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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Denunziata  23.09.2020 21:12 Uhr
Überrascht es Dich, das die SPD in Berlin so schwächelt?
Eine neue Wahlumfrage in der Bundeshauptstadt Berlin sieht deutliche Gewinne bei den Grünen und klare Verluste bei der SPD – obwohl beide Parteien gemeinsam regieren. Michael Müller hat bundesweit von allen Landeschefs den geringsten Zustimmungswert.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article216422532/Berlin-Trend-Michael-Mueller-unbeliebtester-Landeschef-in-Deutschland.html
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Von:  Denunziata  23.09.2020 21:06 Uhr
Gehst Du auch davon aus, dass die Pandemie in Deutschland sich nun langsam an das Niveau der Nachbarstaaten heranarbeiten wird und man vieles neu bewerten wird müssen?
„Wir müssen, um die Situation in den kommenden Monaten zu beherrschen, Dinge ändern“, fordert Virologe Christian Drosten. Denn die Corona-Pandemie gehe auch in Deutschland „jetzt erst richtig los“. Deshalb dürfe nicht mehr „über so Dinge wie Fußballstadien“ gesprochen werden.

„Wir waren nicht deshalb erfolgreich, weil unsere Gesundheitsämter besser waren als die französischen, oder weil unsere Krankenhäuser besser ausgestattet sind als die italienischen“, so Drosten weiter. „Wenn man das jetzt überträgt in den Herbst, dann muss man sich natürlich klarmachen, dass wir auch weiterhin nichts besser machen als andere.“ Deutschland müsse viel differenzierter und genauer auf die Entwicklungen im Ausland schauen. „Wir müssen aufhören, uns über so Dinge wie Fußballstadien zu unterhalten. Das ist wirklich komplett irreführend.“

https://www.welt.de/vermischtes/article216405696/Coronavirus-Drosten-Die-Pandemie-wird-jetzt-erst-richtig-losgehen.html
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Von:  Denunziata  23.09.2020 20:29 Uhr
Kannst Du die Absicht der Rückkehr seitens Nawalny nachvollziehen?
Der Kreml zeigte sich jedenfalls „erfreut“ über Nawalnys „Genesung“. Er könne jederzeit nach Russland zurückkehren, mit den Sicherheitsbehörden sprechen und Informationen teilen. Laut seiner Sprecherin plant Nawalny jedenfalls nicht, in Deutschland zu bleiben. Sobald es sein Zustand zulasse, wolle er nach Russland zurückkehren und seine Arbeit fortführen.

https://kurier.at/politik/ausland/trotz-allem-nawalny-moechte-nach-russland-zurueckkehren/401041949
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Von:  Denunziata  23.09.2020 15:22 Uhr
Sollte man das Wort "Rollkommando" im Rahmen einer parlamentarischen Rede verwenden dürfen?
Im NS-Staat und in den von ihm besetzten Gebieten wurden Rollkommandos oft skrupellos zum Machterhalt und zur Terrorisierung und Ermordung der Bevölkerung eingesetzt (siehe Rollkommando Hamann). SA-Rollkommandos und SS-Rollkommandos schlugen immer schnell, überfallartig und gewalttätig zu.[2] Im weiteren Sinn bezeichnet „Rollkommando“ daher auch „eine gedungene Schlägertruppe“[1] im Bereich der organisierten Kriminalität.

Im polizeilich-militärischen Bereich wird der Begriff deshalb nicht mehr verwendet. Auch wegen der fortgeschrittenen Motorisierung und Spezialisierung sind andere Bezeichnungen üblich (Spezialeinheiten).

https://de.wikipedia.org/wiki/Rollkommando

Dieser Begriff wurde heute bei einer Übertragung aus dem österreichischen Nationalrat von einem FPÖ-Abgeordneten verwendet.
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Von:  Denunziata  23.09.2020 14:18 Uhr
Ist der Plan der EU zur Flüchtlingsverteilung gescheitert?
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Flüchtlingsverteilung in der EU als "gescheitert" bezeichnet. "Das lehnen so viele Staaten ab. Das wird auch nicht funktionieren", sagte der Kurz am Dienstag im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP - einen Tag, bevor die EU-Kommission in Brüssel ihre neuen Vorschläge für die seit Jahren umstrittene Asylreform vorstellen will.

Kurz forderte einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen und einen effektiveren Kampf gegen Schlepper, "aber auch mehr gemeinsame Hilfe vor Ort". Er finde es "gut, wenn sich die Europäische Kommission dem Thema Asyl und Migration" widme, sagte Kurz. Das Thema könne nur "gesamteuropäisch gelöst werden". Die Verwendung von Begriffen wie "Solidarität" in der Migrationsdebatte lehnte Kurz aber ab. "Europa sollte aus dem Jahr 2015 gelernt haben. Und einfach gemeinsam illegale Migration bekämpfen", sagte der Kanzler.

https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/kurz-fluechtlingsverteilung-in-der-eu-ist-gescheitert;art385,3304365
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