In dieser Kategorie existieren keine Unterbereiche.
Unterkategorie vorschlagen
Hinweis für Gäste
Um an den Umfragen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
Anfang-5315 - 319 / 676 Abstimmungen+5Ende
Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Türkis  07.02.2019 09:11 Uhr
Kannst Du diesen Fall noch nachvollziehen?
Fall Maurer: Lokalbesitzer will 50.000 Euro
Der Prozess von Sigrid Maurer wegen obszöner Postings gegen einen Bierverkäufer geht bald in Berufung. Vor der Verhandlung fordert der Lokalbesitzer jetzt 50.000 Euro - für die erlittene Kränkung. Maurer findet das „absurd“.

Im Mai hatte die ehemalige grüne Nationalratsabgeordnete obszöne und sexistische Nachrichten veröffentlicht, die ihr vom Facebook-Account eines Bierlokals geschickt wurden. Im Oktober wurde allerdings sie selbst wegen übler Nachrede verurteilt, da sie nicht beweisen konnte, dass der Besitzer des Lokals die Nachrichten selbst verfasst hat. Beide Parteien gingen damals in Berufung - mehr dazu in Üble Nachrede: Maurer verurteilt.

Anwalt fordert Geld aus Rechtshilfefonds
Seither kämpft Maurer mit einer Crowdfunding-Kampagne gegen „Hass im Netz“, innerhalb kürzester Zeit sammelte die Initiative des Vereins ZARA für Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit mehr als die zunächst geplanten 100.000 Euro. Die Hälfte des Geldes ist für den Fall reserviert, dass Maurer auch in den nächsten Instanzen verliert und Prozess- und Anwaltskosten tragen muss. Nun will aber der Anwalt des Lokalbesitzers einen Teil des Geldes für seinen Mandanten erstreiten.

https://wien.orf.at/news/stories/2963108/
 Ja22,2%  (2)
 Nein22,2%  (2)
 Diskussion22,2%  (2)
 Bimbes33,3%  (3)
 
Diskutieren im ForumDiskutieren [2]   |   Ergebnis verfolgenFavoriten   |  Rezensionen verfolgenRezensionen
Von:  Türkis  04.02.2019 08:22 Uhr
Welche Gedanken und Gefühle verbindest Du mit dem 4.2.2000 in Österreich?
Die versteinerte Miene von Bundespräsident Thomas Klestil bei der Angelobung der ersten schwarz-blauen Koalition unter Kanzler Wolfgang Schüssel (VP) war ein Symbolbild, das am 4. Februar 2000 um die Welt ging. Davor musste das Regierungsteam von Schüssel und Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer (FP) sowie FP-Chef Jörg Haider wegen wütender Proteste linker Demonstranten durch einen Tunnel in die Präsidentschaftskanzlei geschleust werden. Einzigartig blieb auch, dass die EU-Partner wegen der Hereinnahme einer rechtspopulistischen Partei in die Regierung ein Mitglied mit „Sanktionen“ belegten.

https://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/4-Februar-2000-Eine-Wende-die-ganz-Europa-bewegte;art385,328961
 Siegesstimmung16,7%  (2)
 Tiefe Trauer16,7%  (2)
 Spannung0,0%  (0)
 Ein Gefühl der Neugierde auf was da kommt.8,3%  (1)
 Angst.0,0%  (0)
 Diskussion16,7%  (2)
 Bimbes41,7%  (5)
 
Diskutieren im ForumDiskutieren [82]   |   Ergebnis verfolgenFavoriten   |  Rezensionen verfolgenRezensionen
Von:  Türkis  03.02.2019 13:07 Uhr
Ist der Vergleich einer Menschenjagd mit einer Ballteilnahme wiederum der Beweis für das sozialistische Taktgefühl?
Für Aufregung in der ÖVP hat am Sonntag ein Beitrag der SPÖ-Nationalratsabgeordneten Sabine Schatz wegen der Teilnahme von oö. Landeshauptmann Thomas Stelzer am Burschenbundball in Linz gesorgt. Während man sich der Opfer der "Mühlviertler Hasenjagd" 1945 erinnere, tanze Stelzer am Burschenbundball, twitterte sie sinngemäß Samstagabend. Für die ÖVP eine "unfassbare Entgleisung".

"Mit dem Gedenken an die schrecklichen Taten der Nationalsozialisten spielt man nicht. Das eignet sich nicht zum Wechseln von politischem Kleingeld", mahnte ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer die SPÖ-Parteiführung, "endlich Klartext zu sprechen und das zu unterbinden".

https://kurier.at/chronik/oberoesterreich/spoe-tweet-zum-burschenbundball-fuer-oevp-unfassbare-entgleisung/400396592
 Auf jeden Fall.36,4%  (4)
 Das ist ein Ausrutscher.0,0%  (0)
 Das ist ein Ausrutscher, der in jeden Lager vorkommt.0,0%  (0)
 Das ist...0,0%  (0)
 Das ist mir egal.9,1%  (1)
 Diskussion27,3%  (3)
 Bimbes27,3%  (3)
 
Diskutieren im ForumDiskutieren [19]   |   Ergebnis verfolgenFavoriten   |  Rezensionen verfolgenRezensionen
Von:  Türkis  02.02.2019 17:06 Uhr
Wie findest Du das Lob aus Israel für die Regierung in Bezug auf die proisraelische Haltung?
Talya Lador-Fresher: Es ist ein interessantes Paradoxon: Auf der einen Seite reden wir mit der einen Hälfte der Regierung nicht beziehungsweise nur auf Beamten- aber nicht auf Ministerebene. Auf der anderen Seite pflegen wir sehr gute Beziehungen mit dem Kanzler und den ÖVP- Ministern. Generell muss man sagen: Im Vergleich zu allen anderen Vorgänger-Regierungen ist das Regierungsprogramm der ÖVP-FPÖ-Regierung am meisten pro-israelisch. So gesehen sind die Beziehungen zwischen Israel und Österreich noch nie so gut gewesen. Die wirtschaftlichen Beziehungen nehmen zu, der Tourismus und das Verständnis für einander nimmt zu. Immer mehr österreichische Politiker verstehen, dass Israel in einer sehr komplexen, hochpolitischen und teils sehr volatilen Region im Mittleren Osten besondere Sicherheitsbedürfnisse hat.

https://kurier.at/politik/inland/israels-botschafterin-vp-fp-regierung-am-meisten-pro-israelisch/400395386
 Das klingt doch gut.16,7%  (2)
 Das muss ein Irrtum sein.0,0%  (0)
 Das kann sie doch nicht sagen.0,0%  (0)
 Dazu möchte ich diskutieren.0,0%  (0)
 Bimbes58,3%  (7)
 Diskussion.25,0%  (3)
 
Diskutieren im ForumDiskutieren [3]   |   Ergebnis verfolgenFavoriten   |  Rezensionen verfolgenRezensionen
Von:  Türkis  31.01.2019 18:31 Uhr
Hat ein digitales Amt für alle Wege für Dich Sinn?
Die Regierung setzt weitere Schritte in Richtung digitale Verwaltung. Das „digitale Amt“ soll Amtswege für Bürger und Unternehmen jederzeit und überall möglich machen, sagte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) heute. Dazu müssten aber vor allem rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen werden.

Hintergrund ist, dass es in Österreich auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene sehr unterschiedliche Verfahrensabläufe gibt. Deshalb soll nun ein Dialog anlaufen, um möglichst einfache und gleichzeitig sichere Regeln für die digitale Verwaltung Österreichs zu schaffen.

Im ersten Halbjahr 2019 soll die Analyse im Mittelpunkt stehen, im zweiten Halbjahr die Lösungsvorschläge und 2020 dann die konkrete Umsetzung. Erster Schritt sei das Angebot Oesterreich.gv.at, in dem ab März für die Österreicher alle Lebenssituationen digital abgebildet werden sollen.

https://orf.at/#/stories/3109857/
 Ja natürlich10,0%  (1)
 Ja, aber nur wenn man keine Fragen hat.0,0%  (0)
 Das muss auch die Option einer digitalen Fragestunde bieten.0,0%  (0)
 Das muss folgendes können.30,0%  (3)
 Ich will Punkte.60,0%  (6)
 
Diskutieren im ForumDiskutieren [4]   |   Ergebnis verfolgenFavoriten   |  Rezensionen verfolgenRezensionen
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
» Starte Deine eigene Abstimmung in dieser Kategorie und verdiene 500 Bimbes! «
Anfang-5315 - 319 / 676 Abstimmungen+5Ende