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Von: Adieu  | 19.09.2023 20:18 Uhr |
| Islamistischer Türke mit österreichischen Pass möchte auf Passanten am Hauptbahnhof einstechen. Kann man sowas noch als Einzelfall sehen? |
Der junge Islamist, der vorige Woche wegen Terrorverdachts festgenommen worden war, wollte wohl am Wiener Hauptbahnhof zuschlagen. Die Staatsanwaltschaft Wien hat am Dienstagabend einen Bericht des „Standard“ (Online-Ausgabe) bestätigt, demzufolge der junge Mann bereits mit einem Messer am Bahnhof war, um einen Feuerwerkskörper zu zünden und dann auf aufgeschreckte Passantinnen und Passanten einzustechen. „Er hat dann aber beschlossen, dass er seine Pläne nicht in die Tat umsetzt“, sagte Behördensprecherin Judith Ziska.
https://www.diepresse.com/17154514/16-jaehriger-islamist-brach-anschlag-auf-wiener-hauptbahnhof-in-letzter-sekunde-ab
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 | Ja | 20,0% |   (3) | | | Nein | 33,3% | (5) | | | In Teilen | 6,7% |  (1) | | | Diskussion | 20,0% | (3) | | | Bimbes | 20,0% | (3) | | | |  |
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| Nancy Faeser will das kommunale Wahlrecht für Flüchtlinge, die länger als sechs Monate in Deutschland leben. Du auch? |
"Innenministerin Nancy Faeser (53, SPD) und die Hessen-SPD wollen das Wahlrecht für Ausländer massiv ausweiten. Künftig sollen auch Flüchtlinge wählen dürfen, die länger als sechs Monate in Deutschland leben."
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/auslaender-sollen-in-deutschland-waehlen-faeser-will-stimmrecht-fuer-fluechtling-85454442.bild.html |
| | Ja, durchaus. | 7,7% | (1) | | | Eher ja. | 0,0% | (0) | | | Teilweise. | 0,0% | (0) | | | Eher nein. | 7,7% | (1) | | | Nein, ganz sicher nicht! | 61,5% | (8) | | | Darüber möchte ich diskutieren. | 0,0% | (0) | | | Das ist mir egal. | 7,7% | (1) | | | Bimbes | 15,4% | (2) | | | | |
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| Von: Adieu | 19.09.2023 20:10 Uhr |
| Findest Du es gut, wenn man im Alter als Verkehrsteilnehmer öfter gecheckt wird? |
Wegen einer geplanten EU-Richtlinie für mehr Sicherheit im Autoverkehr gehen in Österreich die Wogen hoch. Der Entwurf der EU-Kommission sieht Fahrtauglichkeitsprüfungen für ältere Menschen vor. Nun hat die zuständige Berichterstatterin des EU-Parlaments einen verschärften Vorschlag präsentiert. Schon Lenker ab 60 sollen sich einem Medizincheck unterziehen müssen.
Die Presse vom 20.08.2023 |
| | Ja | 33,3% |  (5) | | | Nein | 13,3% |  (2) | | | In Teilen | 20,0% | (3) | | | Diskussion | 6,7% | (1) | | | Bimbes | 26,7% | (4) | | | | |
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| Könnte es durchaus unterhaltsam werden, wenn es in der Wagenknecht-Partei schließlich darum gehen wird, den programmatischen Beton anzurühren? |
So, wie ich das bisher verstehe, soll Wagenknechts Partei ja irgendwie links sein. Das heißt aber noch lange nicht, dass damit geklärt sein wird, welche Grundsatzpositionen diese Partei in bestimmten Fragen einnehmen wird. Wie hält sie es beispielsweise mit der Einwanderungspolitik. Wagenknechts Partei kann unmöglich so radikal werden, wie es sich ihre doch eher AfD-orientierte Wählerschaft wünscht. Da sind durchaus Diskussionen zu erwarten, die sich darum drehen, wieviel programmatisch diese Partei aus der Partei DIE LINKE übernimmt. Oder auch: Wie hält es diese Partei mit linker Identitätspolitik? So ganz ablehnen kann diese Partei die ja nun nicht, ohne sich gleich dem Vorwurf ausgesetzt zu sehen, im Grunde genommen nur dem Spießbürgertum das Wort zu reden. Oder wie "radikal" soll diese Partei sein: Sicherlich will sie ja schon nicht bloß eine zweite SPD sein, das Etikett des Kommunismus und der DDR-Nostalgie kann sie sich nun auch nicht anheften. Bleibt also nur der Rückgriff auf die Programmatik der Traditionssozialdemokratie der gewerkschaftlichen Soziklientel im eher national eingefärbten Blaumann.
Wie konservativ kann diese Partei sein, wenn sie links sein will? Und wie links, d.h. emanzipatorisch, kann diese Partei sein, wenn sie konservativ zu sein gedenkt? |
| | Das könnte unterhaltsam sein. | 20,0% | (2) | | | Ich verfolge es mit sportlichem Ehrgeiz. | 0,0% | (0) | | | Ein bißchen Schadenfreude wird sich wohl nicht vermeiden lassen. | 10,0% | (1) | | | Mir ist das egal. | 20,0% | (2) | | | Wagenknecht wird schon ein Machtwort sprechen und alle werden ihr folgen. | 20,0% | (2) | | | Diskussion. | 0,0% | (0) | | | Kohle. | 30,0% | (3) | | | | |
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| Von: Adieu | 19.09.2023 20:03 Uhr |
| Werden FPÖ und AfD ihre Kontakte intensivieren? |
Es war nicht ihr erster gemeinsamer Auftritt und wird wohl nicht ihr letzter bleiben: Dass die Bande zwischen FPÖ-Parteichef Herbert Kickl und der deutschen AfD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Alice Weidel, recht eng sind, hat Kickl seinerseits schon bei seinem Besuch 2020 in Berlin betont. Diese Woche wird die grenzübergreifende Parteienfreundschaft intensiviert: Weidel absolviert derzeit den Gegenbesuch in Wien, wo sie am Montag und Dienstag von einem „Schulterschluss“ der beiden Schwesterparteien sprach.
Bei der gemeinsamen Pressekonferenz in den Räumlichkeiten des FPÖ-Parlamentsklubs wetterten beide gegen ihre jeweils eigene „unfähige“ Regierung. Spannend war dabei auch, dass es sich bei dem Medientermin nicht um den ersten gemeinsamen Auftritt von Weidels Österreichtour handelte: Am Montag hatten beide dem oberösterreichischen Verschwörungssender Auf1 ein Exklusivinterview gegeben (siehe Artikel unten). Chefredakteur und Gründer Stefan Magnet, selbst tief in der rechtsextremen Szene verankert, führte durch das knapp eineinhalbstündige Interview.
Die Presse vom 20.09.2023 |
| | Ja | 10,0% | (1) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 30,0% |  (3) | | | Diskussion | 20,0% | (2) | | | Bimbes | 40,0% | (4) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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