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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Türkis  18.12.2018 13:21 Uhr
Sind die Linken in einer Retroblase gefangen in Bezug auf schwarz/türkis-blau?
"Schweigekanzler" ist das österreichische Wort des Jahres 2018

Das Wort war bereits 2005 auf dem ersten Platz.

https://kurier.at/politik/inland/schweigekanzler-ist-das-oesterreichische-wort-des-jahres-2018/400345699

Auch die Parolen sind durchaus ähnlich, hier darf sich jeder gerne selbst ein Bild im Netz machen.
 Ja50,0%  (5)
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Von:  Türkis  18.12.2018 01:15 Uhr
Befürwortest Du eine nächtliche Anwesenheitspflicht für Asylanten?
Laut Medienberichten am Wochenende plant Innenminister Herbert Kickl bereits eine Regelung, die eine nächtliche Anwesenheitspflicht von 22 bis 6 Uhr morgens in der Hausordnung und verstärkte Anwesenheitskontrollen vorsieht.

Tatsächlich gibt es diese Anwesenheitspflicht bereits in Bundesquartieren. Dort sind Asylwerber untergebracht, bevor sie in dauerhafte Landesquartiere verteilt werden, bzw. wenn absehbar ist, dass sie etwa nach der Dublin-Regelung ohnehin abgeschoben werden.

Auf KURIER-Anfrage heißt es dazu aus dem Innenministerium, dass sich Menschen, die einen Schutzbedarf in Österreich artikulieren, sich an "Spielregeln" zu halten hätten. Dazu gehöre etwa die Einhaltung der Nachtruhe von 22 bis 6 Uhr. Derzeit wird der Zugang zur Bundesbetreuungseinrichtung in der Nacht geschlossen. Beim Betreten und Verlassen muss man sich beim Tordienst melden.

Diese Zeiten gelten in Bundesquartieren auch für Jugendliche, in den Ländern ist die Ausgehzeit aber von den jeweils unterschiedlichen Jugendschutzgesetzen abhängig und zudem nur ein "Richtwert" für die jeweiligen Altersgruppen. Im Innenressort wird erklärt, dass man in einem Bund-Länder-Koordinierungsrat versuchen wird, diese Ausgehzeiten zu harmonisieren - Vorbild soll das System des Bundes sein.

https://kurier.at/politik/inland/fpoe-forderung-kann-man-asylwerbern-das-ausgehen-verbieten/400356163
 Ja40,0%  (4)
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Von:  Türkis  18.12.2018 00:55 Uhr
Eine Jahr türkis-blau - Deine Gedanken?
Die Bundesregierung Kurz, eine Koalitionsregierung zwischen Österreichischer Volkspartei (ÖVP) und Freiheitlicher Partei Österreichs (FPÖ), wurde am 18. Dezember 2017 von Bundespräsident Alexander Van der Bellen ernannt und angelobt. Zum Bundeskanzler wurde Sebastian Kurz (ÖVP), zum Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) ernannt.

Die Regierung wurde nach der Nationalratswahl vom 15. Oktober 2017 gebildet. Als Vorsitzender der aus der Wahl als stimmenstärkste Fraktion hervorgegangen Partei wurde der Außenminister Sebastian Kurz am 20. Oktober vom Bundespräsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt. Am 23. Oktober wurde der Beschluss der ÖVP gefasst, mit der FPÖ in Koalitionsverhandlungen zu treten; dies wurde am selben Tag auch dem Bundespräsidenten kommuniziert. Die SPÖ unter dem damaligen Kanzler Christian Kern kündigte am selben Tag den Gang in die Opposition an. Am 24. Oktober gab Kurz die Entscheidung, mit der FPÖ koalieren zu wollen, auch der Öffentlichkeit bekannt. Die offiziellen Koalitionsverhandlungen begannen am 25. Oktober mit einer Sitzung im Palais Niederösterreich. Am 15. Dezember 2017 wurde der Abschluss der Verhandlungen bekanntgegeben.[1] Der 31-jährige Kurz war zum Zeitpunkt seines Amtsantritts der jüngste amtierende Regierungschef der Welt.[2]

https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesregierung_Kurz
 Eine Wende zum Guten18,2%  (2)
 Eine Wende, welche notwendig war18,2%  (2)
 Etwas vermeidbares0,0%  (0)
 Etwas schreckliches18,2%  (2)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes45,5%  (5)
 
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Von:  Türkis  18.12.2018 00:50 Uhr
Kann eine Werteschulung bei der Kriminalprävention bei Migrantion helfen?
Im Landhaus in Linz hat sich am Montag der Landessicherheitsrat getroffen. Nach dem mutmaßlichen Mord an einer 16-Jährigen in Steyr, für den ein Afghane verantwortlich sein soll, ging es um diese „Problemgruppe“, für die - so der Plan - künftig Werteschulungen Pflicht sind.

Die Mitglieder des Landessicherheitsrates – Polizei, Militär, Rettung sowie Vertreter aller Landtagsparteien – erklärten in der anschließenden Pressekonferenz, dass Gewalt keine Lösung zur Austragung von Differenzen ist und Mann und Frau gleichwertig sind.

https://ooe.orf.at/news/stories/2953992/
 Ja20,0%  (2)
 Nein30,0%  (3)
 Diskussion30,0%  (3)
 Bimbes20,0%  (2)
 
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Von:  Türkis  17.12.2018 15:29 Uhr
Sieht so eine gelungen Integration aus?
34,6 % der österreichischen Muslime haben laut einer wissenschaftlichen Studie 2017 „hochfundamentalistische“ Einstellungen.[36] Ein am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) 2013 durchgeführte Six Country Immigrant Integration Comparative Survey ergab, dass 73,1 % der Muslime in Österreich die Regeln des Korans für wichtiger halten als die österreichischen Gesetze. 70,8 % gaben an, keine Homosexuelle in ihrem Freundeskreis zu dulden. 64,1 % der Muslime in Österreich waren der Meinung, den Juden wäre nicht zu trauen

https://de.wikipedia.org/wiki/Islam_in_Österreich#Einstellungen_der_Muslime
 Ja8,3%  (1)
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