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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  EvaHulzinger  24.07.2024 14:19 Uhr
Hat Scholz soeben der SPD jegliche Wahlchance für 2025 genommen?
Der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine erneute Kanzlerkandidatur angekündigt. „Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden“, sagte er heute bei der traditionellen Sommerpressekonferenz in Berlin.

Die SPD sei eine sehr geschlossene Partei. „Wir sind alle fest entschlossen, gemeinsam in den nächsten Bundestagswahlkampf zu ziehen und zu gewinnen.“

Scholz war zuvor gefragt worden, ob er dem Vorbild von US-Präsident Joe Biden folgen wolle, der seinen Verzicht auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur angekündigt hatte. „Danke für die überaus nette und freundliche Frage“, sagte Scholz daraufhin.

Die nächste Bundestagswahl soll am 28. September 2025 stattfinden. Eine entsprechende Empfehlung hat das Bundeskabinett beschlossen. Die endgültige Entscheidung trifft der Bundespräsident, er folgt dabei aber in der Regel der Empfehlung der Bundesregierung.

https://orf.at/#/stories/3364577/
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Von:  Tom Sawyer  24.07.2024 13:02 Uhr
"Halte nichts von Personenkult" -Musk dementiert riesige Wahlkampfspenden an Trump. - Glaubst du Ihm?
Macht Elon Musk einen Rückzieher? Kurz nach dem Attentatsversuch sagt der Tesla-Chef Donald Trump seine volle Unterstützung für die US-Wahl zu. Einem Bericht zufolge gehören dazu große monatliche Finanzspritzen. "Das ist einfach nicht wahr", sagt er nun in einem Interview.
(https://www.n-tv.de/politik/US-wahl-2024/Musk-dementiert-riesige-Wahlkampfspenden-an-Trump-article25110390.html)
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Von:  EvaHulzinger  24.07.2024 11:40 Uhr
Kannst Du den Zorn jener verstehen, die nicht nachvollziehen können, dass sie trotz Arbeit kaum mehr haben als jemand der nichts tut oder auch nichts tun will?
Der „Spiegel“-Artikel beginnt mit Johannes Arlt, seines Zeichens Bundestagsabgeordneter der SPD in Mecklenburg-Vorpommern. Er habe im EU-Wahlkampf die Wut der Leute erlebt, sagt Arlt: „Keiner versteht, warum jemand, der bei Sonnenaufgang ins Bett geht und den ganzen Tag auf dem Sofa liegt, nur etwas weniger haben soll als einer, der zur gleichen Zeit in den Schweinestall arbeiten geht.“ Bei der Bundestagswahl vor drei Jahren habe er noch 31,1 Prozent der Erststimmen und das Direktmandat gegen AfD und CDU gewonnen, erzählt der Genosse. „Heute werfen mir meine Wähler vor, dass wir Faulheit tolerieren, obwohl überall Arbeitskräfte gesucht werden.“

Das Bürgergeld wurde im Jänner 2023 eingeführt und galt in der deutschen Sozialdemokratie als großer Wurf. Es sollte endlich mit dem Vorwurf der sozialen Kälte aufräumen, den sich die Partei mit den Hartz-IV-Reformen von Gerhard Schröder eingehandelt hatte. Das neue Konzept setzte deshalb mehr auf Coaching und Betreuung als auf Zwang und Sanktionen.

Die Presse vom 24.07.2024
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Von:  Anteros_II  24.07.2024 10:30 Uhr
Könnte die Queerfeindlichkeit des Vizepräsidenten-Kandidaten US-Senator J.D. Vance auch ein Fallstrick für Trump im Wahlkampf werden?
In seiner Amtszeit als Senator stellte er stets klar, dass er gegen die Anerkennung queerer Menschen ist. So sprach er sich gegen die Ehe für alle aus und brachte einen transphoben Gesetzentwurf ins Parlament ein, der laut der LGBTI-Organisation GLAAD "voller Lügen" ist. Der Entwurf trägt den euphemistischen Titel "Protect Childrens Innocence Act" (Gesetz zum Schutz der Unschuld von Kindern). Damit sollen Behandlungen von trans Jugendlichen mit Haftstrafen von bis zu 15 Jahren geahndet werden.


Quelle:
https://www.queer.de/detail.php?
article_id=50271
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 Nein - die entsprechende Klientel ist bei den republikanischen Wählern sowieso zu klein36,4%  (4)
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Von:  EvaHulzinger  24.07.2024 10:27 Uhr
Findest Du es gut, dass die NATO ihr Engagement in diesen Regionen verstärkt.
Nato verstärkt Engagement im Nahen Osten und in Afrika

Die Nato verstärkt mit einem Sonderbeauftragten ihr Engagement im Nahen Osten und in Afrika. Für den Posten wählte Generalsekretär Jens Stoltenberg den Spanier Javier Colomina aus. Er war bisher beigeordneter Generalsekretär für Sicherheitspolitik und Sonderbeauftragter für den Kaukasus und Zentralasien. Die Stärkung des Nato-Engagements in der Region hatten die Mitgliedstaaten beim Gipfeltreffen vor zwei Wochen in Washington gebilligt. Man wolle damit die Sicherheit und Stabilität in der Region fördern. Als Bedrohung werden vor allem Terrororganisationen gesehen.

Die Presse vom 24.07.2024
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