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 |  | 101 - 105 / 15874 Abstimmungen |  |  |
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| Erneute Debatte um Asyl und Migration. Sollten wir uns nicht ehrlich machen und feststellen, daß wir diese Wirtschaftsmigration nicht aufhalten können, sie deshalb einfach geschehen lassen und in Deutschland die Voraussetzungen für die Aufnahme schaffen? |
Alle Jahre wieder flammt die Debatte um das deutsche Asylrecht, Flüchtlinge und die Fluchtursachen auf. In der gleichen Regelmäßigkeit werden in der Öffentlichkeit markige Sprüche gemacht, die angeblich die sog. irreguläre Migration beenden und die Flüchtlingszahlen nach Deutschland deutlich senken sollen. Die Zahl der Lösungsvorschläge sind einmal mehr Legion, genauso wie die Zahl derjenigen, die diese Lösungsvorschläge als unmenschlich, unmoralisch, rechtswidrig, zu teuer usw. ablehnen. Gerade wendeten sich rund 300 einschlägige Organisationen an den Bundeskanzler, um ihn aufzufordern, keinen Regelungen zuzustimmen, die z.B. durch sog. Dritt-Staaten-Regelungen zu einer deutlichen Verringerung der Migration (vor allem aus den Entwicklungsländern) führen sollen.
U.a. die Caritas fordert stattdessen, die Rahmenbedingungen zu schaffen (u.a. verstärkter Wohnungsbau, Ausbau von Schulen und Kindergärten), um die entsprechende Zahl sog. „Flüchtlinge“ unterzubringen und zu versorgen.
Quellen: u.a. www.wdr5.de/morgenecho, https://www.n-tv.de/politik/Union-fordert-Auslagerung-von-Asylverfahren-in-Drittstaaten-article25028772.html |
 | Ja, weil… | 20,0% |   (2) | | | Nein, weil… | 50,0% |   (5) | | | Keine Ahnung. | 0,0% | (0) | | | Kein Interesse. | 0,0% | (0) | | | Debatte | 10,0% | (1) | | | Bimbes | 20,0% |  (2) | | | |  |
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| Gesine Lötzsch, direkt gewählte MdB der LINKEN, analysiert das Ergebnis der EU-Wahl. Stimmst Du ihr zu? |
"Ein Grund für das katastrophale Ergebnis bei der Europawahl war eine Strategie, die unser Parteiprogramm nur in Teilen widerspiegelte. Der Parteivorstand wollte nicht über Frieden reden, weil unsere Partei in dieser Frage gespalten wäre. Selbst wenn sie gespalten wäre, dann ist es die erste Aufgabe des Parteivorstandes, für eine gemeinsame Position zu kämpfen. Einfach nicht über Krieg und Frieden zu reden, ist keine gute Strategie. Wer existenzielle Fragen nicht diskutieren will, der wird abgewählt...
...Auf dem kommenden Parteitag muss es eine Strategieänderung geben. In einem Strategiepapier aus dem Karl-Liebknecht-Haus für die kommende Bundestagswahl steht: ,,Frieden: wichtig für ältere potenzielle Wähler*innen (vor allem im Osten). Die potenziellen Wähler*innen sind hier gespalten." Das Papier wurde schon dem Spiegel zugespielt. Nein, Frieden ist nicht nur etwas für ältere Menschen im Osten. Was sind das für Leute, die solche Einschätzungen treffen?"
https://www.gesine-loetzsch.de/willkommen/aktuelles-1/ |
| | Ja. | 42,9% | (3) | | | Teilweise. | 28,6% | (2) | | | Nein. | 0,0% | (0) | | | unsicher | 0,0% | (0) | | | Ich kenne mich mit der LINKEN nicht aus. | 0,0% | (0) | | | andere Meinung | 0,0% | (0) | | | keine Meinung | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 28,6% | (2) | | | | |
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| Findest Du es gut, dass man in den USA ein restriktives Handyverbot an Schulen in einigen Staaten andenkt? |
Los Angeles: Schulen verbieten Handys
Die US-Metropole Los Angeles will den Gebrauch von Smartphones in Schulen vollständig verbieten. Die Schulverwaltung stimmte am Dienstag (Ortszeit) für ein Handy-Verbot an sämtlichen Schulen der Millionenstadt. Nun liegt es an den Schulen, Regeln zur Verbannung von Mobiltelefonen und Online-Medien während der Schulzeit auszuarbeiten. Umgesetzt sollen diese im Frühjahr 2025 werden. Ähnliche Pläne gibt es in sechs weiteren US-Staaten.
Die Presse vom 20.06.2024 |
| | Ja | 71,4% | (5) | | | Nein | 14,3% | (1) | | | In Teilen | 14,3% | (1) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | | |
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| Wird Rutte ein guter NATO-Generalsekretär sein? |
Joe Biden ist eine Sorge los: Beim Nato-Gipfel zum 75-Jahr-Jubiläum des Militärpakts in Washington am 9./10. Juli wird der US-Präsident nicht ohne einen designierten neuen Nato-Generalsekretär dastehen. Nach Gesprächen mit Biden und Außenminister Antony Blinken in der US-Hauptstadt bestätigte Nato-Chef Jens Stoltenberg, dass eine Einigung für seine Nachfolge bevorstehe – und dass Mark Rutte ein „starker Kandidat“ sei. Stoltenberg, Norwegens Ex-Premier, hatte zuletzt zweimal um je ein Jahr verlängert. Seine zehnjährige Amtszeit läuft am 1. Oktober aus. Der Weg für Mark Rutte an die Nato-Spitze scheint frei, seine Kür Formsache.
Die Presse vom 20.06.2023 |
| | Ja | 0,0% | (0) | | | Nein | 28,6% | (2) | | | In Teilen | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 71,4% | (5) | | | | |
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| Wird es bei einem Zusammenbruch der Palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland zu einem ähnlichen oder schlimmeren Inferno wie in Gaza kommen? |
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/nahost-ticker-norwegen-palästinenserbehörde-warnt-vor-baldigenzusammenbruch
Laut Norwegen erwartet die Palästinesische Autonomiebehörde ihren baldigen
Zusammenbruch
Ein Grund sind unter anderem Ausbleibende Steuergelder aus Israel, die der
rechtsradikale Finanzminister streichen
will.
Auch die Hamas und der Iran stehen schon in den Startlöchern und könnnen es kaum
erwarten die Hamas dort an die Macht zu
putschen.
Dann stünden sich wie in Gaza radikale Islamisten und die derzeitige Israelische Regierung gegenüber.
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| | Das wäre schlecht, in diesem Fall erwarte ich Chaos, Anarchie und blutige Kämpfe | 42,9% |   (3) | | | Ich glaube nicht an einem Zusammenbruch | 14,3% | (1) | | | Ich fände das gut weil der gewaltfreie Weg der PLO gescheitert ist | 0,0% | (0) | | | Ich fände es gut weil es Eretz Israel und auch eine Formale Eingliederung des Westjordanlands ermöglichen würde | 0,0% | (0) | | | Ich finde es gut weil ich Verständnis für den radikalen Islamismus hab | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 42,9% | (3) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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20.09.2024 23:59
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01.10.2024 20:00 - 08.10.2024 20:00
Wahl zum/zur 77. Internet-Kanzler/-in
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