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| "Identitäre" in Österreich angeklagt - zu Recht? |
"Führung muss vor Gericht
"Identitäre" in Österreich angeklagt
Stand: 14.05.2018 15:50 Uhr
Sie versuchten, Fremdenfeindlichkeit zu verbreiten und setzten den Islam mit islamistischem Terror gleich: In Österreich sind führende Vertreter der "Identitären" unter anderem wegen Volksverhetzung angeklagt worden.
Zehn führende Vertreter der rechtsextremen "Identitären Bewegung Österreich" (IBÖ) müssen sich wegen Volksverhetzung und Bildung einer kriminellen Vereinigung vor Gericht verantworten. Auch wegen Sachbeschädigung und Nötigung sei Anklage erhoben worden, erklärte die Staatsanwaltschaft Graz."
http://www.tagesschau.de/inland/anklage-gegen-identitaere-in-oesterreich-101.html |
 | Ja! | 28,6% |     (4) | | | Nein! | 42,9% |   (6) | | | Differenzierter... | 14,3% | (2) | | | Unentschlossen... | 7,1% |  (1) | | | Bimbes... | 7,1% |  (1) | | | |  |
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| Sollte man die FPÖ gerade zum Gedenken wie jenen in Mauthausen einladen? |
Arik Brauer: FPÖ-Ausladung „ein Fehler“
Der Künstler und Holocaust-Überlebende Arik Brauer, der zuletzt auch Festredner bei einem Gedenkakt im Kanzleramt war, bekräftigte heute in der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast“, es für einen Fehler zu halten, dass die FPÖ nicht eingeladen wurde.
Beim heurigen Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen im Jahr 1945 waren FPÖ-Politiker unerwünscht.
Die Bemühungen von Vizekanzler FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, mit den braunen Flecken in der FPÖ aufzuräumen, hält Brauer für glaubwürdig: „Ich persönlich nehme dem Strache seine absolut faire und richtige Einstellung zum Judentum ab.“
http://orf.at/stories/2438029/ |
| | Ja, weil sie sich wirklich abgrenzen vom alten Antisemitismus | 8,3% | (1) | | | Ja, weil man dort von Flausen geheilt wird | 16,7% | (2) | | | Nein | 25,0% | (3) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes/Zaster/Her mit der Marie | 50,0% | (6) | | | | |
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| Wie findest Du die Festrede von Arik Brauer zum 8. Mai? |
"Eine auserwählte Rasse"
"Bin ich erlöst? Bin ich befreit? Natürlich nicht", sagte der Holocaust-Überlebende. Es sei den meisten Menschen schier unmöglich gewesen, die Situation so einzuschätzen: "Die Menschen hatten das Gefühl, wir haben den Krieg verloren, so, jetzt haben wir den Scherm auf."
Brauer erinnerte aber auch an den "hysterischen Jubel" 1938 in Österreich angesichts des "Anschlusses" an Nazideutschland und das "euphorische Gefühl, einer auserwählten Rasse anzugehören, die das Recht hat und vielleicht auch die Pflicht hat, alle anderen zu besiegen, zu unterdrücken, zu versklaven und wenns passt auch auszurotten". Er glaube nicht an Kollektivschuld, doch irgendjemand müsse ja schuldig sein: "Die Macher, die Konstrukteure dieser Tragödie, die haben sich natürlich schuldig gemacht", und zwar vor den Völkern Europas, den massakrierten Minderheiten, hunderttausenden abgeschlachteten Kindern, auch der eigenen Bevölkerung und "vor der menschlichen Zivilisation, der sie einen Einbruch verursacht haben von noch nie da gewesener Tragik".
Brauer mahnt Regierung zur Kritikfähigkeit
Er sei sich "sicher, dass heute in Österreich die überwältigende Mehrheit der Menschen durchaus imstande ist, die Situation und die Wahrheit von der Zeit des Zweiten Weltkriegs richtig einzuschätzen". Gesiegt habe damals "das allgemeine menschliche Bedürfnis, in Frieden und möglichst großer Freiheit zu leben". Gewonnen habe letzten Endes auch die Demokratie über die Diktatur. "Die Demokratie ist eine zarte Pflanze, das wissen wir, und man muss sie ununterbrochen pflegen und gießen." Unterschiedliche Interessen, Denkweisen und Gefühle der Bevölkerung machten all das sehr kompliziert, gehe vielen auf die Nerven und lasse teils auch den Wunsch nach einer starken Hand laut werden. Jedoch: "Diktatur kann man nicht ein bisserl kriegen", und das Leben unter ihr sei fürchterlich, denn "denn da kommt das Böse und das Widerwärtige, das in uns lebt, an die Oberfläche".
Brauer sprach von einem glücklichen Europa, in dem ein Land - wenn auch oft aus egoistischen Interessen - dem anderen auf die Finger schaue, damit es nur ja seine Demokratie pflege. "Und glücklich die Bevölkerung, die eine Regierung hat, wo Menschen sind, hoffentlich, die imstande sind, mit Geduld und mit Freude die Kritik und Kontrolle der Öffentlichkeit zu ertragen", sagte er unter viel Applaus: "Je mehr davon, umso besser."
https://diepresse.com/home/innenpolitik/5423347/Regierung-gedenkt-Ende-des-NSRegimes_Brauer-plaediert-fuer
Zum Ansehen auch hier:
http://tvthek.orf.at/profile/Gedenkveranstaltung-zum-Kriegsende-in-Europa/13888818/Gedenkveranstaltung-zum-Kriegsende-in-Europa/13976122/Festrede-von-Kuenstler-Arik-Brauer/14296630 |
| | Sehr gut | 9,1% | (1) | | | Ganz gut | 18,2% | (2) | | | Mittelprächtig | 0,0% | (0) | | | Gefällt mir weniger | 0,0% | (0) | | | Gefällt mir gar nicht | 9,1% | (1) | | | Diskussion | 18,2% | (2) | | | Bimbes/Zaster/Her mit der Marie | 45,5% | (5) | | | | |
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| Ist Strolz zum rechten Zeitpunkt gegangen? |
Matthias Strolz zieht sich Ende Juni als Parteichef und im Herbst als pinker Klubchef zurück. In einer "persönlichen Erklärung" kündigte er eine "geordnete Übergabe" an. Laut "Presse"-Informationen gilt Wiens Neos-Chefin als aussichtsreichste Nachfolgekandidatin.
„Heute ist der Tag, an dem ich als Gründungsvorsitzender von Neos die schrittweise, geordnete Übergabe meiner politischen Verantwortungen einleite.“ Mit diesen Worten begann Matthias Strolz am Montag seine „persönliche Erklärung“. Er tue das nach Abschluss „unserer erfolgreichen Aufbauphase“ und gebe damit den Auftakt zur nächsten „Wachstumsetappe“ der Pinken, so der 44-Jährige. Parteiintern war übrigens stets vereinbart gewesen, dass er nach zwei erfolgreichen Nationalratswahlen nicht für eine dritte Spitzenkandidatur zur Verfügung stehen wird.
https://diepresse.com/home/innenpolitik/5418696/Ich-liebe-Politik_NeosChef-Strolz-tritt-zurueck |
| | Ja das ist gut so gemacht | 0,0% | (0) | | | Nein, das war zu früh | 0,0% | (0) | | | Die Partei wird sich ohne ihm nicht halten können | 7,7% | (1) | | | Diskussion | 23,1% |  (3) | | | Bimbes/Zaster/Her mit der Marie | 69,2% |  (9) | | | | |
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| Überrascht Dich die Entscheidung der Salzburger Volkspartei nun mit Grünen und Neos zu verhandeln? |
Der Beschluss im Präsidium der Salzburger Volkspartei in deren Zentrale an der Merianstraße in Salzburg-Schallmoos ist Mittwochabend einstimmig gefallen. Landeshauptmann Wilfried Haslauer sagte danach, er wolle "eine politische Allianz der Mitte schmieden. Ich denke, das passt zu Salzburg. Es ist keine Abkehr zur Bundesregierung. Aber ich denke, es ist der richtige Weg für Salzburg, wenngleich es nicht der einfachere ist."
Denn es gebe zwei weitere Landtagsklubs. "Aber ich finde das bereichernd. Zur ÖVP passen durchaus gewisse grüne Ideen, aber auch gewisse liberale". Die Entscheidung wurde Bundeskanzler Sebastian Kurz Mittwochabend von Haslauer telefonisch mitgeteilt.
https://www.sn.at/salzburg/landtagswahl-2018/salzburg-oevp-gruene-und-neos-sollen-die-neue-landesregierung-bilden-27441796 |
| | Ja das überrascht mich nicht | 0,0% | (0) | | | Nein das überrascht mich nicht | 12,5% | (2) | | | Die FPÖ Tussie war halt zu deppert und Haslauer wollte sich das nicht antun | 12,5% | (2) | | | Diskussion | 25,0% | (4) | | | Bimbes/Zaster/Her mit der Marie | 50,0% | (8) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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