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| | 1946 - 1950 / 17675 Abstimmungen | | |
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Könnte die Taktik aufgehen, die wohl darauf hinausläuft, dass sich die FPÖ von Kickl emanzipiert? |
Scharfe Kritik übte Nehammer einmal mehr an FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl. Die Ansicht einer „Dämonisierung“ Kickls könne er nicht teilen, ihm sei wichtig zu zeigen, „wofür ich stehe“. Jedenfalls: Mit jemandem, „der sich in Verschwörungstheorien verfängt, sich selbst radikalisiert hat“, mit dem sei „kein Staat zu machen“. Ihm gehe es darum, die Gesellschaft nicht weiter zu spalten, sondern zu gestalten, einen Gegenpunkt zu setzen. Die Gesellschaft dürfe nicht weiter auseinanderdriften.
Tür bleibt offen
Mit Blick auf eine mögliche Regierungszusammenarbeit nach der Nationalratswahl gelte es zu differenzieren, sagte Nehammer. Die eine Seite sei Kickl, die FPÖ aber sei „ja grundsätzlich viel breiter“, es gebe in jedem Parlament ein politisches Spektrum. „Mit den Freiheitlichen als Partei ist es möglich“, ob die aber Kickl an der Spitze haben wollten, sei „Entscheidung der FPÖ und nicht meine“.
https://orf.at/stories/3360794/ |
| Ja | 0,0% | (0) | | Nein | 0,0% | (0) | | In Teilen | 40,0% | (2) | | Diskussion | 40,0% | (2) | | Bimbes | 20,0% | (1) | | | | |
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Eine kleine Nachschau zu den Europawahlen aus Sicht der Doler? |
5,4 Mill. Westdeutsche trugen ihren Frust nicht in die AfD oder verhalfen dem BSW zu einem Traumstart. Sie gingen einfach gar nicht wählen.......
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/katja-hoyer-unzufriedene-westdeutsche-gehen-lieber-gar-nicht-wählen/ar-BB1ohf4Y?ocid=socialshare |
| Tja, was soll ich dazu nun noch sagen? | 12,5% | (1) | | Im Herbst wrd es weitere Erkenntnisse im Osten unseres Landes geben... | 25,0% | (2) | | Die nächst BTW wird zeigen, was man als Nichtwähler verzapft hat. | 0,0% | (0) | | 5,4 Mill. entzogen sich ihrer persönlichen Verantwortung für die Solidargemeinschaft! | 12,5% | (1) | | Diskussion,Enthaltung,Bimbes | 50,0% | (4) | | | | |
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Kannst Du diesen Gedanken des linken Standard zum Thema Asyl in Teilen oder in der Gesamtheit folgen? |
Und das mit gutem Grund. Nicht dass sie Antworten auf die Frage hätten, wie europäische Staaten mit Flüchtlingen und Arbeitsmigranten umgehen sollen. Eine "Festung EuÂropa" ist weder umsetzbar noch wünschenswert, die von der FPÖ propagierte "Festung Österreich" noch weniger. Dennoch treffen sie beim Thema den wundesten Punkt moderater Parteien – das heutige Asylwesen.
Souveräne Staaten haben das Recht, selbst zu entscheiden, wen sie zum Wohnen, Arbeiten oder Studieren ins Land lassen. Nicht aber bei Menschen, die Schutz vor Krieg oder Verfolgung suchen: Eine komplexe Struktur internationaler Verträge und nationaler Gesetze zwingt die Demokratien in Europa und Nordamerika dazu, allen Asylwerbenden, die einmal nationalen Boden betreten hat, die Chance zu geben, ihre Ansprüche in einem ordentlichen Verfahren zu beweisen.
Aber die Welt hat sich seither geändert: Dank Kommunikationstechnologie und Globalisierung machen sich immer mehr Menschen aus armen Ländern auf den Weg in den Norden. Eine ganze Schlepperindustrie unterstützt sie dabei. Nur eine Minderheit von ihnen passt in das klassische Muster politischer Verfolgung; die meisten suchen einfach ein besseres, ein menschenwürdiges Leben. Das ist nachvollziehbar, entspricht aber nicht dem Zweck des Asylrechts.
Europa und die USA haben sich dadurch in eine fatale Zwickmühle hineinmanövriert: Wer heute emigrieren will, geht den Weg über Asyl, weil andere Wege kaum offenstehen.
https://www.derstandard.at/story/3000000224494/das-asylsystem-staerkt-nur-die-rechtspopulisten-es-muss-sich-aendern
Bitte den ganzen Artikel vor der Diskussion lesen.
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| Ja | 50,0% | (3) | | Nein | 0,0% | (0) | | Sehr teilweise | 33,3% | (2) | | Anders | 0,0% | (0) | | Diskussion | 0,0% | (0) | | Bimbes | 16,7% | (1) | | | | |
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"Augsburg könnte noch verteidigt werden...München und Berlin nicht mehr" - Deine Meinung zu den Ausführungen des KNDS-Chefs? |
"Der Chef des Rüstungskonzerns KNDS kann nicht erkennen, dass die amtierende Bundesregierung Deutschlands Verteidigungsfähigkeit stärkt. Bei den Aufträgen sieht er bislang keine Trendwende. "Der weit überwiegende Teil unseres Auftragseingangs 2023 kam nicht aus Deutschland, sondern aus anderen NATO-Staaten", sagte Frank Haun, dessen Unternehmen unter anderem den Leopard-2-Kampfpanzer herstellt, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".
Zugleich betonte Haun: "Wir haben in Deutschland nur noch einen Bestand von rund 300 einsatzbereiten Kampfpanzern. Daher sage ich oft: Augsburg können wir damit noch verteidigen, München und Berlin dagegen nicht mehr."
Die Wahrscheinlichkeit, Augsburg, München oder Berlin am Boden verteidigen zu müssen, dürfte niedrig sein - erst recht, wenn die Ukraine mit allem ausgestattet wird, um die russische Invasion abzuwehren. Drohungen aus Russland hat es in der Vergangenheit jedoch auch in Richtung Deutschland gegeben.
Wenn man die Bundeswehr besser ausstatten wolle, dann sei mehr Geld nötig, so der KNDS-Chef weiter. Die Politik müsse Prioritäten setzen. "Was hat er bisher getan, um die Bundeswehr zu stärken?", sagte Haun über Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius..."
https://www.n-tv.de/politik/Ruestungskonzern-Berlin-koennen-wir-nicht-mehr-verteidigen-article25016503.html |
| Diskussion | 50,0% | (3) | | Enthaltung | 16,7% | (1) | | Bimbes | 33,3% | (2) | | | | |
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Findest Du es gut, dass der Europarat die Türkei wegen der Art des Religionsunterrichtabmeldung rügt? |
Noch immer würden Eltern, die nicht dem sunnitischen Islam folgten, gehindert, ihre Kinder vom Religionsunterricht freizustellen, kritisierten Vertreter der Mitgliedstaaten in Straßburg in einer Entschließung, wie Kathpress meldete. Sie setzten der Regierung in Ankara eine Frist für entsprechende Maßnahmen bis Jahresende.
Abmeldung müsse möglich sein
Das Ministerkomitee verwies auf ein bindendes Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs, wonach eine Abmeldung vom Islamunterricht möglich sein müsse, ohne dass die Eltern ihre religiösen oder weltanschaulichen Überzeugungen offenzulegen hätten.
https://kurier.at/politik/ausland/europarat-ruegt-tuerkei-fuer-verpflichtenden-islamunterricht/402913461 |
| Ja | 28,6% | (2) | | Nein | 42,9% | (3) | | In Teilen | 0,0% | (0) | | Diskussion | 14,3% | (1) | | Bimbes | 14,3% | (1) | | | | |
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GRUENE |
IDL |
SII, KSP |
FPi |
CKP, KDP |
UNION |
NIP |
PsA |
LPP |
Volk, Sonstige |
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