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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Anteros  22.11.2020 11:20 Uhr
Die USA kündigen einseitig das zwischen NATO und Russland verabschiedete "Open-Skies-Abkommen" auf - gefährdet das die globale Sicherheit?
Schon im Mai dieses Jahres wurde die Absicht durch Donald Trump verkündet, sich aus diesem Abkommen zu verabschieden. Fristgerecht sechs Monate später wird dies diesem Sonntag wirksam.

Das Abkommen war 1992 zwischen den NATO-Ländern und Russland geschlossen worden und erlaubt den insgesamt 34 Unterzeichnerstaaten mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner. So konnten die USA und Russland jeweils bis zu 42 Aufklärungsflüge jährlich machen. Insgesamt gab es mehr als 1500 Kontrollflüge. Der Vertrag gilt als einer der Pfeiler der vertrauensbildenden Maßnahmen.

Beobachter befürchten, dass der Ausstieg der USA aus "Open Skies" nur ein erster von mehreren Rückschritten bei den Bemühungen um Abrüstung sein könnte: Die Zukunft des letzten großen atomaren Abrüstungsvertrags "New Start" hängt weiterhin in der Schwebe.

Quelle:
https://www.n-tv.de/politik/USA-haben-Open-Skies-Abkommen
-verlassen-article22185141.html
 Ja - auf jeden Fall16,7%  (2)
 Ja - eher schon50,0%  (6)
 Teils teils8,3%  (1)
 Nein - eher nicht8,3%  (1)
 Nein - die globale Sicherheit wird dadurch nicht gefährdet0,0%  (0)
 Diskussion8,3%  (1)
 Bimbes8,3%  (1)
 
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Von:  Anteros  22.11.2020 10:52 Uhr
Trumps letzter Trumpf? Er setzt jetzt auf bundesstaatlich eingesetzte Wahlleute und hofft diese entsprechend "umdrehen" zu können.
Mit letzten juristischen Winkelzügen will Trump es schaffen, dass in Bundesstaaten mit republikanisch geprägten Governments diese nach Delays im Wahlauszählungsprozess und nicht mehr fristgerechten Zertifizierungsmöglichkeiten trumpfreundliche Wahlleute benennen und er so über diesen Umweg doch noch zu einer zweiten Amtszeit kommt.

Analysten sehen diesen Weg zwar als unrealistisch an - dennoch klammert sich das Team Trump inklusive des hochdotierten Anwalts Giuliani an diesen letzten Strohhalm.

Aber ist das wirklich ein Trumpf im Ärmel - oder ein schlechter Bluff? Vor dem Hintergrund des letzten Scheiterns vor dem Federal Court in Pennsylvania scheint jedenfalls auch dieser Karte langsam der Trumpf-Charakter auszugehen.

Quelle:
https://edition.cnn.com/2020/11/21/politics/federal-judge
-dismisses-trump-pennsylvania-lawsuit/index.html
 Ja - damit wird Trump es schaffen0,0%  (0)
 Ja - eher schon - da gibt´s noch Möglichkeiten15,4%  (2)
 Ich bin verunsichert0,0%  (0)
 Nein - eher nicht - er hat kaum noch Aussichten auf Erfolg7,7%  (1)
 Nein - er hat alles versucht - ab jetzt wird es verrückt und keinesfalls erfolgversprechend30,8%  (4)
 Er hatte noch nie einen Trumpf im Ärmel15,4%  (2)
 Ich möchte alternativ antworten bzw. diskutieren0,0%  (0)
 Bimbes (Enough is enough)30,8%  (4)
 
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Von:  Roter Stern  22.11.2020 09:36 Uhr
Bildet Räte! Würdest du die Bildung einer Räterepublik unterstützen?
Eine Räterepublik oder Rätedemokratie ist ein politisches System, bei dem über ein Stufensystem sogenannte Räte gewählt werden. Die Räte sind direkt verantwortlich und an die Weisungen ihrer Wähler gebunden. Ein solches imperatives Mandat steht im Gegensatz zum freien Mandat, bei dem die gewählten Mandatsträger nur „ihrem Gewissen“ verantwortlich sind. Räte können demgemäß von ihrem Posten jederzeit abberufen oder abgewählt werden (Recall). (aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Räterepublik)
 Das wäre ein vernünftiger erster Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung und Unabhängigkeit von Lobbygruppen.22,2%  (4)
 Da es die Beteiligung derzeit unterrepräsentierter Gruppen am politischen Entscheidungsprozess fördern würde, wäre das eine sinnvolle Idee.0,0%  (0)
 Die großen Probleme der Menschheit - von Flucht, Krieg und Hunger bis zum Klimawandel lassen sich nur mit breiter Beteiligung der Bevölkerung unterstützen.0,0%  (0)
 Im bisherigen System der parlamentarischen Demokratie gibt es genug Mitspracherecht.27,8%  (5)
 Diskussion50,0%  (9)
 
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Von:  profondo  22.11.2020 09:06 Uhr
Findest Du die Idee einer gemeinsamen Klimaaußenpolitik der EU und der USA zielführend zur Eindämmung der globalen Erwärmung?
"..  Ein klares europäisches Bekenntnis zu einer transatlantischen Klimaallianz würde der Biden-Administration zu Hause den Rücken stärken. Denn die Klimaleugner sind mit Trumps Abwahl nicht verschwunden. Ich schlage daher vor, dass wir nicht länger warten, sondern den USA die Hand reichen und unsererseits mit der Arbeit beginnen.

Als größte europäische Volkswirtschaft sind wir Deutsche bei der Planung und Umsetzung einer transatlantischen Klimaaußenpolitik besonders gefordert. Wir sollten zunächst unsere eigenen Defizite beheben. Warum sitzt der deutsche Außenminister bis heute beim Klimakabinett nicht mit am Tisch, obwohl doch allen klar ist, dass der Klimawandel ein globales Problem ist? Eine effektive Klimaaußenpolitik verlangt die Vernetzung aller klimapolitisch relevanten Ministerien. ..."

Quelle (SPON):
https://bit.ly/3q1hE7U
 ja, denn ...20,0%  (2)
 ja, aber ...20,0%  (2)
 bin unschlüssig0,0%  (0)
 nein, obwohl ...0,0%  (0)
 nein, weil ...30,0%  (3)
 Desintetesse30,0%  (3)
 
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Von:  frozenmadness  21.11.2020 23:38 Uhr
Nutzt Du Einmal-Masken oder waschbare Masken?
Man sieht wohl häufiger waschbare Masken, es gibt aber beides
 Waschbare Masken31,6%  (6)
 Einmal-Masken, schmeiße ich auch nach Einmal-Nutzung weg5,3%  (1)
 Einmal-Masken, nutze sie aber mehrmals und wasche sie auch5,3%  (1)
 Einmal-Masken, nutze sie aber mehrmals ohne zu waschen15,8%  (3)
 Mal so, mal so26,3%  (5)
 Gar keine, ich gehe nirgends hin wo ich fremde Menschen treffen würde0,0%  (0)
 Gar keine, ich halte mich nicht an den Blödsinn0,0%  (0)
 Enthaltung15,8%  (3)
 
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