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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Alpenkänguru  05.03.2018 00:14 Uhr
Findest Du diesen Erhöhungstopp bei der Tabaksteuer gut?
Die ÖVP-FPÖ-Regierung will die Tabaksteuer ab 2019 nicht mehr erhöhen, um die Abgabenquote zu senken. Das bestätigte das Finanzministerium nach einem entsprechenden Bericht der „Presse“ (Samstag-Ausgabe). Damit wird die Tabaksteuer am 1. April zum letzten Mal erhöht. Die Vorgängerregierungen hatten auf Tabaksteuermodelle mit einem Erhöhungsautomatismus gesetzt. Im Vorjahr lagen die Einnahmen aus der Steuer bei knapp 1,9 Mrd. Euro.

http://orf.at/#/stories/2428825/
 Ja50,0%  (7)
 Nein21,4%  (3)
 Diskussion7,1%  (1)
 Bimbes/Zaster/Her mit der Marie21,4%  (3)
 
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Von:  Alpenkänguru  04.03.2018 23:58 Uhr
Ãœberraschen Dich die ersten Trends aus Italien?
Berlusconi-Allianz stärkste Kraft
Bei der Parlamentswahl in Italien am Sonntag ist die europakritische Fünf-Sterne-Bewegung laut Prognosen stärkste Partei geworden. Sie erreichte zwischen 29 und 32 Prozent der Stimmen, wie aus Nachwahlbefragungen für den Sender Rai am Sonntag hervorging. Die Mitte-rechts-Allianz um Ex-Premier Silvio Berlusconi wurde stärkste Kraft. Rund 46,5 Millionen Wahlberechtigte waren dazu aufgerufen, ihre Stimme in rund 61.000 Wahllokalen abzugeben. Die Wahlbeteiligung lag bei 72 Prozent.

http://orf.at/stories/2428792/
 Ja5,9%  (1)
 Nein58,8%  (10)
 Diskussion5,9%  (1)
 Bimbes/Zaster/Her mit der Marie29,4%  (5)
 
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Von:  Alpenkänguru  03.03.2018 16:28 Uhr
Droht in Europa das nächste sozialdemokratische Debakel?
Italiens Regierungspartei ist in der Krise – zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt. Bei den Parlamentswahlen am Sonntag könnte die PD ein ähnliches Debakel erleben wie die SPD in Deutschland.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/italien-die-partitio-democratico-ist-vor-der-wahl-in-der-krise-15475638.html
 Ja52,9%  (9)
 Nein17,6%  (3)
 Diskussion11,8%  (2)
 Bimbes/Zaster/Her mit der Marie17,6%  (3)
 
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Von:  Gundermann  02.03.2018 07:44 Uhr
Wer wird nch deiner Ansicht Italien ab dem 5.März regieren?
Die Wahlprognosen sehen Berlusconi vorn.

https://www.heise.de/tp/features/Italien-Forza-Lega-Buendnis-fuehrt-in-Umfragen-zur-Parlamentswahl-3889405.html
 Silvio Berlusconi (Forza Italia)20,0%  (3)
 Matteo Salvini (Lega Nord)6,7%  (1)
 Luigi di Maio (Movimento Cinque Stelle)6,7%  (1)
 Matteo Renzi (Partito Democratico)20,0%  (3)
 Es wird ähnlich wie in Deutschland zunächst keine Regierungsbildung möglich sein.20,0%  (3)
 Das interessiert mich nicht.0,0%  (0)
 Bimbes26,7%  (4)
 
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Von:  Art. 1 GG  02.03.2018 07:20 Uhr
Wird sich die Lage in Spanien nun beruhigen?
Der abgesetzte katalanische Regierungschef Carles Puigdemont wird nicht erneut für das Amt des Regionalpräsidenten kandidieren. In einem auf Twitter veröffentlichten Video kündigte er an, dass er "vorläufig" nicht mehr für dieses Amt zur Verfügung stehen werde. Puigdemont sagte, dass das "unter den aktuellen Umständen der einzige Weg sei, eine neue Regierung" für Katalonien zu bilden.

Puigdemont war im Oktober 2017 wegen seiner Unabhängigkeitsbestrebungen von der spanischen Justiz abgesetzt worden. Die Justiz ermittelt gegen Puigdemont wegen Rebellion, Aufruhr und Veruntreuung öffentlicher Mittel, weshalb er sich ins Exil nach Belgien absetzte. Um sein Regierungsamt anzunehmen, hätte er nach Spanien zurückkehren müssen – wo ihm die sofortige Festnahme droht. Ein zunächst ausgestellter europäischer Haftbefehl war später wieder zurückgenommen worden.

Noch Ende Januar hatte Puigdemont bei einer Podiumsdiskussion in Kopenhagen angekündigt, Regionalpräsident bleiben zu wollen und aus Belgien zu regieren. Es sei Zeit, die "Unterdrückung zu beenden und eine politische Lösung für Katalonien zu finden", sagte Puigdemont damals.

Quelle:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-03/katalonien-carles-puigdemont-kandidatur-praesidentschaftswahl-jordi-sanchez-verzicht
 ja9,1%  (1)
 nein18,2%  (2)
 unentschlossen45,5%  (5)
 Diskussion0,0%  (0)
 Enthaltung27,3%  (3)
 
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