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Kam Lindner gestärkt aus dem Neujahrstreffen raus? |
https://www.welt.de/politik/deutschland/article172229198/Dreikoenigstreffen-der-FDP-in-Stuttgart-Christian-Lindner-rechnet-mit-seinen-Kritikern-ab.html
Damit war das Wesentliche zum Abbruch der Jamaika-Verhandlungen gesagt: Die FDP wollte diese Koalition nicht, weil sie ihre Ideen darin nicht ausreichend repräsentiert sah und sich nicht zum Steigbügelhalter der Projekte von Schwarzen und Grünen machen wollte. Damit hätte man, so insinuierte der Parteichef, weit mehr als die ein oder zwei Prozentpunkte verloren, die nun zu verzeichnen sind. Mittelfristig werde man sogar profitieren. Niemand könne nun mehr sagen, in der politischen Mitte gebe es keine Unterschiede mehr und man müsse Protest wählen. „Das Nein war eine Investition in unsere Glaubwürdigkeit“, sagte Lindner. Die werde sich bezahlt machen, „wenn wir zur Erneuerung unseres Landes wirklich Gestaltungsmacht brauchen“. |
| Ja | 18,2% | (2) | | Nein | 18,2% | (2) | | Differenziert | 18,2% | (2) | | Ist mir egal | 45,5% | (5) | | | | |
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Wird Christian Lindner das diesjährige Dreikönigstreffen als Parteivorsitzender überstehen? |
Dieser Satz vom Abend des 19. November verfolgt Christian Lindner bis heute: Mit den Worten "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren", ließ der FDP-Chef die schwarz-gelb-grünen Sondierungen scheitern. Doch statt wie erhofft als prinzipienfeste Partei dazustehen, die die Macht nicht um jeden Preis will, sahen die Liberalen wie die Umfaller aus, deren Gründe für die Absage an Jamaika vielen Menschen schleierhaft blieben.
Der eigentliche Plan für den strahlenden Posterboy Christian Lindner war ein anderer. Er holt die FDP aus der Versenkung und führt sie direkt in eine Regierungsbeteiligung. Ambitioniert hieß es im Wahlprogramm: "Wir müssen etwas tun – schauen wir nicht länger zu". Doch nun richtet sich die Partei auf den Oppositionsbänken ein, gleich neben der AfD. Die einstige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mahnt ihre Partei davor, es sich in dieser Nähe zu gemütlich zu machen. Einen Tag vor dem Dreikönigstreffen warnt sie in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung vor einem "Überbietungswettbewerb in Unanständigkeit" und fordert klare Kante gegen Rechtspopulismus. Leutheusser-Schnarrenberger äußert auch ihr Bedauern, dass die FDP die Chance auf Jamaika verstreichen ließ.
Quelle:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-01/fdp-christian-lindner-dreikoenigstreffen |
| ja | 64,7% | (11) | | nein | 5,9% | (1) | | unentschlossen | 5,9% | (1) | | Diskussion | 5,9% | (1) | | Enthaltung | 17,6% | (3) | | | | |
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Christian Lindner (FDP) kann sich einen Neuanlauf für Jamaika-Verhandlungen vorstellen. Pokert Lindner oder spielt er Kasperletheater? |
"FDP-Chef Christian Lindner hält einen weiteren Anlauf zur Bildung einer Jamaika-Koalition im Falle einer Neuwahl für möglich. „Diese Wahlperiode macht es keinen Sinn, aber die Freien Demokraten würden sich Gesprächen nicht verweigern, wenn eine geänderte politische und personelle Konstellation mehr Erfolg verspricht als 2017“, schrieb Lindner am Donnerstag im Kurznachrichtendienst Twitter."
http://www.tagesspiegel.de/politik/fdp-chef-lindner-kann-sich-neuanlauf-fuer-jamaika-koalition-vorstellen/20765640.html |
| Er wills ja nicht sofort, sondern in "anderen Konstellationen". Ball und Häme flachhalten... | 18,2% | (2) | | Lindner ist ein Pokerface und ein gerissener Hund. | 0,0% | (0) | | Lindner hat sich verzockt und versucht, neu anzudocken. | 27,3% | (3) | | Lindner ist lächerlich. | 27,3% | (3) | | Diskussion, Bimbes. | 27,3% | (3) | | | | |
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Ist Lindner ein nützlicher Idiot? |
Christian Lindner: "Wir hätten den nützlichen Idioten gespielt".
Der FDP-Chef schließt eine Neuaufnahme der Koalitionsgespräche mit Union und Grünen aus. In der SPD mehren sich die Forderungen nach einer CDU-Minderheitsregierung.
Quelle:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-11/christian-lindner-regierungsbildung-minderheitsregierung |
| ja | 16,7% | (2) | | nein | 33,3% | (4) | | unentschlossen | 0,0% | (0) | | Diskussion | 16,7% | (2) | | Enthaltung | 33,3% | (4) | | | | |
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Jamaika-Gespräche:
FDP fordert Streichung des Soli-Zuschlags! Eine berechtigte Forderung? |
"Von einer großen Steuerreform will die FDP nichts mehr wissen, aber von einem anderen Thema möchten die Liberalen bei den Sondierungsgesprächen über eine Jamaikakoalition nicht lassen: Sie drängen auf eine Streichung des Solidaritätszuschlags.
"Das haben alle Parteien versprochen, 2019 soll der weg sein. Das ist unserer Meinung nach dann der Punkt, wo man sagen muss: Solche Versprechen müssen eingehalten werden", sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer im ZDF-"Morgenmagazin". Ziel sei es, in dieser Wahlperiode den Soli auf Null abzubauen.
"Wir haben leider zur Kenntnis nehmen müssen, dass weder CDU/CSU noch die Grünen bereit sind, wirklich eine komplette Steuerreform zu machen, das heißt, ein faireres, ein transparenteres, ein einfacheres Steuersystem zu schaffen", sagte Beer. Deshalb konzentriere man sich jetzt auf den Solidaritätszuschlag."
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jamaika-fdp-fordert-streichung-des-soli-zuschlags-a-1176979.html |
| Nein | 0,0% | (0) | | Ja | 41,7% | (5) | | Die Streichung des Soli-Zuschlags ist seit langem überfällig, weil... | 8,3% | (1) | | Der Soli-Zuschlag sollte beibehalten werden, weil... | 8,3% | (1) | | In der Sache bin ich immer noch unentschlossen. | 0,0% | (0) | | Das interessiert mich nicht. | 8,3% | (1) | | Diskussion | 8,3% | (1) | | Bimbes/42 | 25,0% | (3) | | | | |
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GRUENE |
IDL |
SII, KSP |
FPi |
CKP, KDP |
UNION |
NIP |
PsA |
LPP |
Volk, Sonstige |
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