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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Türkis  19.12.2018 09:14 Uhr
Begrüßt Du das Ende der Kohlenforderung in Europa?
EU beschloss Aus für Kohlestromsubvention ab 2025
Staatliche Förderungen für Kohlestrom laufen ab 2025 in der EU aus. Darauf verständigten sich die Vertreter und Vertreterinnen der EU-Institutionen in der Nacht auf heute in Brüssel unter österreichischem Ratsvorsitz.

Die amtierende Ratsvorsitzende und Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) begrüßte den Beschluss. „Die Subvention von Kohlestrom läuft aus. Nur noch bis 2025 können staatliche Beihilfen für Kohlekraftwerke ausbezahlt werden“, so Köstinger. „Europa gibt heute ein unmissverständliches Signal, dass wir erneuerbare Energien stärken und Kohle- und Atomkraft zurückfahren werden“, so Köstinger.

https://orf.at/#/stories/3104804/
 Ja36,4%  (4)
 Nein18,2%  (2)
 Diskussion36,4%  (4)
 Bimbes9,1%  (1)
 
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Von:  Türkis  18.12.2018 20:22 Uhr
Woher resultieren die Probleme von Juncker?
Brüssel/Wien – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sei „bei guter Gesundheit“. Eine Kommissionssprecherin erklärte am Dienstag in Brüssel zu Berichten, wonach Juncker beim Gala-Diner in der Spanischen Hofreitschule im Rahmen des EU-Afrika-Forums in Wien gestützt werden habe müssen, Fotos könnten in der Tat lügen.

Sie sei froh, die Sache klarzustellen. Manchmal habe Juncker Schmerzen, wobei sie auf die Folgen eines schweren Autounfalls im Jahr 1989 verwies. Danach sei Juncker einige Tage in Lebensgefahr gewesen. Aber „er ist bei guter Gesundheit, danke, dass Sie sich so um ihn kümmern“, so die Sprecherin auf Fragen von Journalisten.

Die Szene erinnerte an den NATO-Gipfel im Sommer des Jahres. Damals war Juncker von anderen Politikern beim Ersteigen des Podiums für das Familienfoto gestützt worden. Juncker sprach von starken Schmerzen im Zuge seiner Ischias-Beschwerden. Der FPÖ-Europaabgeordnete Harald Vilimsky hatte damals behauptet, Juncker sei betrunken zum Gipfel erschienen. (APA)

https://www.tt.com/politik/europapolitik/15141007/eu-afrika-forum-in-wien-juncker-laut-sprecherin-gesund
 Ischias0,0%  (0)
 Alkohol33,3%  (4)
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 Diskussion25,0%  (3)
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Von:  Türkis  18.12.2018 19:45 Uhr
Würdest Du Uploadfilter gegen Terror begrüßen?
EU-Kommission und Rat wollen eine Verordnung, die Uploadfilter und Löschungen von Terrorinhalten vorsieht Die EU möchte mit einer neuen Verordnung Terrorinhalte aus dem Netz schaffen. Dafür arbeitet die Kommission schon seit einiger Zeit an einem neuen Entwurf, der Anbieter von Onlineinhalten dazu verpflichten soll, terroristischen Content zu blockieren. Konkret soll er innerhalb von einer Stunde nach Aufforderung einer Behörde gelöscht werden – zudem müssten "proaktive" Maßnahmen gesetzt werden. Die EU-Innenminister haben der Verordnung bereits zugestimmt. Sind damit Uploadfilter gemeint? Das Wort wird nicht explizit genannt, jedoch sollen Mittel angewandt werden, die "automatisiert" solchen Content erkennen. Das entspricht also der Definition eines Uploadfilters, ähnlich wie jenem, der laut den Plänen für die kommende Urheberrechtsreform bereits zum Einsatz kommen soll. Um die automatisierte Erkennung sicherzustellen, ist wahrscheinlich, dass digitale Fingerabdrücke solcher Inhalte in Datenbanken gespeichert werden, auf die Anbieter Zugriff haben. - derstandard.at/2000093964048/OeVP-und-FPOe-fuer-Uploadfilter-gegen-Terror-im-Netz
 Ja11,1%  (1)
 Nein22,2%  (2)
 Diskussion22,2%  (2)
 Bimbes44,4%  (4)
 
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Von:  A. Melnyk  17.12.2018 18:34 Uhr
Wie bewertest du, dass der österreichische Vizekanzler Strache die NSU-Terroristin Zschäpe zum WKR-Ball einlädt?
"„Man kann über ihr Lebenswerk denken, was man will. Ja, man kann es auch kritisieren. Aber eines ist sicher: Beate ist eine bemerkenswerte Frau“, streute ihr der FPÖ-Chef bei einer Pressekonferenz im Nachtclub „Passage“ Rosen."

https://dietagespresse.com/hc-strache-praesentiert-nsu-mitglied-beate-zschaepe-als-stargast-wkr-ball/

 Passt zu ihm.17,6%  (3)
 Er macht ihr bestimmt einen Hochzeitsantrag.5,9%  (1)
 Widerwärtig!17,6%  (3)
 Ich hätte sie auch eingeladen.11,8%  (2)
 Bimbes, Diskussion, 42, Enthaltung, andere Meinung, keine Meinung47,1%  (8)
 
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Von:  Türkis  17.12.2018 12:20 Uhr
Was erwartest Du Dir von der rumänischen Präsidentschaft nach diesem Einstieg?
Kurz vor Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft geht die rumänische Regierung auf Konfrontationskurs mit Brüssel. Ministerpräsidentin Viorica Dancila und der Parteichef der regierenden Sozialdemokraten, Liviu Dragnea, warfen der EU am Sonntag eine Diskriminierung ihres Landes vor.

Dancila verwehrte sich gegen Kritik aus Brüssel an ihrer Regierung und forderte ihre Partei auf, "diese Attacken nicht mehr hinzunehmen". Dragnea beklagte, andere Länder in der EU seien "noch viel korrupter" als Rumänien, würden aber weniger kritisiert.

Nach Österreich soll Rumänien am 1. Jänner turnusgemäß für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernehmen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will am Freitag Bukarest besuchen, um symbolisch den Stab an die dortige Regierung weiterzureichen.

https://kurier.at/politik/ausland/kurz-vor-beginn-des-ratsvorsitzes-rumaenien-attackiert-eu/400355710
 Noch eine starke Leistung0,0%  (0)
 Etwas destruktives0,0%  (0)
 In einigen Punkten etwas0,0%  (0)
 Generell wenig20,0%  (2)
 Etwas für Osteuropa0,0%  (0)
 Diskussion20,0%  (2)
 Bimbes60,0%  (6)
 
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