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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Türkis  01.02.2019 10:21 Uhr
Droht uns ein Rückfall in die Zeit des Wettrüstens?
Die Zeit wird knapp. Morgen, Samstag, läuft das US-Ultimatum an Moskau ab: Sollten die Russen nicht zusagen, ihre Marschflugkörper vom System SSC-8 komplett zu vernichten, steigen die USA aus dem Abrüstungsvertrag für landgestützte nukleare Mittelstreckenraketen (INF) aus. Das wäre der Startschuss für ein neues atomares Wettrüsten, sind sich Experten einig.

Dass Moskau in letzter Minute einlenkt, gilt als unwahrscheinlich. Die russische Führung beteuert ja, die besagten Raketen hätten nur eine Reichweite von 480 Kilometern – und der INF-Vertrag gilt nur für Reichweiten von 500 bis 5500 Kilometer. Außerdem wirft Moskau seinerseits den Amerikanern vor, dass Raketensysteme, die im Rahmen des NATO-Schutzschirms in Rumänien stationiert werden, auch als Offensiv-Waffen eingesetzt werden könnten – und daher ebenfalls unter den Bann des INF-Vertrag fallen.

https://kurier.at/politik/ausland/vertrag-vor-dem-aus-droht-jetzt-aufruestung-ohne-limits/400394420
 Ja50,0%  (2)
 Nein25,0%  (1)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes25,0%  (1)
 
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Von:  Art. 1 GG  28.01.2019 10:18 Uhr
Was ist wichtiger: Menschenrechte oder gute Geschäfte?
Der prominente chinesische Menschenrechtsanwalt Wang Quanzhang muss für viereinhalb Jahre ins Gefängnis. Ein Gericht in der nordostchinesischen Stadt Tianjin befand ihn der Untergrabung der Staatsgewalt für schuldig. Zudem würden Wang politische Rechte für fünf Jahre vorenthalten, hieß es in einer im Internet veröffentlichten Erklärung des Gerichts.

Während seiner Zeit als Anwalt setzte sich Wang vor allem für verarmte Dorfbewohner in Landrechtsfällen und Gefolgsleute der verbotenen Meditationsbewegung Falun Gong ein. Er arbeitete für die mittlerweile geschlossene Anwaltskanzlei Fengrui, die auch den berühmten Künstler Ai Weiwei vertreten hatte. Der Gründer der Kanzlei, Zhou Shifeng, wurde ebenfalls wegen "Untergrabung der Staatsgewalt" verurteilt, er erhielt sieben Jahre Haft.

Beide Anwälte gehörten zu mehr als 200 Rechtsaktivisten, die im Jahr 2015 in einer konzertierten Aktion festgenommen wurden. Drei Jahre lang gab es kein Lebenszeichen von Wang Quanzhang, bis ihn im Juli ein Anwalt in Haft in der eine Autostunde von Peking entfernten Stadt Tianjin besuchen durfte.

Quelle:

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-01/tianjin-buergerrechtsanwalt-china-viereinhalb-jahre-haft
 Menschenrechte40,0%  (4)
 gute Geschäfte0,0%  (0)
 beides gleich wichtig20,0%  (2)
 unentschlossen10,0%  (1)
 Diskussion10,0%  (1)
 Enthaltung0,0%  (0)
 es kommt hier wohl darauf an, ob man VW oder Otto Normalverbraucher fragt...20,0%  (2)
 
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Von:  Art. 1 GG  21.01.2019 14:50 Uhr
Belastet es dein Gewissen, wenn Deutscher Plastikmüll Malaysia verschmutzt?
https://projekte.sueddeutsche.de/artikel/wirtschaft/deutscher-plastikmuell-verschmutzt-malaysia-e590969/
 ja11,1%  (1)
 nein55,6%  (5)
 unsicher11,1%  (1)
 Diskussion11,1%  (1)
 Enthaltung11,1%  (1)
 
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Von:  Türkis  14.01.2019 00:40 Uhr
Steuern wir wieder in das Zeitalter eines Rüstungswettbewerbes?
Die USA planen Raketenstationierung im All
Das gerade gestartete „Glide Breaker“-System zur Abwehr russischer Hyperschallraketen kann nur im All stationiert werden. Vorzeitig verraten hat das der US-Präsident höchstselbst.

Der große Vorsprung Russlands bei Hyperschalltechnologie zeigt sich nicht nur an der neuen Interkontinentalrakete „Avantgard“. Mit der „Zircon“ verfügt die russische Marine bereits über eine einsatzbereite „Cruise Missile“, die achtfache Schallgeschwindigkeit erreicht. Wie die jüngste Serie hochdotierter Aufträge des Pentagon an Rüstungsfirmen zeigt, ist die Aufholjagd der USA voll angelaufen.

https://fm4.orf.at/stories/2958260/
 Ja45,5%  (5)
 Nein9,1%  (1)
 Diskussion9,1%  (1)
 Bimbes36,4%  (4)
 
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Von:  Art. 1 GG  12.01.2019 12:55 Uhr
Würdest du es begrüßen, wenn Ivanka Trump Präsidentin der Weltbank werden würde?
Die Tochter von US-Präsident Donald Trump, Ivanka Trump, wird angeblich als Kandidatin für den Vorsitz der Weltbank gehandelt. Das berichtet die „Financial Times“ (Bezahlinhalt), nennt jedoch keine Quellen.

Neben Ivanka Trump, die als Beraterin ihres Vaters im Weißen Haus arbeitet, werden auch die ehemalige US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen Nikki Haley, Mark Green, Chef der US-Behörde für Internationale Entwicklung (USAID) und ein hochrangiger Vertreter des Finanzministeriums, David Malpass, gehandelt.

Traditionell wird der Vorsitz der in Washington ansässigen Weltbank mit einem US-Amerikaner oder einer -Amerikanerin besetzt, während die EU den Internationalen Währungsfonds (IWF) besetzt. Die Regelungen sind jedoch ungeschrieben und werden seit einiger Zeit von den aufstrebenden BRIC-Staaten China, Russland, Indien und Brasilien kritisiert.

Quelle:

https://www.morgenpost.de/politik/article216192203/Ivanka-Trump-soll-Kandidatin-fuer-Weltbank-Vorsitz-sein.html
 ja25,0%  (3)
 nein50,0%  (6)
 unentschlossen8,3%  (1)
 Diskusssion0,0%  (0)
 Enthaltung16,7%  (2)
 
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