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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  EvaHulzinger  28.07.2024 10:16 Uhr
Welcher republikanische Präsidentschaftskandidat seit dem Jahr 2000 war für Dich noch am ehesten wählbar?
Ich gehe davon aus, dass wir noch einen Überblick über die Kandidaten der Wahlen haben und so ungefähr hier bekannt ist, wo diese Kandidaten standen

Daher hier nur ein Anriss

- 2000 Bush jr.
- 2004 Bush jr.
- 2008 McCain
- 2012 Romney
- 2016 Trump
- 2020 Trump
- 2024 Trump
 Bush jr.0,0%  (0)
 MCCain 18,8%  (3)
 Romney6,3%  (1)
 Trump12,5%  (2)
 Mehrere0,0%  (0)
 Alle6,3%  (1)
 Keiner43,8%  (7)
 Diskussion6,3%  (1)
 Bimbes6,3%  (1)
 
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Von:  EvaHulzinger  28.07.2024 00:11 Uhr
Ist die Genfer Konvention zu überarbeiten wie Edtstadler meint?


Europa- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hält es „angesichts der immer größeren und weiteren Fluchtbewegungen“ für legitim, darüber nachzudenken, „wie man die Genfer Flüchtlingskonvention weiterentwickeln kann, um den Anforderungen unserer Zeit gerecht zu werden“. Die Konvention werde der aktuellen Migrationssituation nicht gerecht, denn sie stamme aus einer „vorglobalisierten Zeit“, sagte Edtstadler am Samstag im „Standard“.

Auf den EU-Migrationspakt müssten weitere Schritte folgen, etwa Asylverfahren in Drittstaaten, forderte die Ministerin.

Die Presse vom 27.07.2024
 Ja33,3%  (3)
 Nein33,3%  (3)
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Von:  EvaHulzinger  28.07.2024 00:03 Uhr
Ist eine psychische Störung bei einer islamistischen Haltung nicht automatisch inkludiert?

Losgelöst von diesem Fall – wie hoch ist derzeit die Terrorgefahr? Wie lässt sich die Situation in Zeiten des Gaza-Kriegs bzw. in Zeiten der seit Monaten geltenden Terrorwarnstufe 4 (von fünf Stufen/„Gestiegene Anschlagsgefahr“) umreißen? Nun, abgesehen davon, dass der IS-Ableger ISPK (Islamischer Staat Provinz Khorasan) international an Bedeutung gewinnt, ändert sich gerade die Typologie der Täter. Dazu heißt es im aktuellen Verfassungsschutzbericht: „Personen, von denen ein erhöhtes Risiko im Bereich des islamistischen Extremismus ausgeht, stammen gegenwärtig aus einer relativ jungen Personengruppe (25 Jahre oder jünger).

Dabei ist zu verzeichnen, dass der Großteil dieser Personen männlich ist und teilweise bereits Verurteilungen aufgrund von Strafrechtsdelikten aufweist. Zudem sind vermehrt psychische Auffälligkeiten und Erkrankungen bei radikalisierten Personen aus dem islamistisch-extremistischen Spektrum evident.“ Terroristische Organisationen wie der Islamische Staat (dies ist allerdings nicht neu) würden diese Personengruppen mit falschen Versprechen „und den jenseitigen Freuden im Paradies“ locken.

Die Presse vom 28.07.24
 Ja11,1%  (1)
 Nein11,1%  (1)
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Von:  EvaHulzinger  27.07.2024 23:56 Uhr
Sollte die Politik mehr junge Leute fördern?

Ehrgeiziges Streben. In ihrer Partei sitzt Plakolm indes so fest im Sattel wie nie. Die 29-jährige Oberösterreicherin gilt als quasi gesetzt für ein Regierungsamt, sollte die ÖVP nach der Nationalratswahl wieder regieren. Gerüchteweise könnte sie die Familienagenden von Susanne Raab erben. Im Juni wurde sie als Chefin der Jungen Volkspartei (JVP) wiedergewählt, die sich aktuell mit zwei von fünf ÖVP-Mandataren im EU-Parlament als wichtige Personalreserve brüstet. Dass Plakolm nun auf Platz zwei der ÖVP-Bundesliste kandidiert, wird aus JVP-Sicht als „Ehre“ und Bestätigung der Jugendorganisation interpretiert. Sie wolle auch in einer neuen Regierung etwas werden, darauf habe wohl niemand „fleißiger hingearbeitet“, heißt es in ihrem Umfeld. Dazu zählt auch der medial ausgeschlachtete Dauerclinch mit Zadić, die ihrerseits bei den Grünen inzwischen so etwas wie Ikonenstatus besitzt.

Die Presse vom 28.07.2024
 Ja66,7%  (6)
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Von:  EvaHulzinger  27.07.2024 23:53 Uhr
Würdest Du die USA langfristig in einem Selbstbeschäftigungs- und Polarisierungsprozess sehen?


Der Verfall der Debattenkultur ist Symptom der politischen Krise der USA. Die mächtigste Demokratie der Welt ist auch ihre verwundbarste. Sie ist „dysfunktional“. Nach der Wahl, analysiert die Eurasia Group, werden sich die politischen Gräben in den USA mindestens vertieft haben.

Europa solle sich daher keinen Illusionen hingeben: Eine Niederlage Trumps und seiner autoritären Agenda wäre zwar ein Glücksfall. Aber noch kein Happy End. Die innere Spaltung der USA und das tiefe Misstrauen in ihre Institutionen würden fortbestehen. Es ist deshalb nicht ausgeschlossen, dass Amerika auf Jahre der Instabilität und vielleicht sogar der politischen Gewalt zusteuert. Europas mächtigster Verbündeter könnte früher oder später in einer Phase der Selbstbeschäftigung versinken. Auch unter Harris. Im Worst Case.

Die Krise der US-Demokratie kam jedenfalls nicht über Nacht. Und sie wird auch nicht über Nacht verschwinden. Falls sich die Prozesse der gesellschaftlichen Fragmentierung und Radikalisierung überhaupt noch umkehren lassen. Selbst Joe Biden war es nur gelungen, das Tempo der fortschreitenden Polarisierung zu bremsen, obwohl er sich als „Scranton Joe“, als Spross einer weißen Mittelschichtfamilie aus Pennsylvania, inszenieren konnte. Die schwarze Harris hätte es schwerer. Egal, wie moderat sie auftritt: Sie wird polarisieren. Das ist eine schmerzhafte Lehre der Jahre unter Barack Obama, dem ersten schwarzen

Die Presse vom 28.07.24
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