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 |  | 1341 - 1345 / 17270 Abstimmungen |  |  |
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| Macht sich das bpb mit der These, dass das Sommermärchen 2006 den Rechtsruck eingeleitet hat, lächerlich? |
Aber von vorn. In einem Video der bpb erklärt eine aparte Moderatorin mit Friedrichshainer Problem-Pony: „Wir sind im Jahr 2006.“ Deutschland, so die Moderatorin, kenne man in der Welt zu diesem Zeitpunkt vor allem für zwei angefangene Weltkriege. Und vielleicht noch für den Mauerfall.
Dann erscheint US-Präsident John F. Kennedy im Video mit seinem Zitat „Ich bin ein Berliner“. Was Kennedy in dem Video zu suchen hat, lässt sich eher als künstlerische Freiheit auslegen. Bekanntermaßen hat Kennedy es nicht mehr bis zum Mauerfall geschafft. Wo ist die politische Bildung, wenn man sie braucht? Egal, weiter im Video.
Schnell kommt das Video aus der Reihe „Politik raus aus den Stadien“ zum Punkt: 2006 entstand ein neues Phänomen namens „Party-Patriotismus“. Die Hemmungen fielen. Schminkstifte aus den Drogerien in Deutschland-Fahnen, kondom-ähnliche Deutschland-Socken über den Autoseitenspiegeln und das Mitfiebern beim Elfmeterschießen gegen Argentinien ließen die Hemmungen endgültig fallen.
Logisch, dass daraufhin die „Patriotismus-Afterhour“ knapp zehn Jahre später folgte: Pegida! Der Rechtsruck in Deutschland wäre ohne WM nicht möglich gewesen, so die Moderatorin.
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article252344740/WM-2006-Mit-dem-Sommermaerchen-kam-der-Rechtsruck-ernsthaft.html |
 | Ja | 66,7% |     (6) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 22,2% |  (2) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 11,1% | (1) | | | |  |
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| Kann man Ressentiments gegenüber Gruppen am Besten dadurch abbauen, indem man individuelle Kontakte herstellt? |
| Ich meine hier, dass jede Propagandaschlacht für eine Zielgruppe oder aus einer Zielgruppe heraus, die um Anerkennung ficht, in ihrer Effizienz bei weitem dem persönlichen Kontakt überliegt. Indem Moment, wo ich es schaffe jemanden im persönlichen Gespräch zu überzeugen, habe ich gewonnen. |
| | Ja | 50,0% | (3) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 16,7% | (1) | | | Diskussion | 16,7% | (1) | | | Bimbes | 16,7% | (1) | | | | |
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| Ist die Gliederung der Partei beim Kampf um Mandate letztendlich nicht egal, da es immer gewisse Gruppen und Seilschaften gibt? |
Es ist eine eigene Wissenschaft, wie sich der Nationalrat zusammensetzt, ein Zusammenspiel aus drei Wahlkreisebenen, ErÂmittÂlungsÂverÂfahÂren, Loyalitäten und Hausmachten. Das kann schon in normalen Zeiten die Stimmung in einer Partei belasten – und tut es umso mehr, wenn die Anzahl der Mandate drastisch verringert wird.
Davon geht man heuer bei der ÖVP aus. Derzeit hält die Partei bei 71 Mandaten, laut Umfragen droht ein Verlust von 20 Sitzen – mindestens. Zum Vergleich: Als die ÖVP 2013 rund 24 Prozent erreichte, kam sie auf 47 Mandate.
Seit Monaten berichten Abgeordnete hinter vorgehaltener Hand vom Kampf um Listenplätze. Wer keinen Parteibund hinter sich habe, berichtet eine Abgeordnete, sei chancenlos. Manche sprachen sogar ganz offen darüber: Martin Engelberg etwa, unter Sebastian Kurz als Quereinsteiger ins Parlament eingezogener Psychoanalytiker, nahm im Frühjahr ein Video auf, in dem er von „heftigen Kämpfen um die Listenplätze“ und damit verbundener „Unruhe“ in den eigenen Reihen berichtete.
Die Presse vom 04.07.2024
Die Frage baut hier auf die bündische Gliederung der Volkspartei auf. Die ÖVP besteht aus Bünden. Man muss entweder einen Bund oder eine Landesorganisation hinter sich haben um Chancen auf ein Mandat zu haben.
Natürlich begünstigt dies Kampfsituationen, aber ist es bei anderen Parteien soviel anders, auch wenn dort die Instanzen nicht so formalisiert sind.
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| | Ja | 40,0% | (2) | | | Nein | 20,0% | (1) | | | In Teilen | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 40,0% | (2) | | | | |
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| [Themenwoche: „Armut und Wohnen“] Sperrt man erwerbsschwache Bürger aus den bürgerlichen Wohnvierteln bewusst aus und schafft so immer mehr soziale Brennpunkte? |
Deutschlands Städte sind immer stärker von sozialer Ungleichheit geprägt. Arme und reiche Menschen wohnen kaum noch Tür an Tür, immer häufiger stattdessen in kaum durchmischten Vierteln. So entstehen massiv benachteiligte Wohngebiete – sogenannte soziale Brennpunkte. Gerade für Kinder und Jugendliche, die hier aufwachsen hat das dramatische Folgen. Ihre Chancen auf ein auskömmliches Leben reduziert das erheblich. Insbesondere sind sie benachteiligt, was Bildungserfolge angeht, Gesundheit, aber auch das Erleben und Abrutschen in die Kriminalität.
Die Stadtplaner der 70er und 80er-Jahre des letzten Jahrhunderts wollten eigentlich genau diese Stadtteile, die inzwischen als Problemviertel gelten, einmal als moderne lebenswerte Modellquartiere gestalten. Doch die Rechnung ging nicht auf. Statt heterogener Mieter und Eigentümer entwickelten sich gerade die Hochhausburgen in den Vorstädten immer mehr zu Ghettos der Niedrigverdiener und Migranten.
In vielen solchen Quartieren deutscher Großstädte erhalten mehr als ein Drittel der Bewohnerinnen und Bewohner, besonders Kinder und Jugendliche, Transferleistungen. Entsprechend sinken Status und Image der Wohngegend und der Bewohner. Ein Entkommen aus dieser Situation wird auch durch die Restbevölkerung oft dadurch verhindert, dass die Ressentiments auch beim Versuch des Anmietens von Wohnraum in vermögenderen Stadtteilen eine Rolle spielen und so sozial schwächere Bewerber um diese Immobilien kaum Chancen erhalten. Der Wohnungsmangel sorgt dafür, dass die Auslese fast automatisch vollzogen wird.
Die Regierung hat bislang noch keinen wirklichen Ansatz gefunden oder Konzepte implementiert, die hier eine Besserung versprechen. Die Frage ist, ob das überhaupt in absehbarer Zeit möglich erscheint.
Studien belegen auch, dass es nichts nutzt, den bloßen Anteil der Sozialwohnungen in den Städten zu erhöhen. Sozialwohnungen müssten auch dort entstehen, wo Arme typischerweise nicht leben. Eine größere Zahl an Sozialwohnungen in "besseren Wohnlagen" könnten die Kommunen aus Sicht von Armutsforschern und Stadtplanern über verschärfte Auflagen beim Bau neuer Wohnhäuser erreichen.
Quellen:
Eigener Text aus diversen Quellen – insbesondere
LAG Soziale Brennpunkte Niedersachsen e.V.
Erwerbslosenforum Deutschland
Deutscher Mieterbund |
| | Ja, das ist ein bewusstes Vorgehen | 12,5% | (1) | | | Eher schon | 25,0% | (2) | | | Der Eindruck könnte entstehen | 12,5% | (1) | | | In Teilen | 12,5% |  (1) | | | Eher nicht | 0,0% | (0) | | | Nein, so stimmt das nicht, diese Entwicklung ist weder bewusst geplant, noch gewünscht | 12,5% |  (1) | | | Ich möchte über diese Entwicklungen diskutieren | 0,0% | (0) | | | Mich interessiert das Thema nicht (Bimbes) | 25,0% | (2) | | | | |
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| Kann Starmer bei dieser Anzahl an Problemen, die er im Falle eines Wahlsieges zu meistern hat, überhaupt mit einer Wiederwahl in 5 Jahren rechnen? |
Das Dokument, das die „Financial Times“ im Mai publik machte, wird intern „Sue’s shit list“ genannt. Auf der Liste steht der mögliche Kollaps des Wasserversorgers Thames Water; die Geldnot der Universitäten, die zu einer Welle der Insolvenzen führen könnte; die Überbelegung in den Gefängnissen; die Lohnverhandlungen im öffentlichen Sektor; sowie die Finanzierungslücke im Gesundheitsdienst NHS.
Jede dieser Krisen für sich genommen ist ein größeres Problem – sollten mehrere gleichzeitig auftreten, wäre Starmers Team plötzlich unter erheblichem Druck. Die „honeymoon period“, also die Schonfrist, während derer sich Wähler und Medien gegenüber der neuen Regierung großzügig zeigen, dürfte denn auch ungewöhnlich kurz sein.
Die Presse vom 04.07.2024 |
| | Ja | 0,0% | (0) | | | Nein | 33,3% | (2) | | | In Teilen | 16,7% | (1) | | | Diskussion | 16,7% | (1) | | | Bimbes | 33,3% | (2) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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| | 1341 - 1345 / 17270 Abstimmungen | | |
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