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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Alpenkänguru  20.01.2018 17:23 Uhr
Gedenkst Du Alexander Götz?
Graz – Der frühere Grazer Bürgermeister Alexander Götz (FPÖ) ist am Donnerstag im 90. Lebensjahr verstorben. Götz war 1973 bis 1983 der bisher einzige freiheitliche Bürgermeister der zweitgrößten Stadt Österreichs. Zudem war er Abgeordneter im Landtag und im Nationalrat. Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) bedauerte den Verlust einer "großen Persönlichkeit unserer Stadt". - derstandard.at/2000072547017/Grazer-Alt-Buergermeister-Alexander-Goetz-gestorben
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Von:  Alpenkänguru  20.01.2018 17:20 Uhr
Ist das ein Indiz für das typische linke Verhalten?
Hochauflösende Kameras mit Gesichtserkennung in der Hofburg installiert, da Polizei "deutlich höhere Gewaltbereitschaft" erwartet Wien – Die Veranstalter des Akademikerballs haben aufgrund angekündigter Protestaktionen die Sicherheitsmaßnahmen bei der Veranstaltung verstärkt. Man habe in der Hofburg hochauflösende Kameras mit Gesichtserkennung installiert, sagte Organisator Udo Guggenbichler. Ein Grund ist die Ankündigung der satirischen "Burschenschaft Hysteria", die Mitternachtseinlage zu gestalten. Sorgen bereitet Guggenbichler, dass die Exekutive in diesem Jahr eine "deutlich höhere Gewaltbereitschaft" erwartet als in jenen zuvor – vor allem die Tatsache, dass auch in Ländern wie Deutschland, Italien, der Slowakei, Tschechien und Ungarn bereits mobilisiert werde. "Ich gehe aber davon aus, dass die Polizei alles im Griff hat", meinte Gugenbichler. "Nichts gegen eine Demonstration, aber wir brauchen keine Gewalt." - derstandard.at/2000072579762/Akademikerball-Organisatoren-verstaerkten-Sicherheitsmassnahmen
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Von:  Alpenkänguru  20.01.2018 17:16 Uhr
Kommt in Kärnten die nächste schwarz-blaue Koalition
Beim Wahlkampfauftakt für die Märzwahl legt sich die FPÖ fest: Sie will das rote Kärnten mit mehr "Heimat, Treue und Ehre " wieder zurückerobern Klagenfurt – Es ist Abend, das Straßendorf Pörtschach grell erleuchtet – und menschenleer. Plötzlich wummern laute Bässe daher. "Hodi-hodi-hooodeeiii", scheppert die John Otti Band von der mobilen Bühne vor dem Congress Center, und die Freunde der blauen Heimatpartei schunkeln vor den Ausschankbuden, aufgewärmt mit picksüßem Glühwein. Es ist nasskalt an diesem Winterabend am Kärntner Wörthersee, wo die FPÖ ihren Wahlkampfauftakt für die Landtagswahl am 4. März zelebriert. - derstandard.at/2000072631153/Die-blau-schwarze-Versuchung-Kaerntens
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Von:  Alpenkänguru  20.01.2018 09:22 Uhr
Wie stehst Du zu Rechtsbereinigungen und zur Abschaffung und Säuberung alter Gesetze?
Experten haben Moser davor gewarnt, mit der pauschalen Aufhebung älterer Gesetze das Rechtssystem in die Luft zu sprengen. Moser weist das zurück. "Da geht nichts schief", versicherte er am Donnerstagabend vor Journalisten. Das Justizministerium hat die anderen Ressorts bereits aufgefordert, bis 15. März zu melden, welche älteren Gesetze weiterhin gebraucht und folglich nicht aufgehoben werden. Theoretisch könnten davon 1.704 Gesetze betroffen sein. Praktisch werden aber wohl deutlich weniger Gesetze wegfallen. Betroffen sind zudem nur einfache Gesetze – Verfassungsbestimmungen werden nicht angetastet. Vorschriften für EU-Standards zurückschrauben Moser sieht die Rechtsbereinigung nur als ersten Schritt. In einem weiteren Schritt sollen die weiterhin geltenden Gesetze und Vorschriften auf ihre Sinnhaftigkeit überprüft und nötigenfalls neu kodifiziert werden. Dazu strebt Moser auch "Reformpakte" mit einzelnen Ministerien an. Außerdem will die Regierung Vorschriften und Regulierungen auf EU-Mindeststandards zurückschrauben. Interessensvertretungen und Ministerien wurden laut Moser bereits aufgefordert, bis Mai einzumelden, wo EU-Vorgaben übererfüllt werden – sogenanntes "Gold-Plating". - derstandard.at/2000072599173/Justizminister-zu-Rechtsbereinigung-Da-geht-nichts-schief
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Von:  Alpenkänguru  19.01.2018 21:26 Uhr
Werkeln Teile der EU-Staaten an neuen Sanktionen gegen Österreich?
Das deutsche Bundeskanzleramt befürchtet einem Zeitungsbericht zufolge, dass mit der Regierungsbeteiligung der FPÖ die Kooperation der westlichen Geheimdienste schwerer wird. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel habe sich beim Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) besorgt darüber geäußert, dass die FPÖ mit dem Innen-, Verteidigungs- und dem Außenministerium Schlüsselressorts besetze, an die im Zuge des Austausches der Dienste sensible Informationen geleitet würden, schreibt die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Samstag-Ausgabe).

Wie das Blatt unter Berufung auf nicht näher benannte Kreise berichtet, äußerte Merkel die Sorge, dass von der FPÖ, die die Nähe zu Russland sucht, Erkenntnisse nach Moskau gelangen könnten, die es den dortigen Nachrichtendiensten ermöglichten, Rückschlüsse auf die Quellen westlicher Dienste zu ziehen. Wien müsse daher darauf vorbereitet sein, dass westliche Dienste nicht mehr in gleichem Maße Informationen teilen würden, hieß es.

Ein deutscher Regierungssprecher wollte sich auf Anfrage der „FAZ“ nicht zu Details der Gespräche äußern und erklärte: „Über vertrauliche Gespräche der Bundeskanzlerin berichte ich grundsätzlich nicht.“ Über „operative nachrichtendienstliche Angelegenheiten“ würden nur die geheim tagenden Gremien des deutschen Bundestages informiert.

http://orf.at/#/stories/2423206/
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