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Fragenübersicht Verstehst du die Aufregung von Frau Storch?
Anfang-2029 - 48 / 48 Meinungen
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01.01.2018 15:20 Uhr
"Das Gesetz war im Sommer mit den Stimmen der großen Koalition beschlossen worden und wird immer wieder scharf kritisiert. So bekräftigte der Digitalverband Bitkom zum Inkrafttreten, dass damit aus seiner Sicht ein verfassungswidriges Gesetz umgesetzt werde. Ein zentraler Kritikpunkt ist, dass die Online-Netzwerke über die Rechtmäßigkeit von Inhalten entscheiden sollen und nicht Gerichte."

https://deutsch.rt.com/inland/
62997-gesetz-gegen-hass-im-netz-ab-jetzt-geht-es-los/
01.01.2018 15:22 Uhr
"Im neuen Anti-Hass Gesetz sieht die OSZE die freie Meinungsäußerung gefährdet. Zu groß ist die Grauzone, in der zensiert werden kann. Große Netzwerke müssen bis zu fünf Millionen Euro Strafe zahlen, wenn Nutzer Drohungen, Volksverhetzungen und Beleidigungen verbreiten.

Den Netzwerken mit über zwei Millionen Nutzern bleiben nur 24 Stunden, um Inhalte ihrer Nutzer zu löschen, die volksverhetzend, bedrohend oder beleidigend sind. Wenn sie diesem nicht nachkommen, drohen bis zu 50 Millionen Euro Strafe.

Der OSZE-Repräsentant Harlem Désir sieht im "Netzwerkdurchsuchungsgesetz" eine "abschreckende Wirkung auf die freie Meinungsäußerung"


https://deutsch.rt.com/inland/
58538-osze-anti-hass-gesetz-bundesregieurng-gefahr-meinungsfreiheit/
01.01.2018 15:25 Uhr
"Ab heute herrscht Rechtssicherheit. Die privatisierte Zensur findet schon länger statt. Was bedeutet das für uns jetzt genau? Private werbefinanzierte Unternehmen bestimmen darüber, was gesagt werden darf und was nicht. Genötigt von der deutschen Regierung. Ich denke es werden noch Verfassungsbeschwerden verhandelt. Dieses Gesetz des Heiko Maas ist grundrechtswidrig und hebelt gleichzeitig den Rechtsstaat aus, indem es das Gewaltmonopol aufhebt."

https://deutsch.rt.com/inland/62997-gesetz-gegen-hass-im-netz-ab-jetzt-
geht-es-los/
01.01.2018 15:26 Uhr
Willkommen im "Neuen Deutschland" à la Honecker! Orwell grüßt aus der Ferne und man trifft die letzten Vorbereitungen für die Realisierung der FEMA-Camps für politisch unbequeme Mitbürger.
Es ist alles nur noch eine Frage der Zeit......
01.01.2018 17:12 Uhr
Zitat:
Ist es zu viel verlangt, wenn der Araber sowas auf Deutsch lesen kann. Wo ich lebe, dessen Sprache spreche ich. Wer das nicht kann - der fliegt. Ganz einfach.


Deswegen hat die AfD auch in Berlin Wahlwerbung auf Russisch verteilt!!!
01.01.2018 17:17 Uhr
Schon vor Jahrzehnten gab es in Stuttgart bei vielen Bussen die Aufschriften "Einstieg" und "Ausstieg" in allen möglichen Fremdsprachen.

Damals gabs keine AfD und es hat niemanden gestört. Vielleicht hat es dem einen oder anderen geholfen.

Daher: Geheule einstellen, Trixi!
01.01.2018 17:17 Uhr
Zitat:
Zitat:
Ist es zu viel verlangt, wenn der Araber sowas auf Deutsch lesen kann. Wo ich lebe, dessen Sprache spreche ich. Wer das nicht kann - der fliegt. Ganz einfach.


Deswegen hat die AfD auch in Berlin Wahlwerbung auf Russisch verteilt!!!


Was interessiert mich, was Andere machen?
01.01.2018 17:22 Uhr
Zitat:

Was interessiert mich, was Andere machen?


Du verbreitest hier genau *die* Propaganda, die man sonst bei AfD, NPD und früher REP findet.

All diesen rechten Gruppierungen ist gemein, dass sie sich am Leid anderer ergötzen und versuchen, politisches Kapital daraus zu schlagen.
01.01.2018 17:23 Uhr
Zitat:
deutsch.rt.com
01.01.2018 17:24 Uhr
Zitat:
Du verbreitest hier genau *die* Propaganda, die man sonst bei AfD, NPD und früher REP findet.


Ich vertrete meine Meinung! Parteien stehen mir generell fern. Ich pflege kein Nahverhältnis zu irgendeiner Partei. Für mich sind Parteien generell Kasperltruppen.
01.01.2018 17:24 Uhr
Zitat:
Zitat:
Zitat:
Ist es zu viel verlangt, wenn der Araber sowas auf Deutsch lesen kann. Wo ich lebe, dessen Sprache spreche ich. Wer das nicht kann - der fliegt. Ganz einfach.


Deswegen hat die AfD auch in Berlin Wahlwerbung auf Russisch verteilt!!!


Was interessiert mich, was Andere machen?


Solange du nicht meinst, daraus Kapital schlagen zu können, sicherlich überhaupt nicht.

Das merkt man dann ja auch...
01.01.2018 17:47 Uhr
Zitat:
Von: Tom Sawyer 01.01.2018 17:12 Uhr

Zitat:
Ist es zu viel verlangt, wenn der Araber sowas auf Deutsch lesen kann. Wo ich lebe, dessen Sprache spreche ich. Wer das nicht kann - der fliegt. Ganz einfach.


Deswegen hat die AfD auch in Berlin Wahlwerbung auf Russisch verteilt!!!


In Nürnberg SPD, AfD und die Linkspartei auch, aber was ist daran so verkehrt, wenn Parteien es machen?
01.01.2018 17:48 Uhr
Wer nicht der Sprache mächtig ist, braucht auch nicht zu wählen.
01.01.2018 17:49 Uhr
Ausserdem ist die AfD in Nürnberg halt nunmal unter Kontrolle bzw. Dominanz von sozial schwachen Rußlanddeutschen. Daher sind die Attacken des DGB Nürnberg auf die AfD auch so komplett bescheuert.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 01.01.2018 19:13 Uhr. Frühere Versionen ansehen
01.01.2018 19:42 Uhr
Zitat:
"Das Gesetz war im Sommer mit den Stimmen der großen Koalition beschlossen worden und wird immer wieder scharf kritisiert. So bekräftigte der Digitalverband Bitkom zum Inkrafttreten, dass damit aus seiner Sicht ein verfassungswidriges Gesetz umgesetzt werde. Ein zentraler Kritikpunkt ist, dass die Online-Netzwerke über die Rechtmäßigkeit von Inhalten entscheiden sollen und nicht Gerichte."

https://deutsch.rt.com/inland/
62997-gesetz-gegen-hass-im-netz-ab-jetzt-geht-es-los/
Zitat:
"Im neuen Anti-Hass Gesetz sieht die OSZE die freie Meinungsäußerung gefährdet. Zu groß ist die Grauzone, in der zensiert werden kann. Große Netzwerke müssen bis zu fünf Millionen Euro Strafe zahlen, wenn Nutzer Drohungen, Volksverhetzungen und Beleidigungen verbreiten.

Den Netzwerken mit über zwei Millionen Nutzern bleiben nur 24 Stunden, um Inhalte ihrer Nutzer zu löschen, die volksverhetzend, bedrohend oder beleidigend sind. Wenn sie diesem nicht nachkommen, drohen bis zu 50 Millionen Euro Strafe.

Der OSZE-Repräsentant Harlem Désir sieht im "Netzwerkdurchsuchungsgesetz" eine "abschreckende Wirkung auf die freie Meinungsäußerung"


https://deutsch.rt.com/inland/
58538-osze-anti-hass-gesetz-bundesregieurng-gefahr-meinungsfreiheit/


Abgesehen von der Quelle haben die Zitate was mit dem Thema der Umfrage zu tun?
01.01.2018 19:46 Uhr
Zitat:
Zitat:
Von: Tom Sawyer 01.01.2018 17:12 Uhr

Zitat:
Ist es zu viel verlangt, wenn der Araber sowas auf Deutsch lesen kann. Wo ich lebe, dessen Sprache spreche ich. Wer das nicht kann - der fliegt. Ganz einfach.


Deswegen hat die AfD auch in Berlin Wahlwerbung auf Russisch verteilt!!!


In Nürnberg SPD, AfD und die Linkspartei auch, aber was ist daran so verkehrt, wenn Parteien es machen?


In Berlin warb ein Bundestagskandidat der CDU in türkischer Sprache um Wählerstimmen.

Ich halte derlei unabhängig von der Partei oder Gruppierung die es tut für ablehnenswert.

Damit leistet man einer ohnehin schon fortschreitenden Segregation Vorschub.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 01.01.2018 21:15 Uhr. Frühere Versionen ansehen
01.01.2018 20:00 Uhr
Ich versteh die Aufregung um geblockte oder gelöschte Beiträge grundsätzlich nicht.
Twitter, FB und Co sind reine Privatveranstaltungen.
Wen der Eigentümer blockt ist letztlich ganz allein seine Sache.
Es gibt keinen Rechtsanspruch auf einen Account.
Ein sehr seltsames Rechtsverständnis das all diese Schreihälse und Heulsusen zeigen.
Egal ob AfD oder sonstwer..

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 01.01.2018 20:20 Uhr. Frühere Versionen ansehen
01.01.2018 22:08 Uhr
Es stellt sich vielmehr die Frage, warum die Poilzei Neujahrsgrüße in Englisch, Französisch, Arabisch und Farsi veröffentlichte, aber keine in Türkisch, Polnisch oder Rumänisch. Immerhin stellen die drei letztgenannten deutlich größere Gruppen in der Stadt, als Araber und Afghanen.
02.01.2018 00:03 Uhr
Mal was zur Umfrage:

Nein, ich verstehe die Aufregung von Frau von Storch nicht oder nur sehr bedingt.

Schließlich dürfte sie gesehen haben, dass es sich um Neujahrsgrüße in MEHREREN Sprachen handelte, u.a. eben auch in arabisch. Das ist in Weltstädten und Touristenzielen nicht unüblich.

Sollte sie zuerst nur den Tweet auf arabisch gesehen haben, könnte ich es bedingt verstehen, denn dann könnte tatsächlich der Gedanke aufkommen, den sie zum Ausdruck brachte, nämlich dass die Polizei einige Araber besänftigen wollte. Bloß ... scheint diese Besänftigung ja geklappt zu haben. :D
02.01.2018 00:07 Uhr
Stimmt es, dass Frau von Storch wegen dieses Tweets wegen Volksverhetzung angezeigt wurde?

Wer soll denn da verhetzt worden sein?

- Araber ... nicht, denn unter denen gibt es nicht nur Männer und Muslime, sondern beispielsweise auch Frauen und Christen.
- Gruppenvergewaltigende muslimische Männer ... dürfte keine verhetzungsfähige Gruppe sein.

Tja, falls das eine AfD-Idee war, um mal wieder in die Medien zu kommen, war es wohl ein voller Erfolg.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
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  LPP   Volk, Sonstige
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