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| | 1441 - 1445 / 17196 Abstimmungen | | |
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Glaubst Du, dass die ostdeutschen Ministerpräsidenten heute in Wittenberg Erfolg hatten? |
https://www.ardmediathek.de/video/tagesschau24/ostdeutsche-ministerpraesidenten-treffen-bundeskanzler-scholz-in-wittenberge/tagesschau24/Y3JpZDovL3RhZ2Vzc2NoYXUuZGUvNmI3MWRkMWUtYmU3NS00MTE3LWEzNzYtYmE3ZDU5NmIzNGRj
Ich kann nur diesen Link bieten, denn ein anderer Bericht bei ntv.de war zwar zu lesen und war kurz darauf nicht mehr erreichbar...
Inhaltlich so viel, dass alle dem Bundeskanzler ihre Besorgnis zum Ausdruck brachten zur weiteren Zersplitterung der Gesellschaft, dem Unmut der Menschen in ihren Bundesländern und die Aufforderung, dass von der Ampelregierung Reaktionen erwartet werden. |
| Ich bin unsicher, denn Mahnungen gab es ja schon genug. | 0,0% | (0) | | Da warte ich mal weitere Meldungen ab. | 16,7% | (1) | | Ich möchte hoffen, dass der Kanzler in Wittenberg gut zugehört hat. | 16,7% | (1) | | Sicherlich sind solche Treffen immer gut, aber das Resultat bleibt abzuwarten. | 0,0% | (0) | | Der Kanzler kriegt mehr und mehr Druck - er muss wohl aktiv werden, wenn nun sch MPs geschlossen antreten. | 0,0% | (0) | | Diskussion,Enthaltung,Bimbes | 66,7% | (4) | | | | |
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Welche Strategie verfolgt die AfD, wenn sie sich jetzt verstärkt den NGOs "widmet"? |
"... Das Vorgehen der AfD gegen "München ist bunt!" ist kein Einzelfall, sagt Stefan Diefenbach-Trommer, Vorstand bei der Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung". In mehreren Bundesländern versuche die AfD gezielt, die Gemeinnützigkeit von ihr unliebsamen Vereinen und Organisationen infrage zustellen - beispielsweise durch Kleine und Große Anfragen in den Landesparlamenten. "Da entstehen regelrechte Listen feindlicher Vereine", so Diefenbach-Trommer.
...
In den vergangenen Jahren gab es eine ganze Reihe von solchen Anfragen, beispielsweise in Bayern bezüglich Greenpeace und dem Bayerischen Flüchtlingsrat, in Berlin zur Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten oder in Sachsen-Anhalt zum Verein "Miteinander" ..."
Quelle:
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/kontext/gemeinnuetzigkeit-afd-100.html
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| Abschaffung der Demokratie | 0,0% | (0) | | Schwächung der Zivilgesellschaft | 33,3% | (2) | | weiß nicht | 0,0% | (0) | | Stärkung der Zivilgesellschaft | 0,0% | (0) | | Rettung der Demokratie | 0,0% | (0) | | etwas anderes, nämlich ... | 33,3% | (2) | | Diskussion | 0,0% | (0) | | Bimbes | 33,3% | (2) | | | | |
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Halten sich die Regierungspartner in Österreich so wenig aus, dass die es kaum schaffen die Legislaturperiode auszuschöpfen? |
Von den bisher 26 abgeschlossenen Gesetzgebungsperioden des Nationalrats wurden 19 durch ein einfaches BunÂdesÂgeÂsetz vorzeitig beendet. Nur von vier Gesetzgebungsperioden wurde bisher die volle Dauer ausÂgeÂschöpft. Es waren dies die XI., XIII. und XVIII. GP mit einer Dauer von jeweils vier Jahren sowie die XXIV. GP, die als erste nach der Wahlrechtsreform 2007 fünf Jahre dauerte.
https://de.wikipedia.org/wiki/Nationalratswahl_in_Österreich_1983 |
| Ja | 0,0% | (0) | | Nein | 0,0% | (0) | | In Teilen | 0,0% | (0) | | Diskussion | 25,0% | (1) | | Bimbes | 75,0% | (3) | | | | |
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Findest Du es richtig, dass man gewisse Ernennungen vor einer Wahl aussetzt? |
Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird ab dem Stichtag für die Nationalratswahl keine Spitzenposten in den Ministerien bestätigen. Das berichteten die „Vorarlberger Nachrichten“ und das Ö1-Morgenjournal. Damit will das Staatsoberhaupt die nächste Bundesregierung nicht präjudizieren, habe es aus der Hofburg geheißen.
Konkret soll so ausgeschlossen werden, dass Türkis-Grün noch schnell Spitzenposten mit Vertrauensleuten besetzt.
Ab dem Stichtag (9. Juli) gibt es damit keine Ernennungen auf Sektions-, Gruppen- oder Abteilungsleiterstellen, wie das schon bei früheren Wahlen der Fall war. Denn bei all diesen Posten bedarf es der Unterschrift des Bundespräsidenten.
Ausgenommen sind komplett neue geschaffene Behörden, die eine Leitung brauchen. Hier wird Van der Bellen die Bestellungen sehr wohl bestätigen, etwa beim Bundeskrisenmanager und seinem Stellvertreter. Freilich hat sich die Koalition hier bisher nicht geeinigt.
https://orf.at/#/stories/3361025/ |
| Ja | 40,0% | (2) | | Nein | 0,0% | (0) | | In Teilen | 0,0% | (0) | | Diskussion | 20,0% | (1) | | Bimbes | 40,0% | (2) | | | | |
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Ist der Ministerrat per Umlaufsbeschluss eine Revanchefoul der Volkspartei für die Zustimmung zum Renaturisierungspakt der EU? |
Der morgige Ministerrat wird entgegen der Planung nicht in Präsenz stattfinden, sondern per Umlauf. Das teilte das Kanzleramt heute der APA mit.
Begründet wird die Änderung des Termins damit, dass nach den vielen Beschlüssen der vergangenen Wochen diesmal vorwiegend technische Berichte und Resolutionen auf der Tagesordnung stünden. Der nächste Ministerrat finde planmäßig am Mittwoch kommender Woche statt.
Eigentlich war vergangene Woche für morgen ein „normaler“ Ministerrat angekündigt gewesen. Auch von den Grünen hatte es auf APA-Anfrage geheißen, dass man den entsprechenden Termin im Kalender stehen habe.
Nach dem Ja von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) zum EU-Renaturierungsgesetz hatte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) angekündigt, nur noch notwendige und wichtige Maßnahmen umsetzen zu wollen. Welche das sind, steht offenbar noch nicht fest.
https://orf.at/#/stories/3361031/ |
| Ja | 25,0% | (1) | | Nein | 0,0% | (0) | | In Teilen | 25,0% | (1) | | Diskussion | 0,0% | (0) | | Bimbes | 50,0% | (2) | | | | |
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GRUENE |
IDL |
SII, KSP |
FPi |
CKP, KDP |
UNION |
NIP |
PsA |
LPP |
Volk, Sonstige |
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zum Thema: Chat der Kanzlerkandidaten
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01.10.2024 20:00 - 08.10.2024 20:00 Wahl zum/zur 77. Internet-Kanzler/-in
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