und 63 Prozent der Stimmen erhalten. Das macht dann eine Stichwahl am 11. Februar nicht erforderlich.
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 Ja, aber mit eher weniger Interesse0,0%  (0)
 Ich wusste gar nichts davon16,7%  (2)
 Nein, eher nicht25,0%  (3)
 Nein, interessiert mich gar nicht25,0%  (3)
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