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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  ratio.legis  05.07.2024 08:47 Uhr
Theresa May, ehemalige Premierministerin des Vereinigten Königreichs, wird ins Oberhaus berufen. Freut dich das?
Die frühere Premierministerin Theresa May sitzt künftig im britischen Oberhaus, dem House of Lords. Das teilt die britische Regierung am Tag der Wahl zum Unterhaus mit. Der König habe gnädig seine Absicht bekundet, den folgenden Personen Adelstitel auf Lebenszeit zu verleihen, heißt es in der Mitteilung. Dann folgen die Namen verschiedener früherer Regierungsmitglieder, Abgeordneter und Mitarbeiter.

https://www.spiegel.de/ausland/theresa-may-ex-premier-ins-oberhaus-berufen-a-9dafb64e-a1a2-4a47-ad35-09e6a5087df3
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Von:  ratio.legis  05.07.2024 08:41 Uhr
Bedauerst du die Abwahl Liz Truss‘ aus dem Unterhaus?
Liz Truss kam auf eine außergewöhnlich kurze Amtszeit von 49 Tagen als britische Premierministerin. Im
Zuge des Labour-Erdrutschsieges verliert sie nun auch ihr Parlamentsmandat, denn auch in ihrem Wahlkreis hat sich ein Labour-Kandidat durchgesetzt.

https://www.spiegel.de/ausland/wahlen-in-grossbritannien-liz-truss-verliert-ihren-sitz-im-parlament-a-3f09c3ce-434b-47bc-a8ec-3fc91d0f18f2
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Von:  EvaHulzinger  05.07.2024 07:51 Uhr
Ist die Koalitionskrise nun ausgestanden?
SPD, Grüne und FDP einigen sich nach langem Streit auf einen Haushaltsentwurf und ein Paket zur Standortstärkung. Demnach will die Koalition auch im kommenden Jahr die Schuldenbremse einhalten.

Die Spitzen der deutschen Koalitionsregierung haben nach langen Verhandlungen einen Durchbruch beim Budget 2025 und beim Wachstumspaket erzielt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen nach Beratungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Demnach will die Koalition auch im kommenden Jahr die Schuldenbremse einhalten. Weitere Details waren nicht bekannt.

Die Koalitionsspitzen hatten seit Donnerstagnachmittag verhandelt. Um 7.00 Uhr kommen die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen zu Sitzungen zusammen. Scholz, Habeck und Lindner hatten in den vergangenen Wochen häufig verhandelt. Sie hatten eigentlich bis Mittwoch eine Verständigung schaffen wollen. Jetzt ist der 17. Juli für den Kabinettsbeschluss im Gespräch. Um diesen Termin zu erreichen, war eine baldige Grundsatzeinigung nötig, weil die Ausarbeitung des Budgetgesetzes dann in der Regel noch etwa zehn Tage dauert. Ab Mitte September befasst sich dann der Bundestag mit dem Budgetentwurf, der dann im November oder Dezember beschlossen werden könnte.

https://www.diepresse.com/18636768/deutsche-regierung-einigt-sich-auf-haushalt?ref=home_aktuell
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Von:  Buddha II  05.07.2024 07:39 Uhr
[Themenwoche: „Armut und Wohnen“] Droht uns die "Graue Wohnungsnot"?
Die Bevölkerungszwiebel mit ihrem Baby-Boomer-Bauch führt uns ein Problem massiv vor Augen: Über 21 Millionen Menschen werden in zwanzig Jahren zur Altersgruppe „67 plus“ gehören.

Eine Studie des "Pestel-Institutes" bescheinigt Deutschland auf diese Situation sehr schlecht vorbereitet zu sein. Dem Land drohe ein massives Alterswohnproblem.

Aktuell bräuchten 2,8 Millionen Haushalte eine altersgerechte Wohnung. Doch nur 600.000 Haushalte hätten derzeit eine Wohnung, in der Menschen mit Rollator oder Rollstuhl zurechtkämen, etwa ohne Treppen und mit stufenfreiem Zugang zur Dusche. Im Jahr 2040 würden laut Studie 3,3 Millionen solcher Wohnungen gebraucht, damit alte Menschen möglichst lange zu Hause bleiben können. 2050 werde es Regionen geben, wo „über 40 Prozent der Bevölkerung Senioren sein werden“.

„Barrierefreiheit ist ein Komfortmerkmal, und solche Wohnungen werden über den Preis vergeben, nicht nach Bedürftigkeit“ - so lautet die immer lauter werdende Kritik an der gegenwärtigen Situation. Was das für Bezieher kleiner Renten oder gar in Altersarmut befindliche Menschen bedeutet kann man sich ausmalen. Mehr als die Hälfte der Se­nio­r*in­nen hat weniger als 2.000 Euro netto im Monat zur Verfügung. Dies sei nicht nur wegen der steigenden Mieten ein Problem - so die Studie.

Die Linkenpolitikerin Caren Lay bezeichnete die drohende Wohnungsnot für Se­nio­r*in­nen als „alarmierend und beschämend“.

Quelle:
https://taz.de/Studie-zu-altersgerechtem-Wohnen/!5925977/
 Das wird so kommen22,2%  (2)
 Es ist zumindest wahrscheinlich0,0%  (0)
 In Teilen22,2%  (2)
 Eher nicht11,1%  (1)
 Nein, bis dahin hat man gegengesteuert0,0%  (0)
 Diskussion - andere Meinung0,0%  (0)
 Interessiert mich nicht / Bimbes44,4%  (4)
 
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Von:  pacific  04.07.2024 22:48 Uhr
Möchtest du dich zu den britischen Parlamentswahlen äußern?
Premier Rishi Sunak hat die Neuwahlen des Parlaments für den heutigen 4.7.2024 angesetzt.

Die Ergebnisse der Nachwahlbefragungen werden für 23 Uhr erwartet, die ersten Ergebnisse aus den Wahlkreisen folgen ab 0:30 Uhr.

Umfragen zufolge wird ein Erdrutschsieg für Labour (Mehrheit von über 200 Mandaten) und ein Debakel für die regierenden Torys erwartet. Die Mehrheit für Labour könnte noch größer ausfallen als die von Tony Blair von 1997. Viele prominente Torys, darunter Premier Sunak müssen um ihre Mandate fürchten.

Infos finden sich z.B. hier
https://www.theguardian.com/politics/ng-interactive/2024/jul/04/uk-general-election-results-2024-live-in-full
 Ja60,0%  (3)
 Nein20,0%  (1)
 In Teilen0,0%  (0)
 Enthaltung, egal, neutral, andere Meinung20,0%  (1)
 
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