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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Hurbendubler  08.12.2021 11:17 Uhr
Muss Olaf Scholz heute auch noch die geheime Kanzlerakte unterscheiben?
Die Kanzlerakte soll Teil eines geheimen Staatsvertrags vom 21. Mai 1949 sein, mit dem sich die alliierten Siegermächte des Zweiten Weltkriegs insbesondere die „Medienhoheit“ in der Bundesrepublik Deutschland bis zum Jahre 2099 sichern. Die „Kanzlerakte“ selbst wird als Schriftstück beschrieben, das vermeintlich jeder deutsche Bundeskanzler vor Ablegung des Amtseides zu unterzeichnen habe, eine Art Verpflichtungserklärung gegenüber den Alliierten.

https://wiki.sonnenstaatland.com/wiki/Kanzlerakte
 Ja. Das erledigt er im Kanzleramt.0,0%  (0)
 Ja. Das wird zwischendurch im Schloss Bellevue erfolgen.6,3%  (1)
 Nein. Er hat das schon vorsorglich nach der Bekanntgabe des amtlichen Endergebnisses der Bundestagswahl erledigen müssen.6,3%  (1)
 Heute nicht. Aber gleich morgen wird ihn einer der Men in Black deswegen aufsuchen.6,3%  (1)
 Scholz wird in den nächsten Tagen in das geheime SHAEF-Hauptquartier einbestellt.6,3%  (1)
 Nein. Das ist Quatsch.31,3%  (5)
 Diskussion.6,3%  (1)
 Bimbes.37,5%  (6)
 
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Von:  Desertsky  08.12.2021 11:11 Uhr
Steinmeier ernennt Scholz nach Wahl im Bundestag offiziell zum Bundeskanzler! Wie bewertest Du das?
Stand: 08.12.2021 10:57 Uhr
Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Bundespräsident Steinmeier ernannte den SPD-Politiker zum Nachfolger von Angela Merkel. Zuvor hatte ihn der Bundestag zum Bundeskanzler gewählt.

https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-6051.html
 Sehr positiv12,5%  (2)
 Eher positiv6,3%  (1)
 Neutral43,8%  (7)
 Eher negativ6,3%  (1)
 Ich kann und will das nicht bewerten0,0%  (0)
 Diskussion12,5%  (2)
 Bimbes 4 Kanzler Scholz18,8%  (3)
 
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Von:  Hurbendubler  08.12.2021 08:34 Uhr
Wie beurteilst du die Fahrstrecke, die Olaf Scholz heute zurückzulegen hat?
Erst wird Scholz vom Bundestag zum Kanzler gewählt.

Dann fährt er zum Bundespräsidenten und bekommt die Ernennungsurkunde.

Dann fährt er zum Bundestag, wo er und das Kabinett vereidigt werden.

Dann fährt er wieder zum Bundespräsidenten, wo das Kabinett die Ernennungsurkunden bekommt.

Dann fährt ins Kanzleramt, wo Merkel ihm das Haus übergibt.
 In einem netten Dienstwagen ist das halb so schlimm.20,0%  (3)
 Ganz schön stressig.6,7%  (1)
 Hoffentlich kommt Scholz gut durch den Berliner Verkehr.6,7%  (1)
 Kann man denn das nicht anders lösen?6,7%  (1)
 Interessiert mich nicht.20,0%  (3)
 Diskussion.6,7%  (1)
 Bimbes.33,3%  (5)
 
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Von:  J_Rabin  07.12.2021 23:27 Uhr
Auf welcher Seite hättest du damals beim Nato-Doppelbeschluss gestanden?
Auf der einen Seite gab es die Fiedensbewegung, Teile der SPD, die Grünen sowie ausserparlamentarischer Opposition die den Nato-Doppelschluss, das heisst die Stationierung von (Atom)-Raketen in Deutschland und Westeuropa ablehnten auf der anderen die dies befürworteten beispielsweise die CDU oder auch der ehemalige Kanzler Helmut Schmidt


https://de.m.wikipedia.org/wiki/NATO-Doppelbeschluss
 Auf der Seite der Atomwaffengegner 52,4%  (11)
 Auf der Seite derjenigen die den Nato-Doppelbeschluss befürwortet haben28,6%  (6)
 Unentschlossen4,8%  (1)
 Diskussion4,8%  (1)
 Bimbes9,5%  (2)
 
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Von:  Malta  07.12.2021 21:34 Uhr
Die AfD stellt künftig den Vorsitzenden im Innenausschuss des Bundestages. Wie bewertest Du das?
Wen die AfD aus ihren Reihen für den Vorsitz im Innenausschuss im Blick hat, ist noch nicht klar. Die Entscheidung könnte am kommenden Freitag fallen.

Nach Angaben aus Fraktionskreisen ist unter anderem der Berliner Abgeordnete Gottfried Curio im Gespräch. Er hatte Abgeordnete anderer Fraktionen in den vergangenen Jahren mit zahlreichen Redebeiträgen im Plenum zu empörten Reaktionen veranlasst - unter anderem mit dem Satz "Ein zur Regel entarteter Doppelpass untergräbt Staat und Demokratie. Das wollen wir nicht." "Entartete Kunst" war während der Nazi-Diktatur ein Propaganda-Begriff für Kunst, die nicht dem Ideal der Nationalsozialisten entsprach.

https://www.focus.de/politik/deutschland/afd-soll-innenausschuss-leisten-ausgerechnet-die-afd-moniert-die-csu-frau-als-die-ausschuesse-verteilt-sind_id_24497226.html
 Sehr positiv19,0%  (4)
 Eher positiv14,3%  (3)
 Neutral0,0%  (0)
 Eher negativ9,5%  (2)
 Sehr negativ28,6%  (6)
 Ich kann das nicht bewerten0,0%  (0)
 Diskussion4,8%  (1)
 Bimbes23,8%  (5)
 
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