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 |  | 8521 - 8525 / 15059 Abstimmungen |  |  |
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| Schockiert Dich diese Aktion eines AfD-Aktivisten? |
Ein deutscher AfD-Aktivist hat in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen in Oberösterreich ein Video gedreht und online gestellt, in dem er Covid-19-Impfstoffe mit dem Gift Zyklon B, das in der NS-Zeit zum Massenmord eingesetzt wurde, vergleicht. Eine Anzeige nach dem Verbotsgesetz wird erstattet.
Das LVT Oberösterreich ermittelt. Man sei noch am Anfang. „Das Video samt Einträgen in den sozialen Medien ist heute sichergestellt worden“, erklärte Polizeisprecher David Furtner am Montag. Man gehe davon aus, dass es vom vergangenen Samstag stamme. Ermittelt werde nun, was der deutsche Staatsbürger in Österreich zu tun hatte und ob er auch an Demonstrationen in Wien teilgenommen habe. Social-Media-Einträge legen das nahe.
https://ooe.orf.at/stories/3093911/ |
 | Ja | 29,4% |     (5) | | | Nein | 35,3% |   (6) | | | Diskussion | 23,5% |  (4) | | | Bimbes | 11,8% | (2) | | | |  |
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| Wie bewertest Du das Interview von Harry und Megan bei Oprah? |
Nach den vielen Häppchen, die Star-Moderatorin Oprah Winfrey samt US-Sender CBS seit Tagen zum Anfüttern für das erste TV-Interview mit Herzogin Meghan und Prinz Harry nach ihrem Rückzug aus den Diensten der britischen Monarchie verabreichten hatten, war die Befürchtung nicht ganz aus der Welt, dass die Hauptspeise womöglich mickrig ausfallen könnte. Meilenweit gefehlt.
https://kurier.at/stars/harry-meghan-im-interview-rufmord-rassismus-und-eine-hochzeit-vor-der-hochzeit/401210818 |
| | Positiv | 12,5% | (2) | | | Neutral | 6,3% | (1) | | | Negativ | 43,8% | (7) | | | Ist mir egal | 25,0% | (4) | | | Diskussion | 6,3% | (1) | | | Bimbes | 6,3% | (1) | | | | |
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| Ist Nawalny in den Westmedien zu unkritisch betrachtet und wird ihm eine Rolle zugeschrieben, die er so nicht innehat? |
Schwer greifbare Aussagen
Umstritten blieb sein Auftritt gleichwohl: "Wo Nawalny politisch steht, weiß man nicht. Es ist möglich, dass er ideologisch einfach eine Art Opportunist ist, der sich jene Positionen zu eigen macht, von denen er glaubt, dass sie in der Bevölkerung den größten Rückhalt haben", sagt der Politologe Gerhard Mangott der "Wiener Zeitung". So sei etwa sein Wirtschaftsprogramm sehr populistisch: Der Kreml-Kritiker fordere die Anhebung von Mindestlöhnen und Pensionen, eine Strafsteuer für Unternehmen, die sich in den 1990er Jahren bereichert haben, sowie Steuererleichterungen für kleine und mittlere Firmen - Forderungen, die sich so wohl nur schwer realisieren lassen.
Nur eines, so der Russland-Kenner, wisse man bei Nawalny genau: "Dass er das Putin’sche System stürzen und selbst die Macht übernehmen will. Er sieht das als seine Mission an".
Ausgeprägten Willen zur Macht und autoritäre Züge attestiert dem inhaftierten Oppositionellen auch Dubowy. Wie Mangott ist auch er überzeugt, dass es sich bei Nawalny nicht um einen liberalen Demokraten westlichen Zuschnitts handelt: "Er wäre, würde er regieren, kein Vaclav Havel. Eher ein autoritärer Modernisierer wie Singapurs Langzeit-Premier Lee Kuan Yew, der mit Methoden von oben herab letztlich eine Demokratie ermöglicht hat."
https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/europa/2095279-Die-vielen-Gesichter-des-Alexej-Nawalny.html
Die Gesichter des Nawalny? Vielschichtig, aber demokratisch ist wohl keines davon? Auch dieser Kommentar wurde schon in einer Zeitung vor einigen Tagen getätigt.
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| | Ja | 62,5% | (10) | | | Nein | 6,3% | (1) | | | Ich ergänze etwas zu dem genannten in der Umfrage, was aber ein ganz anderes Bild schafft. | 0,0% | (0) | | | Das würde ich mal differenzierter angehen. | 6,3% | (1) | | | Ich möchte diskutieren. | 18,8% | (3) | | | Ich möchte Punkte. | 6,3% | (1) | | | | |
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| Glaubst Du besteht zwischen ÖVP und Freiheitlichen überhaupt eine Basis für eine allfällige Zusammenarbeit solang die Person Kickl politisch aktiv ist? |
Die ÖVP fordert nach den jüngsten Corona-Demos in Wien FPÖ-Klubchef Herbert Kickl zum Rücktritt auf: „Kickl hat bei seinem selbstinszenierten Auftritt nicht nur tief in den Schmutzkübel des Antisemitismus gegriffen, sondern auch mit seiner üblen Kampfrhetorik jene rechtsextremen Krawalle ausgelöst, die brutale Gewalttaten gegen Polizistinnen und Polizisten sowie Sicherheitsleute zur Folge hatten“, wurde Generalsekretär Axel Melchior in einer Aussendung zitiert.
https://www.diepresse.com/5947936/corona-demos-die-ovp-fordert-kickls-rucktritt
Auch eingedenk der Geschichte des Jahres 2019:
Am 20. Mai 2019 bat Strache den Bundespräsidenten schriftlich um die Enthebung aus seinem Amt, tags darauf suchte Kanzler Kurz beim Bundespräsidenten um die Entlassung des amtierenden Innenministers, Herbert Kickl, nach; ein in der Zweiten Republik erstmaliger Vorgang. Nachdem die verbliebenen FPÖ-Regierungsmitglieder für diesen Fall schon in den Tagen es angekündigt hatten, baten sie am 21. Mai um ihre Enthebung aus ihren Ämtern. Für den Verbleib hat sich die zwar von der FPÖ nominierte, jedoch parteilose Außenministerin Karin Kneissl entschieden. Van der Bellen beauftragte Kurz deshalb, eine funktionsfähige Bundesregierung sicherzustellen und die freiwerdenden Posten mit Experten zu besetzen.[6]
Am 22. Mai 2019 wurden vom Bundespräsidenten gemäß Art. 70 Abs. 1 B-VG Innenminister Kickl auf Vorschlag des Bundeskanzlers aus der Regierung entlassen und die Enthebung der weiteren Regierungsmitglieder auf deren Wunsch hin gemäß Art. 74 Abs. 3 vorgenommen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesregierung_Kurz_I |
| | Ja | 9,1% | (1) | | | Nein | 27,3% | (3) | | | Diskussion | 9,1% | (1) | | | Bimbes | 54,5% | (6) | | | | |
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| Sind solche Zahlen in Wahrheit nicht Schall und Rauch, wie sie gerade an einem Tag wie heute wieder hervorgezaubert werden? |
In den Landesregierungen ist der Frauenanteil zuletzt leicht zurückgegangen, und zwar von 41,1 Prozent auf 39,7 Prozent. Von den 73 Mitgliedern der Landesregierungen (inklusive der fünf nicht amtsführenden Stadträte in Wien) sind 29 weiblich. Den höchsten Frauenanteil gibt es derzeit in der Steiermark und in Tirol mit je 50 Prozent.
Im Nationalrat sitzt eine Abgeordnete mehr, womit die Zahl auf 73 der 183 Abgeordneten gestiegen ist (von 39,3 Prozent auf nunmehr 39,9 Prozent). Im Bundesrat sind 26 von 61 Mitgliedern Frauen (42,6 Prozent). Von den 19 in Österreich gewählten Mandataren des Europäischen Parlaments sind nach wie vor acht weiblich, das ist ein Prozentsatz von 42,1 Prozent.
Auf Ebene der Landtage sind 157 der 440 Abgeordneten weiblich, der Frauenanteil stieg gegenüber dem Vorjahr von 31,8 auf 35,7 Prozent. Prozentuell am meisten Frauen gibt es mit 44,4 Prozent in Vorarlberg, danach folgen Wien mit 43 Prozent, Oberösterreich mit 39,3 Prozent, die Steiermark mit 37,5 Prozent, Salzburg mit 36,1 Prozent, Tirol und das Burgenland mit je 30,6 Prozent, Niederösterreich mit 26,8 Prozent und Kärnten mit 22,2 Prozent.
Bei den Gemeinderäten hat sich der Frauenanteil von 22,9 Prozent auf 24,6 Prozent erhöht. Damit liegt Österreich aber nach wie vor deutlich unter dem EU-Durchschnitt – dieser beträgt in den EUStaaten 34,1 Prozent. Besonders gering ist der Frauenanteil übrigens unter Bürgermeistern. Er liegt bei 9,4 Prozent.
Die Presse vom 08.03.2021 |
| | Ja, weil sie nichts aussagen | 10,0% | (1) | | | Ja, weil es auch fraglich ist, ob die Frauen überhaupt diese Ämter wollen. | 20,0% | (2) | | | Nein | 10,0% | (1) | | | Ich sehe das differenziert. | 0,0% | (0) | | | Ich will diskutieren. | 0,0% | (0) | | | Ich will Bimbes. | 60,0% | (6) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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| | 8521 - 8525 / 15059 Abstimmungen | | |
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