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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  J_Rabin  10.05.2024 03:13 Uhr
Angenommen es gebe ein "erfolgreiches" Attentat auf den russischen Staatschef Putin mit zunächst unbekannten Urheber, was würde dann deiner Meinung nach als nächstes wahrscheinnlichstes passieren?
Es gibt ja diese Theorie vom "Tyrannenmord" der alles ändert.
Sicher ist dies allerdings nicht
 Es würde Panik in der russischen Elite auabrechen das Systen würde implodieren und demokatische Kräfte an die Macht gelangen0,0%  (0)
 Putin würde durch jemand der ähnlich tickt aus der alten Elite ersetzt z. B. Medwedew70,0%  (7)
 Man würde dem Westen die Schuld geben und Russland würde der Nato den Krieg erklären0,0%  (0)
 Es gäbe ein "geordneten" weichen Ãœergang von der Putin Diktatur in ein halbwegs demokratischeres System . Ein Technokrat wie Mitschustin würde Ãœbergangspräsident0,0%  (0)
 Bimbes30,0%  (3)
 
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Von:  J_Rabin  10.05.2024 03:05 Uhr
Welchen politischen Führer siehst du aktuell als grösste Gefahr für den Weltfrieden?
Es gibt ja durchaus den ein oder anderen möglichen Kandidaten
 Wladimir Putin23,1%  (3)
 Benjamin Netanjahu15,4%  (2)
 Kim Jong-Un0,0%  (0)
 Xi Jinping0,0%  (0)
 Ajatollah Ali Chamenei0,0%  (0)
 Mindestens 2 ( oder mehr) aus der Liste15,4%  (2)
 Bimbes46,2%  (6)
 
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Von:  EvaHulzinger  09.05.2024 21:38 Uhr
Ist dieses Totalverbot von politischer Werbung an österreichischen Schulen in Ordnung?
Das Bildungsministerium hat die Schulen in einem Rundschreiben an das Parteiwerbungsverbot an Schulen und die Regelungen zu Politikerbesuchen erinnert. Angesichts der diversen Urnengänge in diesem Jahr – neben dem EU-Parlament werden auch der Nationalrat und die Landtage in Vorarlberg und der Steiermark neu gewählt – habe es dazu vermehrt Anfragen aus den Schulen gegeben, hieß es aus dem Ressort zur APA.

So sei es den Schulen nicht immer klar, in welchem Rahmen Besuche von Politikerinnen und Politikern, die Verteilung von politischem Werbematerial oder die Schulraumüberlassung für politische Zwecke erlaubt sind. „Gerade im Superwahljahr müssen wir sicher sein können, dass Kinder und Jugendliche sachlich, objektiv und pluralistisch über Politik und Parteipolitik informiert werden“, betonte ÖVP-Bildungsminister Martin Polaschek in einer Stellungnahme.

Komplett verboten ist die Verteilung bzw. das Zurverfügungstellung von politischem Werbematerial wie Geschenken, Broschüren und Flyern auf dem gesamten Schulgelände – auch bei Vorliegen einer Zustimmung der Bildungsdirektion.

https://orf.at/#/stories/3356956/
 ja64,3%  (9)
 Nein14,3%  (2)
 In Teilen7,1%  (1)
 Diskussion7,1%  (1)
 Bimbes 7,1%  (1)
 
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Von:  EvaHulzinger  09.05.2024 21:25 Uhr
Muss man mit Anschlägen während der EM rechnen?
Ein Ableger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat einem Medienbericht zufolge zu Anschlägen während der anstehenden Fußballeuropameisterschaft in Deutschland aufgerufen. Der Anschlagsaufruf sei in der aktuellen Ausgabe des Propagandamagazins „Stimme von Khorasan“ enthalten, berichtete die „Welt am Sonntag“ (Onlineausgabe) heute. Es sei die erste, konkrete Ankündigung des IS-Ablegers mit Bezug auf die im Juni beginnende EM.

In der aktuellen Ausgabe des Propagandamagazins des afghanischen IS-Ablegers, der sich Islamischer Staat in der Provinz Khorasan (ISPK) nennt, sei den Angaben zufolge auf einer ganzen Seite eine Fotomontage mit Bezug zur Fußball-EM abgebildet. Darauf sei ein Kämpfer in Tarnuniform und Maschinengewehr zu sehen, der mit dem Rücken zum Betrachter und vor einem leeren Fußballstadion steht.

Das Bild sei den Angaben zufolge mit den Städtenamen Dortmund, München und Berlin und der Aufforderung: „Then score the last goal“ (in etwa: Dann schieß’ das letzte Tor) überschrieben. Diese verklausulierte Formulierung, eingebettet in die martialische Optik, könne als unverhohlene Aufforderung zu einem Anschlag verstanden werden.

https://orf.at/#/stories/3356971/
 Ja83,3%  (10)
 Nein16,7%  (2)
 In Teilen0,0%  (0)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes0,0%  (0)
 
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Von:  EvaHulzinger  09.05.2024 20:46 Uhr
[Europawahlprogramme] Wie findest Du den Punkt " Ein Europa, das weltweit wettbewerbsfähig ist" aus dem Europawahlprogramm der Volkspartei?
• Sicherstellung, dass Europa ein Player in der globalen Wirtschaft bleibt und österreichische sowie europäische Interessen in den Vordergrund gestellt werden
o Fokus auf den europäischen und österreichischen Produktionsstandort und Forcierung der Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft
• Bevorzugung europäischer Firmen nach dem Prinzip „Europe First“ im internationalen Wettbewerb
o Dabei muss ein Fokus darauf liegen, insbesondere die kritische Infrastruktur vor Einflüssen anderer Staaten zu schützen.
• Unterstützung der europäischen Exportwirtschaft zur Sicherung von Wohlstand und Arbeitsplätzen

• Abbau von Abhängigkeiten bei europäischen Schlüsseltechnologien, wie bei Pharma- und Medizinprodukten oder auch im Bereich der Mikrochips
o Dazu soll unter anderem der Chips Act konsequent umgesetzt werden, um die Halbleiter-Produktion in der EU zu fördern.
oGleichzeitig soll durch den Beibehalt der aktuellen Regelungen im Patentschutz sichergestellt werden, dass die innovative Medikamentenproduktion in Europa erhalten bleibt.


https://www.dievolkspartei.at/Download/EU-Wahl/EU-Wahlprogramm.pdf
 Sehr positiv11,1%  (1)
 Postiv22,2%  (2)
 Neutral0,0%  (0)
 Negativ11,1%  (1)
 Sehr negativ33,3%  (3)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes22,2%  (2)
 
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