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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  EvaHulzinger  15.06.2024 19:24 Uhr
Kann ein Koalitionsbruch nach Fixierung der nächsten Wahl den beteiligen Parteien als Mobilisierungsfaktor helfen?
Sowohl ÖVP als auch Grüne müssen ihre eigene Wählerschaft mobilisieren, die zu erwartenden Verluste möglichst in Grenzen halten. Grüne Sympathisanten bekämen den heroischen Kampf für das „wichtigste europäische Naturschutzgesetz“ mit dem Versprechen, dass Moore wieder feucht sind, Flüsse sauber und Wälder aufgeforstet. Gegner des Gesetzes wurden von der ÖVP bis zuletzt gegen das Bürokratiemonster unterstützt, das seine Krakenarme um Wälder und Grünräume schlingt und Bauern in den Ruin treibt. Sie können sich nach dem massiven Verlust der Grünen in Europa nun darauf verlassen, dass Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrem Streben nach Wiederwahl ohnehin von ambitionierten grünen Vorhaben abrücken wird. Der Grüne Deal ist gelaufen.

Die Presse vom 16.06..2024
 Ja16,7%  (1)
 Nein33,3%  (2)
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 Diskussion16,7%  (1)
 Bimbes33,3%  (2)
 
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Von:  Buddha II  15.06.2024 16:41 Uhr
Immer wieder werden Wahlergebnisse der letzten Jahre damit erklärt, dass der Wähler abstrafen will - aber ist sich der Wähler der Konsequenzen dieses Wahlverhaltens bewusst?
Egal, ob man an die Wirkung solchen Abstraf-Verhaltens bei der Wahl nun wirklich glaubt, oder nicht. Je mehr Wahlberechtigte das machen, desto mehr Protestwahlergebnisse bringt die Wählerschaft hervor. Man wird also damit leben müssen, dass eventuell eine Partei vom rechten oder linken Rand dann plötzlich die Fäden der Macht in der Hand hält und den Protestwählern plötzlich Regierungen beschert, die noch unangenehmer sein könnten, als das, wogegen man mit dem Wahlverhalten protestieren wollte.
 Ja, das ist "dem Wähler" absolut bewusst44,4%  (4)
 Eher schon11,1%  (1)
 In Teilen0,0%  (0)
 Eher nicht0,0%  (0)
 Nein, da agiert "der Wähler" auch durchaus gedankenlos und kurzsichtig11,1%  (1)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes33,3%  (3)
 
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Von:  EvaHulzinger  15.06.2024 16:16 Uhr
Glaubst Du Merz Angebot an die Sozialdemokratie ist taktischer Natur oder ernst gemeint?
Vor einer Sitzung des SPD-Präsidiums hat Unionsfraktionschef Friedrich Merz den Sozialdemokraten angeboten, gemeinsam Lösungen für drängende Probleme zu finden. „Wir bieten den Sozialdemokraten ausdrücklich an, bei den notwendigen Entscheidungen mitzuwirken und gemeinsam nach Lösungen zu suchen“, schrieb Merz am Samstag in seinem Newsletter „MerzMail“.

Die Europawahl am vergangenen Sonntag sei ein Warnsignal „an uns alle“ gewesen, die großen Probleme des Landes jetzt zu lösen und „vor allem die mit der großen Zahl der nicht integrierten Zuwanderer einhergehenden Probleme nicht noch weiter zu verschärfen, etwa mit dem Staatsbürgerschaftsrecht“, schrieb Merz.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article252045428/Merz-bietet-SPD-Zusammenarbeit-an-Gemeinsam-nach-Loesungen-suchen.html
 Taktisch37,5%  (3)
 Ernst gemeint0,0%  (0)
 Anders0,0%  (0)
 In Teilen25,0%  (2)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes37,5%  (3)
 
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Von:  EvaHulzinger  15.06.2024 15:58 Uhr
Könnte die Taktik aufgehen, die wohl darauf hinausläuft, dass sich die FPÖ von Kickl emanzipiert?
Scharfe Kritik übte Nehammer einmal mehr an FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl. Die Ansicht einer „Dämonisierung“ Kickls könne er nicht teilen, ihm sei wichtig zu zeigen, „wofür ich stehe“. Jedenfalls: Mit jemandem, „der sich in Verschwörungstheorien verfängt, sich selbst radikalisiert hat“, mit dem sei „kein Staat zu machen“. Ihm gehe es darum, die Gesellschaft nicht weiter zu spalten, sondern zu gestalten, einen Gegenpunkt zu setzen. Die Gesellschaft dürfe nicht weiter auseinanderdriften.

Tür bleibt offen
Mit Blick auf eine mögliche Regierungszusammenarbeit nach der Nationalratswahl gelte es zu differenzieren, sagte Nehammer. Die eine Seite sei Kickl, die FPÖ aber sei „ja grundsätzlich viel breiter“, es gebe in jedem Parlament ein politisches Spektrum. „Mit den Freiheitlichen als Partei ist es möglich“, ob die aber Kickl an der Spitze haben wollten, sei „Entscheidung der FPÖ und nicht meine“.

https://orf.at/stories/3360794/
 Ja0,0%  (0)
 Nein 0,0%  (0)
 In Teilen40,0%  (2)
 Diskussion 40,0%  (2)
 Bimbes 20,0%  (1)
 
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Von:  Harzhexe  15.06.2024 15:39 Uhr
Eine kleine Nachschau zu den Europawahlen aus Sicht der Doler?
5,4 Mill. Westdeutsche trugen ihren Frust nicht in die AfD oder verhalfen dem BSW zu einem Traumstart. Sie gingen einfach gar nicht wählen.......

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/katja-hoyer-unzufriedene-westdeutsche-gehen-lieber-gar-nicht-wählen/ar-BB1ohf4Y?ocid=socialshare
 Tja, was soll ich dazu nun noch sagen?12,5%  (1)
 Im Herbst wrd es weitere Erkenntnisse im Osten unseres Landes geben...25,0%  (2)
 Die nächst BTW wird zeigen, was man als Nichtwähler verzapft hat.0,0%  (0)
 5,4 Mill. entzogen sich ihrer persönlichen Verantwortung für die Solidargemeinschaft!12,5%  (1)
 Diskussion,Enthaltung,Bimbes50,0%  (4)
 
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